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Naher Osten
15.05.2021

US-Präsident Biden spricht mit Netanjahu und Abbas über Gaza-Konflikt

Angesichts der Gewalt im Nahen Osten hat US-Präsident Joe Biden mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas telefoniert.
Foto: Evan Vucci/AP, dpa (Archivbild)

Der Konflikt im Nahen Osten dauert weiter an. Nun hat US-Präsident Joe Biden mit Israels Ministerpräsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas telefoniert.

Angesichts der Gewalt im Nahen Osten hat US-Präsident Joe Biden mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas telefoniert. Das Weiße Haus teilte zu dem Gespräch mit Netanjahu mit: "Der Präsident bekräftigte seine nachdrückliche Unterstützung für das Recht Israels, sich gegen die Raketenangriffe der Hamas und anderer terroristischer Gruppen im Gazastreifen zu verteidigen." Biden habe seine Besorgnis über die Sicherheit von Journalisten zum Ausdruck gebracht und die Notwendigkeit betont, deren Schutz zu gewährleisten. Es war Bidens zweites Gespräch mit Netanjahu seit Mittwoch.

Das Telefonat mit Abbas war das erste seit Bidens Amtsübernahme am 20. Januar. Dazu teilte das Weiße Haus mit, Biden habe Abbas über das diplomatische Engagement der USA im laufenden Konflikt informiert. Biden habe zudem betont, die Hamas müsse den Raketenbeschuss auf Israel einstellen. Biden und Abbas hätten ihre Sorge über den Tod unschuldiger Zivilisten zum Ausdruck gebracht. Der US-Präsident habe sein Engagement für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung betont. Das sei der beste Weg zu einer gerechten und dauerhaften Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Netanjahu dankt Biden für die "bedingungslose Unterstützung"

Netanjahu teilte auf Twitter zu dem Gespräch mit Biden mit, er habe den US-Präsidenten über Entwicklungen und Maßnahmen informiert, die Israel ergriffen habe und noch ergreifen wolle. Er dankte Biden zudem für die "bedingungslose Unterstützung" der USA, wenn es um Israels Recht auf Selbstverteidigung gehe.

 

Zuvor hatte Israels Luftwaffe am Samstag ein Hochhaus im Gazastreifen zerstört, in dem unter anderem die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press (AP) Büros hatte. Berichten zufolge wurden die Bewohner zuvor telefonisch aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Die AP reagierte entsetzt. "Das ist eine unglaublich beunruhigende Entwicklung", teilte AP-Präsident Gary Pruitt am Samstag in New York mit. "Wir sind nur knapp einem schrecklichen Verlust von Menschenleben entgangen." Ein Dutzend AP-Journalisten und freie Mitarbeiter seien rechtzeitig in Sicherheit gebracht worden.

Ein Gebäude, in dem verschiedene internationale Medien untergebracht sind, darunter auch die Associated Press, stürzt nach einem israelischen Luftangriff ein.
Foto: Uncredited/AP/dpa

Die israelische Armee teilte auf Twitter mit, Kampfjets hätten ein Hochhaus angegriffen, in dem der Militärgeheimdienst der islamistischen Hamas über "militärische Ressourcen" verfügt habe. "In dem Gebäude liegen Büros ziviler Medien, hinter denen die Terrororganisation Hamas sich versteckt und die es als menschliche Schutzschilde missbraucht."

Derweil hat der Iran der palästinensischen Hamas im Gaza-Konflikt seinen Rückhalt im Kampf gegen Israel versprochen. In einem Telefonat mit dem Hamas-Chef Ismail Hanija sicherte der Kommandeur der Al-Kuds Brigade der iranischen Revolutionsgarden, General Ismaeil Ghani, am Samstag uneingeschränkte Unterstützung zu, wie iranische Staatsmedien berichteten. Hanija bedankte sich seinerseits für die Unterstützung des Irans und sagte laut Nachrichtensender Al-Alam, dass der Kampf gegen Israel nicht einer der Hamas, sondern der gesamten islamischen Welt sei.

Die islamistische Hamas ist unter anderem von der EU als Terrororganisation eingestuft und herrscht im Gazastreifen. Militante Palästinenser beschießen Israel von dort aus seit Tagen mit Raketen. Die israelische Armee reagiert insbesondere mit Luftangriffen auf Ziele der Hamas in Gaza.

Iran betrachtet Israel als seinen Erzfeind

Zuvor hatte der iranische Außenminister kurzfristig einen für Samstag geplanten Besuch in Österreich abgesagt, nachdem die Regierung in Wien die israelische Flagge auf ihren Gebäuden gehisst hatte. Hauptthema des Treffens wären die in Wien laufenden Verhandlungen zur Erneuerung der Atomvereinbarung mit dem Iran von 2015 gewesen.

Iran betrachtet Israel als seinen Erzfeind und unterstützt anti-israelische Widerstandsgruppen, darunter auch die Hamas und Islamischer Dschihad im Gazastreifen sowie die Hisbollah-Miliz in Südlibanon. Die gesamte iranische Führung hatte diese Woche "die brutalen und grausamen Verbrechen" Israels an den Palästinensern aufs Schärfste verurteilt.

Dennoch hält sich der Iran in dem jüngsten Konflikt eher zurück. Ein Grund sind laut Beobachtern die Atomverhandlungen, die Teheran nicht gefährden wolle. Dort geht es vor allem um die Aufhebung der US-Sanktionen, die den Iran in den letzten zwei Jahren in eine Wirtschaftskrise gestürzt haben. (dpa)

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