Seit Monaten ringt Deutschland um die Zukunft des Wehrdienstes. Die Frage, wie genügend junge Menschen für die Verteidigung des Landes gewonnen werden können, treibt mit Blick auf die Bedrohung durch Russland aber auch andere europäische Länder um. In Frankreich ist Präsident Emmanuel Macron nun in die Offensive gegangen. In der Schweiz haben am Sonntag die Bürgerinnen und Bürger das Wort.
Macron warnt vor „Zunahme der Gefahren“
Macron besuchte am Donnerstag nicht nur in seiner Rolle als Staatsoberhaupt eine Gebirgsjägertruppe bei Grenoble, sondern auch als Armeechef. Zuvor war durchgesickert, dass er einen freiwilligen Wehrdienst einführen will. Nun geht es ihm um eine sorgfältig inszenierte, offizielle Ankündigung. „Sie verkörpern die Jugend Frankreichs, die aufrecht steht und keine Angst hat, sich für die anderen zu engagieren“, richtet sich Macron in feierlichen Worten an die Gymnasiasten und jungen Militärangehörigen im Publikum. „Wir brauchen die Mobilisierung, um uns zu verteidigen, uns bereitzuhalten und respektiert zu werden.“ Von wem, sagt er nicht. Mehrmals erwähnt er die „wachsenden Bedrohungen“ und die „Zunahme der Gefahren“, ohne konkret Wladimir Putins Russland zu nennen.
„In dieser unsicheren Welt, in der Stärke über Recht steht, darf unsere Nation weder angstvoll noch panisch noch unvorbereitet sein“, forderte Macron. Immer wieder hatte er in den vergangenen Monaten darauf verwiesen, dass Moskau einen hybriden Krieg gegen Europa und Frankreich führe. Die Botschaft an seine Landsleute ist klar: Die Kämpfe in der Ukraine gehen alle Europäer etwas an.
Im Sommer sollen die ersten 3000 Interessierten ausgewählt werden
Im Sommer sollen die ersten 3000 Interessierten für den Wehrdienst ausgewählt werden, die volljährig sein müssen und sich bei einem jährlichen Mobilisierungstag melden können. Nach einer einmonatigen Grundausbildung werden sie neun weitere Monate in einer militärischen Einheit eingesetzt. Dort nehmen sie dieselben Aufgaben wahr wie die aktive Armee und erhalten ein Gehalt von bis zu 1000 Euro im Monat. Anvisiert wird, dass ihre Zahl in den Folgejahren schrittweise steigt, auf 10.000 im Jahr 2030 und bis zu 50.000 in 2035. Dies werde „an die Entwicklung der Bedrohung angepasst“, so der französische Staatschef, der selbst nur noch bis 2027 im Amt sein wird.
Die Parallelen zu Deutschland sind offenkundig: Bis 1997 galt auch in Frankreich die allgemeine Wehrpflicht für Männer. Der damalige Präsident Jacques Chirac schaffte sie nach Ende des Kalten Kriegs ab. Seitdem verfügt das Land über eine Berufsarmee mit gut 200.000 aktiven Soldaten. Der neue Militärdienst bleibe freiwillig, so der Präsident, doch „im Ausnahmefall“ könne das Parlament entscheiden, ob er verpflichtend werde.
Mehrmals betont Macron, die Betroffenen würden allein auf „nationalem Gebiet“ eingesetzt. Zuvor hatte er in einer Radiosendung versichert, es komme nicht infrage, „unsere jungen Leute in die Ukraine zu schicken“. Er reagierte damit auf eine heftige Debatte, die der Generalstabschef der französischen Streitkräfte, Fabien Mandon, ausgelöst hatte, als er sagte, das Land müsse sich moralisch rüsten und „bereit sein, zu akzeptieren, seine Kinder zu verlieren“. Trotz der scharfen Kritik der Opposition sprach Macron Mandon sein Vertrauen aus. Dessen Worte seien verzerrt worden, es komme nicht infrage, die Bevölkerung in den Krieg zu schicken.
Müssen Schweizerinnen künftig zur Armee?
Auch im Nachbarland Schweiz wird viel über die Landesverteidigung diskutiert. Dort geht es um die Frage, ob auch Frauen einen Pflichtdienst zugunsten der Allgemeinheit leisten sollen. Nach erbitterten Debatten über das Für und Wider können die Bürgerinnen und Bürger an diesem Sonntag abstimmen: Bei einem Ja würde das neutrale Land in der Mitte Europas zu den wenigen Staaten weltweit mit einem obligatorischen Dienst für Frauen und Männer gehören, die dann entweder in die Armee einrücken oder Zivildienst leisten müssen.
Während die Befürworter der Volksinitiative „Für eine engagierte Schweiz“ auf das Motto „Alle leisten einen Beitrag“ setzen, lehnen Regierung und Parlament den Vorstoß ab. „Es entstünden hohe Kosten für Bund und Kantone, und auch die Wirtschaft würde erheblich belastet“, heißt es aus der Regierung. Hinter der Volksinitiative stehen Persönlichkeiten aus bürgerlichen und linken Parteien: Sie sammelten Unterschriften und erzwangen so die Abstimmung.
Traditionell unterhält die Schweiz mit ihren rund neun Millionen Einwohnern eine relativ große Armee: Die Sollstärke beträgt 100.000 Soldaten. Junge Männer müssen wahlweise in der Armee antreten oder einen zivilen Ersatzdienst absolvieren. Junge Frauen hingegen müssen das bislang nicht.
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