Union verlangt von Habeck dritten Strom-Stresstest
Die Union fordert von Wirtschaftsminister Habeck eine erneute Überprüfung der Stromversorgung in Deutschland. Die Regierung bereitet sich derweil auf Engpässe vor.
Die Energiekrise in Deutschland hält die Regierung auf Trab. Zum vierten Mal innerhalb kurzer Zeit nahm die Ampel beispielsweise das Energiesicherungsgesetz in die Hände, um auf veränderte Bedingungen auf den Märkten und in der Europäischen Union zu reagieren. Wirtschaftsminister Robert Habeck ließ zwei Stresstests vornehmen, um die Stromsicherheit im Land zu überprüfen. Geht es nach dem Willen von CDU und CSU, sollte der Grünen-Politiker einen dritten Test dieser Art machen. "Die Bundesregierung glaubt immer noch, dass die Energiekrise im nächsten Jahr beendet sei. Das ist eine fatale Fehleinschätzung“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, unserer Redaktion.
Die Union dringt darauf, dass ein weiterer Stresstest für den Winter 2023/2024 noch in diesem Monat bei den Übertragungsnetzbetreibern in Auftrag gegeben wird. In die Überprüfung sollten sowohl Erwägungen zur Umweltverträglichkeit als auch zur Preisentwicklung einbezogen werden, das Ergebnis sollte bis spätestens Ende Januar 2023 präsentiert werden. Ein entsprechender Antrag fand diese Woche im Bundestag zwar keine Mehrheit, für die Union jedoch besteht weiter Handlungs- und Informationsbedarf. Sie verweist darauf, dass selbst Habecks eigene Experten sich nicht immer einig sind, was die Energieszenarien der Zukunft angeht. Die von der Ampel eingesetzte Expertenkommission zur Gaspreisbremse etwa präsentierte einige Vorstellungen, die von Habeck und der Regierung nicht aufgegriffen wurden.
Wirtschaftsminister Habeck soll dritten Stresstest machen
Ein Ergebnis des zweiten Stresstests war, dass Habeck grünes Licht für den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken gab. Weisgerber sagte, sie gehe stark davon aus, dass Deutschland über 2023 hinaus "immer noch auf die drei Kernkraftwerke angewiesen sein“ werde und erneuerte die Forderung der Union nach Laufzeitverlängerung bis mindestens Ende 2024. "Die rechtzeitige Bestellung von frischen Brennelementen wird von der Bundesregierung aber gerade wieder verschlafen", sagte die CSU-Politikerin.
Die erneute Änderung des Energiesicherungsgesetzes enthält dafür eine Aufforderung an die Bundesregierung, mögliche Engpässe bei "unentbehrlichen Stoffen und Gütern“ für Wirtschaft und Bevölkerung durch ein geeignetes Monitoring rechtzeitig zu erkennen. Dahinter steckt die Sorge des Parlaments, dass in einer Situation, in der die Energieversorgung unmittelbar gefährdet oder gestört ist, wichtige Hilfsstoffe und Industrieprodukte "nicht oder nur in einem geringeren Maße produziert werden können“. Konkret werden beispielsweise Kalkprodukte für die Rauchgasentschwefelung in Kraftwerken, Eisen- und Aluminiumsalze für die Wasseraufbereitung in Kraftwerken oder Harnstoff für die Abgasnachbehandlung bei Dieselmotoren genannt.
Außerdem soll die Regierung bis 30. Juni nächsten Jahres einen Zwischenbericht zum weiteren Aufbau des deutschen Wasserstoffnetzes vorlegen. Die Ampel hat im Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, "bis 2030 Leitmarkt für Wasserstofftechnologien werden“ zu wollen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Herr Thomas T.,
auch mir haben Sie wie unten Herrn Wolfgang L. schon einmal
die Lektüre des Romans " Der Untertan " von Heinrich Mann
empfohlen.
Der Untertan ist im Roman ein Mann, der sich im Kaiserreich den
Herrschenden Autoritäten anbiedert und jede Art von Demokratie
ablehnt.
Sie verteidigen immer wieder Politiker wie Herrn Trump, Herrn Orban
oder Frau Meloni, Sie versuchen die BRD und die Parlamentarische
Demokratie schlecht zu reden.
