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  3. Liberale: Nun geht es in der FDP um Röslers Zukunft

Liberale
15.12.2011

Nun geht es in der FDP um Röslers Zukunft

Scharfe Kritik am Parteichef. Krise könnte die Regierungskoalition gefährden

Berlin Nur einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner ist nun Parteichef Philipp Rösler Zielscheibe für scharfe parteiinterne Kritik. Am Abend vor der Bekanntgabe des Ergebnisses eines FDP-Mitgliederentscheids über dauerhafte Euro-Rettungsschirme spitzte sich die Krise bei den Liberalen weiter zu. Nun scheint auch die Berliner Regierungskoalition gefährdet.

Unverblümt lasten führende Politiker der FDP Rösler das Erscheinungsbild der Partei an: „Der Lächerlichkeitsgrad, den wir inzwischen erreicht haben, der verschlägt einem schon den Atem“, sagte beispielsweise der Vizevorsitzende der Bundespartei, Holger Zastrow, am Donnerstag im Deutschlandfunk. Besonders der Umstand, dass Rösler bereits am Montag den zu dieser Zeit noch laufenden Mitgliederentscheid für entschieden erklärt hatte, sorgt für massiven Ärger. Zastrow: „Das ist eine sehr dusselige Bemerkung gewesen.“ Vor diesem Hintergrund könnte von der Interpretation des Ergebnisses des Entscheids auch das politische Schicksal Röslers abhängen.

Doch die Kritik geht längst über den Streit um die Euro-Rettung hinaus. NRW-Fraktionschef Gerhard Papke (FDP) warf Rösler mangelnde Profilierung vor. „Wir brauchen klarere Kante gegenüber der Union, und das ist vor allem Aufgabe des Parteichefs und Vizekanzlers“, sagte er der Financial Times Deutschland. Angesichts dieser massiven Angriffe fiel es dem designierten Nachfolger Lindners, Patrick Döring, schwer, mit seinen Appellen zur Geschlossenheit Gehör zu finden. Der 38-Jährige beschwor seine Partei, das Ergebnis des Mitgliederentscheids mitzutragen – wie auch immer es ausfallen werde.

Doch sollte sich die Basis gegen die Europapolitik der Bundesregierung gestellt haben, dürfte Schwarz-Gelb in Berlin unter starken Druck geraten. Auch wenn CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gestern im ZDF versicherte, dass die Regierung auf einem „starken Fundament“ stehe.

SPD-Generalsekretärin Nahles rät Merkel zu Neuwahlen

Für die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sind die Tage von Rösler an der Spitze der FDP bei gleichbleibend schlechten Umfragen gezählt. Doch damit nicht genug: Nahles hält für die Kanzlerin einen Rat bereit: „Merkel würde sich und dem Land einen Gefallen tun, wenn sie sich für Neuwahlen entscheiden würde“, sagte sie in einem Gespräch mit unserer Zeitung. "Politik

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