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Syrien: Russland weiter gegen UN-Resolution zu Assads Machtverzicht

Syrien

Russland weiter gegen UN-Resolution zu Assads Machtverzicht

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    Soll seine Machtbefugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übergeben: Syriens Präsident Baschar al-Assad. Foto: Syrian TV/Archiv dpa
    Soll seine Machtbefugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übergeben: Syriens Präsident Baschar al-Assad. Foto: Syrian TV/Archiv dpa

    Wenige Stunden vor Beginn der  UN-Sicherheitsratssitzung zu Syrien hat Russland seine Ablehnung  jeder Resolution mit Aufforderungen zum Rücktritt von Präsident  Baschar al-Assad bekräftigt. Das jüngste Projekt in diese Richtung  sei "zum Scheitern verurteilt", erklärte am Freitag der  stellververtretende Außenminister Gennadi Gatilow laut der  Nachrichtenagentur Interfax.

    Russland weiter gegen UN-Resolution zu Assads Machtverzicht

    Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten seit Tagen  gemeinsam mit arabischen Ländern an einer Resolution des  UN-Sicherheitsrats zu Syrien. In dem Resolutionsentwurf ist außer  von Sanktionen gegen Damaskus ein Transfer der Macht von Assad auf  seinen Vize, gefolgt von Wahlen, vorgesehen. Eine Vorstellung des  Textes im UN-Sicherheitsrat könnte am Montag oder Dienstag  erfolgen, die Verfasser wünschen sich eine anschließende Abstimmung.

    Eine Einigung über ein härteres Vorgehen gegen Assad scheiterte  bislang an den Vetomächten Russland und China. Ein von Russland  vorgelegter Resolutionsentwurf, der Gewalt auf Seiten der syrischen  Sicherheitskräfte und der Opposition verurteilt, geht den USA und  ihren Verbündeten nicht weit genug.

    Gewalt in Syrien eskaliert

    Der Leiter der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien,  der sudanesische General Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi, sprach  unterdessen von einer "bedeutenden" Zunahme der Gewalt seit  Dienstag, insbesondere in Homs, Hama und Idleb.

    Bei zwei Anschlägen kamen nach Angaben der in London ansässigen  Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag zwölf  Mitglieder der Sicherheitskräfte ums Leben. An einem Kontrollpunkt  der Sicherheitskräfte am Eingang der Stadt Idleb starben demnach  bei der Explosion eines mit Sprengstoff präparierten Auto sechs  Menschen. Bei einem Angriff von Deserteuren auf zwei Busse der  Sicherheitskräfte in Masairib westlich von Daraa kamen weitere  sechs Menschen ums Leben.

    Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte

    In mehreren großen Städten töteten die Sicherheitskräfte der  Beobachtungsstelle zufolge 23 Menschen, darunter allein in Naua in  der südlichen Provinz Deraa zwölf und in Syriens zweitgrößter Stadt  Aleppo fünf. Für die Angaben der Organisation gab es keine  unabhängige Bestätigung. afp

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