Jemand, der sich autoritäre Populisten anbiedert ,ist der wahre Untertan.
"Sie verteidigen immer wieder Politiker wie Herrn Trump, Herrn Orban
oder Frau Meloni, Sie versuchen die BRD und die Parlamentarische
Demokratie schlecht zu reden."
Alle demokratisch gewählt. Dass Sie Wahlen nicht akzeptieren können, zeigt letztlich Ihre Verachtung für die Demokratie. Dümmliches "Populisten" Geschwafel ist auch kein Argument. Oder wollen Sie Wahlen gleich ganz verbieten, dann sagen Sie es doch offen.
Nicola L., die Frage ist doch, warum die von Ihnen präferierten Politiker und Parteien oft nur durch (oft aus dem Ausland) gesteuerte Lügenkampagnen an die Macht kommen (z. B. Trump, Johnson, Bolsonaro) und sie dann auf demokratischem Wege nicht mehr hergeben wollen (z. B. Trump, Bolsonaro) oder die Medien gleichschalten (z. B. Orban, PIS), um eine Abwahl zu verhindern.
Auch die AfD hat immer wieder angekündigt, mit den etablierten Politikern und Parteien "abrechnen" und sie vor Gericht stellen zu wollen, falls sie Gelegenheit dazu bekommt. Nach einem demokratischen Prozess hört sich das nicht an. In Deutschland wissen wir, wie solche politischen Experimente ausgehen können.
@Wolfgang L. die genannten Politiker werden nicht von mir "präferiert". Ich bin nur für Demokratie und die Einhaltung von Standards und Fairness. wer die Legitimation von Wahlen anzweifelt, begibt sich auf dünnes Eis Richtung Diktatur. Mit Lügenpresse meinen Sie jetzt die Relotius Presse, die wieder mit "Kampagnen" ihre Lügen verbreitet hat?
https://www.welt.de/kultur/medien/plus242309147/Tod-eines-Fluechtlingsmaedchens-Vier-geloeschte-Spiegel-Geschichten-und-die-Erinnerung-an-den-Fall-Relotius.html?
Frau Nicola L.,
was soll Ihre bösartige Unterstellung, ich würde Wahlen
verbieten wollen ?
Es geht hier um den Roman " Der Untertan ".
Lesen Sie ihn erstmal, bevor Sie solchen Unsinn verbreiten.
Nicola L., den Begriff "Lügenpresse" habe ich nicht verwendet, denn der stammt doch eher aus Ihrem politischen Umfeld.
Wer hat zuletzt die "Legitimation von Wahlen" angezweifelt? Das waren und sind ausschließlich Politiker und Parteien aus dem rechtspopulistischen Spektrum, die die erlangte Macht nach der politischen Entzauberung nicht mehr abgeben wollen. Das extreme Beispiel hierfür ist Donald Trump, der sogar vor einem gewaltsamen Putschversuch nicht zurückgeschreckt ist.
"Wer hat zuletzt die "Legitimation von Wahlen" angezweifelt? Das waren und sind ausschließlich Politiker und Parteien aus dem rechtspopulistischen Spektrum.. "
Dann sollten Sie nicht die selben Forderungen wie Trump aufstellen und demokratische Legitimation und Wahlen anzweifeln. Das gilt auch für die AFD und rechte gewählte Politiker in Europa. Trump hat sich ohnehin erst einmal demokratisch bis auf weiteres erledigt.
Über soviel Propagande, Selbstdarstellung und Besserwisserei kann man schon nur noch schmunzeln. Und wie doch einige über das politische Umfeld anderer Bescheid wissen, ist faszinierend. Die Apple/Samsung Fans von vor 10 Jahren konnten nicht schlimmer sein. Nur mit dem kleinen Unterschied, die hielten jene Geräte in der Hand und hatten das „angebliche“ Wissen nicht vom hören sagen oder ablesen.
Wahlen als Instrument einer Demokratie erkennen alle hier genannten Politiker an. Diskussionen kann es über die Durchführung, respektive die nicht korrekte Durchführung geben. Was sit dagegen einzuwenden.
