Für Bismarck war Politik stets die Kunst des Möglichen. Union und SPD allerdings halten es lieber mit dem britischen Historiker Timothy Garton Ash, der einst behauptete, Politik sei auch die Kunst des Unmöglichen. Auf der nach oben offenen Richterskala des vermeintlich Unmöglichen jedenfalls hat die Koalition von Friedrich Merz bereits bemerkenswert hohe Werte erreicht. Sie steht dem innerbetrieblichen Chaos, das die Ampelparteien drei Jahre lang angerichtet haben, in nichts nach. Ja, schlimmer noch: Sie übertrifft es allmählich.
Wie einst bei Grünen und Liberalen
Zum einen fehlt es ihr an Realitätssinn, weil sie den Anteil der Migration kleinredet und die sozialen Verhältnisse ganz allgemein für die Probleme in den Städten verantwortlich macht. Dazu skandalisiert sie die Debatte in einer Weise, dass sich allmählich die Frage nach der Koalitionstreue der Sozialdemokraten stellt. Warum sonst sollte eine stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion in vorderster Reihe gegen den Kanzler demonstrieren, den ihre Fraktion vor einem halben Jahr erst mit gewählt hat? Mit ähnlichen Oppositionsreflexen haben sich in der vergangenen Legislaturperiode auch Grüne und Liberale beharkt.
Jede Koalition hat ihre Konflikte, das liegt in der Natur der Sache. Friedrich Merz und Lars Klingbeil aber sind angetreten, es anders (und besser) zu machen als die verhasste Ampel. Nun ampelt es auch in ihrem Bündnis – Ausgang ungewiss. Wenn Union und SPD so weitermachen wie im Moment, wird ihre Koalition sicher keine volle Legislaturperiode halten.
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