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Finanzminister Olaf Scholz ist ein einsamer Entscheider

Kommentar Von Stefan Lange
19.03.2019

Olaf Scholz moderiert und vermittelt nicht. Stattdessen agiert der Bundesfinanzminister im Haushaltsstreit mindestens unglücklich.

Der Streit über den Bundeshaushalt hat was von Weihnachten. Beide Ereignisse sind unausweichlich und beide haben mit Wünschen zu tun. Während bei Weihnachtswünschen die Fantasie schon mal durchbrennen darf, sollten Haushaltswünsche strikter Disziplin unterliegen. Denn die Ministerien verplanen unser Steuergeld. Vor diesem Hintergrund wirkt das Vorgehen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gerade ziemlich selbstherrlich. Der SPD-Politiker geriert sich als einer, der die Milliarden willkürlich unters Volk bringen darf. Hier eine Millionen Euro mehr, dafür dort eine Million weniger.

Bevorzugt Finanzminister Olaf Scholz beim Haushalt die SPD?

Dabei wäre vor dem Hintergrund der sich abschwächenden Konjunktur ein Finanzminister vonnöten, der moderiert und vermittelt. Und keiner, der einsam entscheidet. Die vorläufigen Zahlen aus dem Finanzministerium zeigen außerdem einen deutlichen Aufwuchs gegenüber dem Haushalt 2019 nicht nur von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, sondern auch bei dem von Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD). Scholz muss sich also auch noch den Vorwurf gefallen lassen, er bevorzuge seine Partei. Damit kommt er nicht durch.

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Die Diskussion ist geschlossen.

19.03.2019

"Olaf Scholz moderiert und vermittelt nicht."

Komisch - Das Fehlen von Politikern, die entscheiden statt nur immer zu quatschen wird doch von Öffentlichkeit und Medien stets beklagt. Bezüglich der selbstherrlichen Entscheidungen der in Geldangelegenheiten mitunter etwas vergesslichen Schwarzen Null gab es kritische Kommentare so gut wie nie. Und eine Bevorzugung Bayerns gab es unter CSU-Bundesministern schon gar nie nicht, gell . . .

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