@Wolfgang L.: wenn es so ist, wie Sie schreiben, daß die AfD mit den etablierten Parteien abrechnen will und vor Gericht stellen will - was ist daran nicht in Ordnung? Die Judikative als 3. Gewalt im unserem Staate ist doch auch ein Indiz für demokratische Gewaltenteilung, dachte ich zumindest.
Wolfgang B., schauen Sie sich an, wie in Polen und in Ungarn die Justiz nach den Virstellunfen der PIS umgebaut wird und versuchen Sie, sich an die Verhältnisse im Dritten Reich zu erinnern, dann erkennen Sie vielleicht, an welche Art von Justiz ein bestimmter Teil der AfD denkt, wenn diese Leute von "Abrechnung" reden. Oder glauben Sie, dass unter einem Kanzler Höcke der Rechtsstaat erhalten bliebe?
@Wolfgang L.: Eion Kanzler Höcke ist ebenso ausgeschlossen wie das Erreichen von 1,5°Erderwärmung im Rahmen der Klimaziele... :). Ihr Hinweis auf den Rechtsstaat würde eine längere Diskussion nach sich ziehen (Merkmale eines Rechtsstaates!!). In einem Satz: ich bin mir sicher, daß selbst extremistische Parteien(AfD, LINKE) in Deutschland, kämen sie an die Macht, die Festen unseres Rechtsstaates nicht erschüttern könn(t)en.
<< Union verlangt von Habeck dritten Strom-Stresstest >>
Daraus wird wohl nichts werden, denn man wiederholt eine Test nur solange bis das gewünschte Ergebnis erreicht ist (und das war ja schon für Habeck der erste Stresstest)
"Versuchen Sie sich doch nicht an der Liste der Industrien, die nicht mehr in unserem Land sind, wegen Rot/Grüner Politik nie mehr wiederkommen werden ..."
Thomas T., rot-grüne Politik ist also Schuld daran, dass die Schuh- und Textilindustrie nicht mehr in unserem Land ist und nie mehr wiederkommen wird? Deutlicher können Sie nicht zeigen, dass Sie keine Ahnung davon haben, wie die globalisierten Märkte der Gegenwart funktionieren. Es ist wirklich kein Wunder, dass Sie und Ihre politischen Freunde in den 80er oder 90er Jahren stehen geblieben sind. Tragisch ist allerdings, dass Sie unser Land in diese Vergangenheit zurück führen wollen.
Das habn ich vorher noch nie gelesen, daß wegen ROT-GRÜNER Politik Unternehmen Deuschland verlasssen und auch nie wiederkehren wollen. @Thomas T.: Einige nachprüfbare Beispiele wären hilfreich.
… zu erklären, aber die Einfuhr von Frackinggas massiv auszuweiten ist mit Händen zu greifen.
Gaskraftwerke in einer viel größeren Zahl als heute, sind technische Notwendigkeit, weil jedes Windrad mit äquivalenter Leistung aus sicherer Energieversorgung abgedeckt werden muss.
Und jeder, der sich auch nur ein wenig mit der Energiebilanz „Grünen Wasserstoffs“ beschäftigt hat, weiß, dass die rot/grünen Träume der Ablösung von Gas durch Wasserstoff ein genau so unerfüllbarer Traum ist, wie die Versorgung des Landes aus Wind und Sonne. Rot/Grün gibt unserer Industrie mit solcher verschrobenen, von Ideologien und Wahn getriebenen „Wirtschaftspolitik“ und damit unserer Gesrals Ganzes den Rest, der heute noch übrig ist.
Wo ist das Problem? Frankreich fährt laut Handelsblatt nach und nach seine AKW's hoch. Demnächst dürfte also das teuere Gas zur Stromerzeugung fast wegfallen und der Höchstpreis orientiert sich möglicherweise an den drei verbleibenden AKW in Deutschland.
Da ist die Union aber schief gewickelt.
