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SPD
10.11.2019

SPD-Kandidaten liebäugeln trotz schlechter Umfrageergebnisse mit Kanzleramt

Sie reden trotz miserabler Umfragewerte vom Kanzleramt: Die SPD-Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz (von links nach rechts).
Foto: Jörg Carstensen/dpa

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Trotzdem träumen Anwärter für die Parteispitze von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung.

Trotz Umfragewerten von maximal 16 Prozent für die SPD spekulieren die zwei Bewerberduos für den Parteivorsitz über eine mögliche Kanzlerschaft.

So traut sich das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu, die SPD wieder so stark zu machen, dass sie die Kanzlerin oder den Kanzler stellen kann. Beide schließen eine eigene Kanzlerschaft nicht aus. Auch das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz will, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl den Bundeskanzler stellt - und zwar mit Scholz.

Esken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die SPD habe in der Bevölkerung ein Potenzial von gut 35 Prozent. "Dieses Potenzial können wir auch heben." Walter-Borjans sagte: "Wir können einen Stimmungsumschwung erzeugen."

Wenn sich vor der Bundestagswahl abzeichne, dass die SPD eine Regierung führen könne, "werden wir natürlich sagen, wer Kanzler werden soll", sagte Walter-Borjans. In einem  Spiegel-Interview hatte der frühere NRW-Finanzminister vor wenigen Tagen gesagt, er glaube nicht, "dass wir im Augenblick an dieser Stelle wären, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen".

Walter-Borjans möchte innerhalb der SPD keine Autorität verlieren

Walter-Borjans über eine eigene Kanzlerkandidatur: "Ich gebe jetzt keine Verzichtserklärung ab. Wer hier Nein sagt, verliert unnötig Führungsautorität." Esken sagte: Wenn man den Vorsitz der SPD anstrebe, müsse man "damit rechnen, dass auch weitere Aufgaben auf einen zukommen".

Auf die Frage, ob es vorstellbar sei, dass das Duo Vizekanzler Olaf Scholz bei der SPD-Kanzlerkandidatur den Vortritt lasse, antwortete Walter-Borjans: "Theoretisch ja. Es gibt eine Menge Leute, die dafür infrage kommen."

Esken und Walter-Borjans nannten mehrere Bedingungen für eine Fortsetzung der großen Koalition: eine Grundrente ohne Vermögensprüfung, die Nachbesserung des Klimapakets, massive Investitionen, zwölf Euro Mindestlohn und besseren Netzzugang. Esken sagte aber: "Ich habe starke Bedenken, ob wir all das mit der Union hinbekommen."

Scholz sieht für die SPD gute Chancen, den nächsten Kanzler zu stellen

Scholz sagte der Bild am Sonntag: "Die Chance für die SPD, wieder den Kanzler zu stellen, ist da." Er hoffe, dass dies schon nach der nächsten Bundestagswahl der Fall sei, und verwies auf die Lage in der Union. Geywitz sagte der Zeitung: "Ich traue Olaf Scholz das Kanzleramt zu. Er kann das." Geywitz betonte: "Diese große Koalition muss die letzte sein. Deshalb muss die SPD wieder so stark werden, dass es Mehrheiten jenseits der Union gibt."

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, die als Duo beim SPD-Mitgliederentscheid unterlegen waren, unterstützen in der Endrunde Scholz und Geywitz. "Unsere SPD braucht in den kommenden Jahren eine Ost-West-Doppelspitze. Es geht um unterschiedliche Lebenserfahrungen und Blickwinkel. Deswegen werden wir in der Stichwahl Klara Geywitz und Olaf Scholz unterstützen", sagte Pistorius der Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag). 

Die SPD-Mitglieder können vom 19. bis 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen. (dpa)

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