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Corona-Pandemie
08.01.2022

Teile der FDP befürworten selektive Impfpflicht ab 50 Jahren

Menschen demonstrieren gegen die Impfpflicht und Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie.
Foto: Christophe Gateau, dpa

Exklusiv Impfpflicht oder nicht? In dieser Frage ist die FDP gespalten. Koalitionspartner SPD fordert eine solche ab 18 Jahren. Doch vielleicht ist sie ohnehin bald obsolet.

Die FDP ist in der Frage nach einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona gespalten. Neben den vehementen Gegnern gibt es in Teilen der Partei auch die Bereitschaft zur Einführung einer solchen Maßnahme. Er sei „für eine gestaffelte und selektive Impfpflicht“, sagte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann unserer Redaktion. Der Professor für Infektiologie an der Uni Würzburg arbeitet federführend mit anderen Liberalen an einem entsprechenden Gruppenantrag. „Der Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die Krankheitszahlen sein“, sagte Ullmann und ergänzte: „Wenn diese sich trotz aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene Impfpflicht greifen. Zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren – das ist aber bislang nur eine Überlegung.“

Wolfgang Kubicki ist gegen eine Impfpflicht

Im Bundestag soll ohne Fraktionszwang über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht beraten werden. FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki führt einen Gruppenantrag an, der sich dagegen ausspricht. Ullman sagte dazu, es gebe „bei uns in der Fraktion eine breite Facette von Meinungen und Einschätzungen zur allgemeinen Impflicht“. Er schloss gleichzeitig nicht aus, dass die Debatte vorzeitig endet. „Es kann sein, dass Omikron in den nächsten Wochen weltweit so wütet, dass aus der Pandemie eine Endemie wird. Dann erübrigt sich die Debatte über eine Impflicht“, sagte er.

Gesundheitsstaatssekretärin Sabine Dittmar sagte unserer Redaktion, sie arbeite an einem Antrag mit, „der sich - den Empfehlungen der Ethik-Kommission folgend - für eine Impflicht ab 18 Jahren ausspricht.“ Sie hoffe „dass wir da Ende nächster Woche fraktionsintern schon einen Entwurf vorlegen können“. Eine selektive, abgrenzende Impfpflicht, beispielsweise für Menschen ab 60 Jahren, lehnte Dittmar ab. Das halte sie persönlich „für sehr schwierig“, erklärte die SPD-Politikerin.

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