Es gibt keinen 3.Stresstest, weil das mit den AKW jetzt entschieden ist. Basta! Was soll der Stress mit dem Test? Wir haben keine Stromkrise! Nur zu viele Verbraucher. Die müssen dann eben abschalten, bevor sie abgeschaltet werden. Sowieso - dieses Gequatsche vom „Blackout“. (edit/mod/NUB 7.3)
Das ist genau wie mit diesem Fracking. Da weiß der Kanzler Bescheid: „Fracking ergibt bei uns wenig Sinn und ist im Übrigen mehrfach in Deutschland diskutiert und verworfen worden“
Es wird noch Besser: „Wir sollten unsere Bemühungen darauf konzentrieren, Wasserstoff zu importieren und auch hierzulande durch Elektrolyse herzustellen“
Kann jemand für mich zählen wie viel Konjunktiv in dem Satz steckt? Diese Regierung ist steht’s bemüht, die hier Lebenden hinter die Fichte zu führen. Den „Grünen Wasserstoff“, von dem diese Regierung träumt, gibt es in den nächsten 30 Jahren nicht, nicht für uns (da z.B. die Chinesen besser, schneller und mehr einkaufen werden, wie beim Gas aus Katar) und in Deutschland wird es nie genug Windenergie geben, um die benötigten Mengen Wasserstoff zu erzeugen.
Es wird also Nie die benötigte Menge Strom aus EEG geben, nie den benötigten Wasserstoff und deswegen ist laut Kanzler Fracking in Deutschland eine „Schimäre“! So geht Stresstest. Basta!
Daß etwas entschieden ist, spielt schon längfere Zeit keine Rolle mehr. Dann wird halt um-entschieden. Das haben wir doch in der letzten Zeit öfters erlebt.
Bitte nicht gleich hyperventilieren: Lesen Sie den heutigen Artikel in dieser Zeitung mit den Netzexperten von LEW, dann lernen Sie, dass ein "Blackout" nicht wahrscheinlicher geworden ist als bisher und die Lage überaus stabil ist.
Deutsches Frackinggas wäre erst in einigen Jahren verfügbar, wenn sich überhaupt ein Investor fände, der bereit wäre, in Deutschland Geld in diese risikobehaftete Technologie zu stecken. Derzeit ist das nämlich nicht der Fall. Mit "Schimäre" ist das neu aufgekochte Thema also gut beschrieben: Ein Trugbild bzw. ein Hirngespinst
Ach Herr Wolfgang L.
Das Sie die Kanzlerworte belobigen, ist nun wirklich nichts Unerwartetes. Kennen Sie eigentlich den Roman „Der Untertan“?
Und das es in Deutschland keine Investoren für Fracking gibt, ist keine Überraschung. Es gibt ja auch keine Investoren für AKW, für Schuhfabrigen, Textilherstellung, Stahlwerke, Solarzellen etc.
Und glauben sie mir, bald gibt es die auch nicht mehr für Automobile, Pharmaprodukte, chemische Industrie.
All diese Schiemären werden von der Ampel noch geschlachtet.
@Thomas T.: „‘Wir sollten unsere Bemühungen darauf konzentrieren, Wasserstoff zu importieren und auch hierzulande durch Elektrolyse herzustellen‘
Kann jemand für mich zählen wie viel Konjunktiv in dem Satz steckt?
Obgleich ich von meinem Umfeld eher als Zahlenmensch gesehen werde, versuch’s ich mal. Also ich entdecke da „sollten“ (Gegenwartsform des Konjunktivs 2 des Modalverbs „sollen“?). Aber dann bin ich auch schon mit meinem Latein am Ende. (Schon wieder eine Anmaßung meinerseits: ich bin nämlich kein Lateiner, sondern ging den 2. Bildungsweg.)
Herr T., da Sie viel Konjunktiv entdeckt haben, muss ich eingestehen, Sie überfordern mich mit dieser schweren Aufgabe.
Hinsichtlich des Frackings in Deutschland stimme ich Ihnen im Ergebnis zu.
Prof. Hans-Werner Sinn sagt, damit das hierzulande nicht mehr verbrannte Erdöl (gilt wohl für Erdgas gleichermaßen) zu einer Entlastung der Atmosphäre führt, müsste es von Europa aufgekauft und auf seinem Territorium gelagert und versiegelt werden. Dieser Gedanke wurde aber vom Herrn Professor irgendwann auch als teuer und absurd bezeichnet. Aber noch absurder erscheint mir, wenn deutsche Politiker heute laut über Fracking in unserem Land nachdenken. Es erhöht das weltweite Angebot und sendet zudem das Signal in alle Welt: Deutschland sieht sich nicht mehr in der Lage bei der Energiewende eine führende Rolle zu spielen.
