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Corona-Pandemie
06.01.2022

Allgemeine Impfpflicht in Deutschland: ab wann soll sie gelten?

Bald könnte eine allgemeine Impfpflicht auch in Deutschland kommen.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Olaf Scholz spricht sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht aus. Ab wann sie kommen könnte und ob Ungeimpfte mit Strafen rechnen müssen, lesen Sie hier.

Die allgemeine Impfpflicht in Deutschland rückt wohl näher. Spitzenpolitiker aus verschiedenen Parteien sind der Ansicht, dass Deutschland kaum um eine Impfpflicht herum komme. SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland über eine Impfpflicht. Eine Impfpflicht sei nicht nötig, wenn die Impfquote in Deutschland plötzlich von derzeit etwa 70 Prozent auf 95 Prozent steige. "Das sehe ich aktuell aber nicht", so Klingbeil.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) äußerte sich ähnlich. In den ARD-Tagesthemen nannte er eine Impfpflicht "unerlässlich". Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bezeichnete sie bei RTL/ntv als "logische Schlussfolgerung".

Allgemeine Impfpflicht: Ab wann könnte sie gelten?

Für die allgemeine Impfpflicht zielt Scholz auf Ende Februar oder Anfang März ab. Mit Verweis auf die drängende Zeit müsse man "jetzt etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und was sich unterscheidet", betonte Scholz im Interview mit dem ZDF heute Journal. "Es müssen alle Räder ineinandergreifen." Vorher soll der Ethikrat hierzu bis Jahresende eine Empfehlung erarbeiten. Diese Empfehlung ist jetzt da.

Was sagt der Deutsche Ethikrat zur Impfpflicht?

Der Ethikrat hat sich für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. Eine Impfpflicht sei zwar ein massiver Eingriff in persönliche Freiheitsrechte, es seien dabei auch zahlreiche rechtliche und ethische Argumente mit abzuwägen. Allerdings sei die Maßnahme unterm Strich erforderlich und angemessen. In der Erklärung heißt es, dass die Freiheit des Individuums nicht komplett voraussetzungslos sei: "Ein funktionierendes Gesundheitswesen, das durch eine solidarische Gesellschaft gewährleistet wird, ist im Falle einer schweren Erkrankung eine wesentliche Voraussetzung, um individuelle Freiheit zu behalten oder gegebenenfalls wiederzuerlangen".

Video: SAT.1

Weiter heißt es: "Die Pandemie führt vor Augen, dass unterschiedliche Freiheiten zusammenhängen. Die Freiheit, Bildung als essenzielles Gut zu erlangen sowie Kultur, Freizeit etc. umfassend zu genießen, lässt sich nur gewährleisten, solange die Pandemie unter Kontrolle ist." Uneins ist sich der Deutsche Ethikrat aber darüber, für wen die Impfpflicht gelten sollte.

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13 der 24 Mitglieder des Rats plädieren für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene, dabei sollte es nur wenige gesundheitlich begründeten Ausnahmen geben. Sieben Mitglieder halten eine Impfpflicht für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen für ausreichend. Die betreffe dann vor allem ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen.

Impfpflicht: frühestens Ende März?

Doch die Umsetzung der ersten geplanten Debatte lässt noch auf sich warten. Sie soll erst Ende Januar stattfinden. Laut Bild seien noch keine Anträge oder Gesetzesentwürfe formuliert. Ausschussitzungen und Expertenanhörung seien verschoben. Demnach seie die Verabschiedung "frühestens Ende März" möglich. Grund dafür seien Gegenstimmen aus der FDP, so Bild.

Strafen bei Verletzung der Impfpflicht in Deutschland?

Bundeskanzler Olaf Scholz vermutet, dass die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln werden würde. Daran ist für gewöhnlich ein Bußgeld geknüpft, eine Straftat wäre die Zuwiderhandlung aber nicht. Bisher gibt es jedoch noch keine konkreten Festlegungen. Scholz folgt mit seinem Vorschlag den Überlegungen des Bundesjustizministers Marco Buschmann (FDP).

Die  Abstimmung über eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag soll losgelöst von der Fraktionsdisziplin ablaufen. Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament nämlich geschlossen ab – bei Themen wie Sterbehilfe, Ehe für Alle oder Organspenden verzichtet der Bundestag jedoch manchmal auf dieses Prinzip.  „Das ist eine gute Praxis bei so grundlegenden Fragen“, sagte Scholz in einem Interview mit den Tagesthemen in der ARD. „Fast jeder Deutsche hat dazu eine Meinung. Ich glaube, das sind genau die Fälle, die so entschieden werden müssen.“

Video: SAT.1

Wo gilt bereits eine Impfpflicht gegen Corona?

Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Corona-Virus für Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegewesen gilt bereits. Der Deutsche Ethikrat empfiehlt die Einführung eines nationalen Impfregisters.

Video: dpa

Wie lange gilt man als geimpft?

Der Schutz vor den aktuell vorherrschenden Virusvarianten lässt bei den derzeit verfügbaren Corona-Impfstoffen etwa ab dem fünften Monat kontinuierlich nach. Deshalb wird der Impfstatus, also die Dauer der Anerkennung als vollständig geimpfte Person, nicht unendlich bestehen. Auf EU-Ebene verfällt der Impfstatus ohne Booster nach neun Monaten.

Bund und Länder werden sich unter Berücksichtigung der Impfkampagne und der zur Verfügung stehenden Impfstoffe bis zum Jahresende verständigen, ab wann und wie eine entsprechende Regelung in der Deutschland Anwendung finden soll.

Allerdings sei es dann die Aufgabe von Kommunen, Landkreisen, Bundesländern und dem Bund, flächendeckende Booster-Impfungen auch zu ermöglichen, so Scholz. Aber sollen in Zukunft auch die Auffrischungsimpfungen verpflichtend sein? Darauf wollte sich Scholz bisher nicht festlegen.

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01.12.2021

Antwort an Hr Werner S. Für alternative Behandlungsmetoden fehlt die Zeit; bis alternative Medikamente verfügbar sind sind wir bei Welle 6 oder 7. Jede Welle kostet neben Toten unsagbare Verluste für die Wirtschaft. Das Ganze ist keine akademische Frage, die ausführlich diskutiert werden, sondern Handeln ist angesagt subito und zwar Impfpflicht mit den vorhandenen Mitteln. Alternativ Medizin kann man getrost vergessen- Kräuterchen helfen da nicht - durchaus vergleichbar mit Antibiotika und der Zeit vor Penicillin.

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01.12.2021

Augsburger Arztpraxen sagen aktuell Impftermine ab, wiel sie keinen Impfstoff haben ( Die Hausärzte ).

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01.12.2021

Statt über Pflichtimpfung mit einem zunehmend weniger tauglichen, dafür gleichbleibend risikobehafteten Impfstoff bzw. Impfverfahren sollten unsere Corona-Politiker und deren Berater sich besser auch um alternative oder ergänzende Verfahren kümmern.

Es war ja durchaus sinnvoll, auf die erst(besten) verfügbaren Lösungen zu setzen. Aber wenn sich herausstellt, dass diese sowohl den Erwartungen nicht gerecht werden und zudem der geänderten Bedrohungslage nicht mehr entsprechen, ist es (eigentlich) an der Zeit, auch andere Lösungen - z.B. neuere (idealerweise breitbandiger wirkende) Impfstoffe sowie medikamentöse Behandlung - in Betracht zu ziehen.
Insbesondere im Hinblick auf das zu erwartende "Impfabonnement" (Auffrischung - nach Scholz - nach einem halben Jahr) wären besserverträgliche Impfstoffe ein Segen.

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