Parteien: Schavan zieht sich aus CDU-Spitze zurück: Nachfolge offen

"Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen", sagte die Ulmer Bundestagsabgeordnete (57) dem Magazin "Focus".

Beim letzten CDU-Bundesparteitag sei mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. "Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurückzuziehen." Sie werde aber wieder für ein Bundestagsmandat kandidieren.

Die CDU-Führung mit Angela Merkel als Vorsitzender und vier Stellvertreterposten wird auf einem Bundesparteitag im Dezember in Hannover neu gewählt. Als Nachfolgerin Schavans im Gespräch ist unter anderem die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner. Aber auch der baden-württembergische Parteivorsitzende Thomas Strobl reklamierte den Posten für seinen Landesverband.

"Ich glaube schon, dass die CDU Baden-Württemberg das so sieht, dass der zweitgrößte Landesverband in Deutschland bei vier Stellvertretern schon auch vertreten sein sollte", sagte er dem SWR-Fernsehen. Welcher Politiker aus Baden-Württemberg für den Posten infrage komme, wollte Strobl nicht beantworten. Auch er selbst wird als Partei-Vize gehandelt.

Schavan hatte bei der CDU-Basis in ihrem Landesverband mehrmals für Unmut gesorgt. Zuletzt ging es um Plagiats-Vorwürfe: Die Ministerin soll bei ihrer Doktorarbeit von anderen Autoren abgeschrieben und nicht korrekt zitiert haben. Die Überprüfung der Dissertation aus dem Jahr 1980 durch die Universität Düsseldorf werde vermutlich noch Monate dauern, hatte die Hochschule zuletzt mitgeteilt. Außerdem war in ihrem Wahlkreis Kritik laut geworden, dass sich Schavan zu wenig Zeit für die Arbeit vor Ort nehme.

Im Frust über die Parteibasis gehe sie aber auf keinen Fall, sagte Schavan dem "Focus". "Meine Lust auf Politik ist jedenfalls ungebrochen." Im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Montag) fügte sie hinzu, sie rechne sich "auch in Zukunft zum Kreis derer, die die Politik der CDU prägen". Mit Blick auf die Pläne konservativer Christdemokraten, ein Manifest mit kritischer Tendenz gegen die Politik der CDU-Spitze um Merkel vorzulegen, betonte Schavan: "Die Bürger wollen keinen theoretischen Streit über solche Fragen, sondern überzeugende politische Konzepte."

Strobl sagte der Nachrichtenagentur dpa, die vom konservativen "Berliner Kreis" der Union angezettelte Debatte über das Profil der CDU könne er "nicht ganz ernst nehmen". "Das ist ein Sommertheater." Er vermisse in der Diskussion die Substanz. "Ich bin offen für einen Austausch über die Ausrichtung der Partei, aber es fehlen mir konkrete Inhalte und konstruktive Vorschläge." Im Berliner Kreis wird derzeit diskutiert, wie sich die CDU von anderen Parteien absetzen kann. Zudem sei die Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) widersprüchlich, sagte Strobl und betonte: "Sie ist unser stärkstes Pferd im Stall und macht einen hervorragenden Job."

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier warnte seine Partei davor, sich von ihrer konservativen Tradition zu entfernen. "Die CDU darf nicht beliebig werden", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir müssen uns zu unseren konservativen Wurzeln bekennen - offen und unverkrampft. Wir sind nicht aus der Zeit gefallen." Zugleich ging auch der hessische Ministerpräsident auf Distanz zum konservativen "Berliner Kreis" der CDU: "Es reicht nicht aus, Unzufriedenheit zu verbreiten. Ich will Inhalt und nicht nur Stimmung." (dpa)

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Josef Schlarmann

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