Sehr geehrter Herr Eimiller
Zur Fähigkeit des Kanzlers, mit einem Schwall von Worten Nichts zu sagen ist eigentlich alles gesagt.
An der Stelle jedoch erklärt er mal wieder, was in diesem Land alles nicht gemacht, ohne auch nur im Ansatz zu erklären wie der Ersatz zu beschaffen ist.
Wenn die AKW vom Netz gehen, gibt es keinen Ersatz. Es sei den, Habeck bringt noch mehr Kohlekraftwerke ans Netz.
Die Doppelmoral Fracking in Deutschland zur Hochrisikotechnologie
TomasT., Schuhfabriken und Textilhersteller haben sich bereits vor 30 Jahren aus hochindustrialisierten Ländern verabschiedet. Wussten Sie das nicht? Auch Stahl ist nicht gerade ein High-Tech-Produkt.
Sehr geehrter Herr Wolfgang L.
Versuchen Sie sich doch nicht an der Liste der Industrien, die nicht mehr in unserem Land sind, wegen Rot/Grüner Politik nie mehr wiederkommen werden und wegen solcher wirtschaftsfeindlicher Politik wie der von Habeck/Scholz bald auch noch weg sind.
Versuchen Sie doch mal zu erklären, welche „Hochtechnologien“ nach Scholz und Habeck unserem Sozialstaat wirtschaftlich absichern sollen? Wovon werden unsere Kinder unsere Rente bezahlen?
"Da ist die Union aber schief gewickelt."
Das ist wohl das einzig Richtige in Ihrem Beitrag.
Da meine Zustimmung wohl auf ein Missverständnis beruht, nun zur Klarstellung Folgendes:
Fracking halte ich für ungeeignet, um unsere akuten Energieprobleme zu lösen.
Neben der Umweltbelastung durch die Nutzung (Verbrennung) des fossilen Energieträgers kann bei Fracking aus den Bohrlöchern klimaschädliches Methan entweichen.
Außerdem wird berichtet, dass sich in den USA die Regionen durch Fracking komplett zum Negativen verändert haben. Es entstünden komplette Industrielandschaften, deren mobiles Metallgerippe weiterziehe, wenn die Förderung abnehme. – vgl. https://www.focus.de/magazin/archiv/titelthema-raus-aus-der-gaskrise_id_167840342.html)
H. Eimiller, dazu kommt, dass Deutschland im Vergleich zu den USA wesentlich dichter besiedelt ist und wir wesentlich schärfere Umweltgesetze haben. Deutsches Frackinggas wäre gar nicht wettbewerbsfähig. Deswegen interessiert sich von Investorenseite auch niemand dafür. Es handelt sich dabei nur um politische Spielchen.
PS" Man braucht sich eigentlich nur vorstellen, die Vorkommen wären in Bayern. :)
Mit Fracking ist das so eine Sache. Ein 100%iges JA oder NEIN gibt es wohl nicht, da ich davon ausgehe, daß die "frackenden" Nationen sich was dabei gedacht haben. Die Risiken bei der Förderung via Fracking sind wohl höher als bei der normalen Förderung (nebenbei gesagt: auch ungefähr 5x-6x so teuer). Ich persönlich würde Fracking als letzte Alternative sehen, heißt: alles andere ist aufgebraucht oder technidch nicht möglich (100% Klimaneutralität) und der Stolz von den Bösen Gas zu beziehen ist unverändert noch vorhanden.
Herr T. und die ewig Gestrigen – diesen Roman gibt es noch nicht, vielleicht sollte er geschrieben werden. Denn wer so viel Irrwitziges verbreitet, sollte irgendwie wenigstens literarisch aufgearbeitet werden. Als Lehrstück für künftige Generationen. Bei mir bleibt wie immer nur Kopfschütteln. Fracking? In Deutschland? Schon bei Versuchen irgendwo in BW ging eine Altstadt fast in die Knie. Das ist schon so lange her, dass es wirklich Schnee von gestern ist. Dass man sich an sowas noch klammern will … also doch ewig gestrig und damit romanwürdig, aber sehr realitätsfremd.
Wie soll der grüne Strom Stresstest laufen, Habeck steckt sein Handy Ladegerät in die Steckdose und stellt fest, dass alles gut ist?