Die zum 1. Januar 2011 mit dem schwarz-gelben Sparpaket eingeführte "Luftverkehrsabgabe" spülte nach den ersten beiden Monaten 59 Millionen Euro in die Kassen. Einkalkuliert sind Einnahmen durch die Flugsteuer von jährlich einer Milliarde.
Die Koalition hofft, dass die Zahlen noch ansteigen. Die bisherigen Werte können nicht einfach aufs Jahr hoch gerechnet werden, weil die Urlaubssaison noch nicht begonnen hat. Am 30. Juni 2012 wird erst geprüft, ob die Flugsteuer die erhofften Effekte erzielt. Passagiere müssen bei Abflügen von einem innerdeutschen Flughafen Flugsteuer in Höhe von 8 Euro für Kurzstrecken, 25 Euro für Mittelstrecken und 45 Euro für Langstrecken bezahlen.
Von der ebenfalls seit Januar fälligen neuen Steuer für Atomkonzerne wurden in den ersten beiden Monaten noch keine Einnahmen verbucht. Von der sogenannten Kernbrennstoffsteuer erhofft sich der Bund jährlich 2,3 Milliarden Euro. Es wird aber auch angesichts des seit Mitte März laufenden dreimonatigen Laufzeit-Moratoriums für alte Atomkraftwerke mit Mindereinnahmen gerechnet.
Insgesamt haben die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Februar einen kräftigen Sprung nach oben gemacht. Die Staatskassen verbuchten ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat ein Plus von 9,7 Prozent, wie aus dem am Montag vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
Das Ministerium dämpft aber zu hohe Erwartungen: Die Zuwachsraten seien vor allem deshalb so hoch ausgefallen, weil das Aufkommen im Vorjahresmonat krisenbedingt noch schwach gewesen sei. "In den kommenden Monaten wird das Steueraufkommen auf höhere Vorjahresergebnisse treffen, sodass die Zuwachsraten im Jahresverlauf zurückgehen werden." dpa