AfD-Parteispitze verhängt Auftrittsverbot für Maximilian Krah
Maximilian Krah ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl – und seit Wochen umstritten. Nun erklärt er seinen Rücktritt aus der Parteispitze und will auch nicht mehr auftreten.
Gut zwei Wochen vor der Europawahl bricht die AfD-Spitze mit ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Der Bundesvorstand habe ein Auftrittsverbot für Krah verhängt, bestätigte ein Parteisprecher am Mittwoch eine Meldung der Bild-Zeitung.
Krah erklärte selbst auf der Plattform X, er verzichte auf weitere Wahlkampfauftritte und trete als Mitglied des Bundesvorstands zurück. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen Krahs zur SS und ein darüber entbrannter Streit mit der französischen Rechtspartei Rassemblement National.
Maximilian Krahs Aussagen zur SS führten zu Streit mit der französischen Rechtspartei
Krah hatte in der italienischen Zeitung La Repubblica gesagt, nicht alle Mitglieder der SS seien kriminell gewesen. "Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war", sagte Krah der Zeitung. Auf die Frage, ob die SS Kriegsverbrecher seien, antwortete er: "Es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an Kriminellen, aber nicht alle waren kriminell." Die nationalsozialistische SS bewachte und verwaltete unter anderem die Konzentrationslager und war maßgeblich für Kriegsverbrechen verantwortlich. Bei den Nürnberger Prozessen nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde sie zu einer verbrecherischen Organisation erklärt.
Der Rassemblement National hatte nach dem Interview angekündigt, künftig nicht mehr in einer Fraktion mit der AfD im Europaparlament zusammenarbeiten zu wollen. RN-Parteichef Jordan Bardella begründete die Entscheidung seiner Partei im Sender TF1: "Ich denke, dass die AfD, mit der wir im Europäischen Parlament seit fünf Jahren zusammengearbeitet haben, Linien überschritten hat, die für mich rote Linien sind." Nach der Wahl werde man deshalb neue Verbündete haben und nicht mehr an der Seite der AfD sitzen. Auf die Frage, welche der beiden Parteien die Fraktion verlassen werde, sagte Bardella, die Fraktionen würden nach der Wahl wieder auf Anfang gesetzt.
AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl tritt aus Bundesvorstand zurück
Krah erklärte auf X, früher Twitter: "Man kann nie tiefer fallen als in Gottes Hand. Ich nehme zur Kenntnis, dass sachliche und differenzierte Aussagen von mir als Vorwand missbraucht werden, um unserer Partei zu schaden. Das Letzte, was wir derzeit brauchen, ist eine Debatte um mich. Die AfD muss ihre Einigkeit bewahren. Aus diesem Grunde verzichte ich ab sofort auf weitere Wahlkampfauftritte und trete als Mitglied des Bundesvorstands zurück."
Wie es nun mit dem Europawahlkampf der AfD weiter geht, ist unklar. Auch die Nummer zwei auf der Europaliste, Petr Bystron, soll wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen nach dem Willen der Parteispitze nicht mehr auftreten. Die AfD arbeitet im Europaparlament mit dem Rassemblement National und der italienischen Lega in der Fraktion ID zusammen. Schon seit Längerem gibt es zwischen der AfD und dem RN Unstimmigkeiten. Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Rechtsradikalen-Treffen in Potsdam im Januar hatte Le Pen deutliche Kritik geäußert. (dpa)
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Unanbhängig von der AfD sehe ich nujr eine sehr begrenzte Wirksamkeit von Wahlkampfauftritten. Wie viele erreicvht man denn / Auftritt? 300/500/1000..? Und meistens gehen eh nur die hin, die sowieso vorhaben den Kandidaten oder die Partei zu wählen.
Beide Spitzenkandidaten der AfD haben sozusagen Wahlkampfverbot. Gewählt werden sie mit ziemlicher Sicherheit. Da reichen weniger als 2 % der Stimmen. Und kassieren somit die fetten EU-Gehälter. Krah sitzt ja schon im EU-Parlament seit 2019.
Da gibt es wohl keine Möglichkeit das zu verhindern, außer sie treten nach der Wahl freiwillig zurück.
Die Umfragewerte für die AfD sind zwar leicht gesunken, aber sie werden wahrscheinlich ihren Stimmenanteil von knapp 9 % fast verdoppeln.
Da es keine 5 % Klausel mehr gibt, hoffe ich auch auf die kleinen Parteien, die jetzt auch eine gute Chance haben. Mit weniger als 1 % gibt es schon einen Sitz im Parlament von ca. 96 für Deutschland. Somit fällt das Argument für manche Nichtwähler weg, dass ja nur die größeren Parteien eine Chance haben. Es gibt genug Auswahl bei 34 Parteien. Aber von manchen hat man noch nie was gehört. Da sollte man sich schon vorher informieren.
Heute habe ich die Briefwahlunterlagen bekommen und war erstaunt was für kuriose Parteien antreten.