Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. FPÖ erstmals stärkste Kraft bei einer bundesweiten Wahl in Österreich

Österreich
10.06.2024

Historischer Wahlsieg für Österreichs extreme Rechte

FPÖ-Chef Herbert Kickl (links) und Europa-Spitzenkandidat Harald Vilimsky feiern auf einer Wahlparty.
Foto: Helmut Fohringer, dpa

Erstmals erreicht die FPÖ bei bundesweiten Wahlen Platz eins, die Kanzlerpartei ÖVP muss eine herbe Niederlage einstecken. Was bedeutet das Ergebnis für die anstehenden Nationalratswahlen? 

Im kleinen Lokal „Vino Wien“, in unmittelbarer Nähe zum Parlament, herrschte am Sonntag Feierstimmung. Die Spitzen der FPÖ hatten zur Wahlparty geladen und schon früh war klar: Die Europawahl würde zum Triumph für Parteichef Herbert Kickl werden. Erstmals seit 1945 erreicht die extreme Rechte in Österreich bei einer bundesweiten Wahl Platz eins. Ein historischer Erfolg, den man offenbar lieber unter sich genießen wollte: Zahlreichen Journalisten blieb der Zutritt zur FPÖ-Party verwehrt. Fast die gesamte internationale Presse erhielt keine Akkreditierung – das Platzangebot sei beschränkt, so die Erklärung aus der Partei. 

Schlussendlich kam die FPÖ auf 25,7 Prozent der Stimmen – vor der konservativen ÖVP, die mit 24,7 Prozent und einem Minus von fast 10 Prozentpunkten eine herbe Niederlage einstecken musste. In der Partei von Kanzler Karl Nehammer war dennoch eine gewisse Erleichterung zu verspüren – der zumindest überschaubare Rückstand auf die FPÖ deutet für die im September anstehenden Nationalratswahlen auf ein Duell zwischen Nehammer und Kickl hin. 

In der ÖVP herrscht eine gewisse Ratlosigkeit

Trotzdem herrscht in der Kanzlerpartei eine gewisse Ratlosigkeit. Schließlich hatte man alles versucht, bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen illegale Migration und für Sicherheit aufzutreten – und so eine Alternative zur Kickl-FPÖ abzugeben. Er habe die „Botschaft verstanden“, sagte Nehammer noch am Wahlabend. Welche das genau sei, ließ der Kanzler aber weitestgehend offen. 

Ratlosigkeit herrscht auch bei den Sozialdemokraten. „Glauben Sie mir, wenn ich wüsste, was besser zu machen ist, ich würde es tun“, sagte SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder am Wahlabend. Seinen Bonus eines erfahrenen EU-Mandatars konnte Schieder nicht nutzen, mit leichten Verlusten landeten die Sozialdemokraten bei rund 23 Prozent auf Platz drei. Für Parteichef Andreas Babler ist das Ergebnis dennoch ein Grund für Optimismus, schließlich liege man ja nur ein paar Prozentpunkte auseinander. Die teils massive parteiinterne Kritik an Babler, inklusive regelmäßiger medienwirksamer Breitseiten, wird durch das schwache Ergebnis kaum abnehmen. 

Österreichs Grünen bleibt ein Absturz erspart

Mit einem blauen Auge kamen die Grünen davon – der durch die teils heftig kritisierte Berichterstattung der Zeitung Der Standard ausgelöste Skandal um die Spitzenkandidatin Lena Schilling trug zwar zum Verlust eines der bisher drei EU-Mandate bei, ein Absturz wie in Deutschland aber blieb den Grünen erspart. Über ein zusätzliches Mandat dürfen sich die liberalen Neos freuen. Nur drei Prozent holten die zuletzt bei Landtagswahlen so erfolgreichen Kommunisten. 

Lesen Sie dazu auch

Der historische erste Platz vom Sonntag bedeutet nun vor allem starken Rückenwind für die FPÖ und deren Parteichef Herbert Kickl. Weder den intern zerstrittenen Sozialdemokraten noch den nach rechts gerückten Konservativen ist es bisher gelungen, die Dynamik für die extreme Rechte in der Alpenrepublik zu brechen: Nach wie vor scheinen Revanche-Gefühle, was die Corona-Pandemie betrifft, Angst, Unsicherheit und Ablehnung von Migration und Zuwanderung der FPÖ die Stimmen zuzutragen. Glaubt man den Wahlforschern, waren die klassischen rechten Themen noch wichtiger für den Wahlausgang als die in Österreich besonders hohe Inflation. 

Er werde sich umgehend mit der in Frankreich ebenfalls siegreichen Marine Le Pen vom Rassemblement National treffen, verkündete FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky am Sonntagabend. Die FPÖ hatte als einzige Partei der rechtsextremen Fraktion „Identität und Demokratie“ gegen einen Ausschluss der deutschen AfD gestimmt. Nun wollen Kickls Mitstreiter in Brüssel alles daran setzen, Le Pen dazu zu bewegen, sich im EU-Parlament mittelfristig doch wieder mit den deutschen Rechten zu vereinen. 

Bei der Nationalratswahl könnte die FPÖ noch mehr mobilisieren

Dass der Erfolg der FPÖ schließlich doch etwas bescheidener als erwartet ausgefallen war, sollte nicht täuschen: Nur etwas mehr als jeder zweite Wahlberechtigte machte am Sonntag vom Stimmrecht Gebrauch, der FPÖ fällt die Wählermobilisierung bei EU-Wahlen traditionell schwer. Bei den vergangenen Nationalratswahlen 2019 lag die Wahlbeteiligung mit rund 75 Prozent deutlich höher, auch für den kommenden Wahltermin im Herbst dürfte eine höhere Beteiligung als bei der Europawahl der FPÖ eher in die Hände spielen. 

Bezeichnend ist auch die Stimmungslage in manchen Bundesländern: Über 28 Prozent erreichte die FPÖ am Sonntag im einwohnerstarken Oberösterreich und in der Steiermark, in Kärnten waren es gar 33 Prozent. Die Reaktionen auf den FPÖ-Wahlsieg zeigen auch: Die Österreicher haben sich an die extreme Rechte gewöhnt. 

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

11.06.2024

Herr Kamm ich bin ja weß Gott nicht "ihr Busenfeund"
aber der Satz von Ihnen gefällt mir sogar sehr gut, Ja!

>>Ich beende die Diskussion mit Ihnen, denn es ist schwer einen Aal festzuhalten.<<

Als früher "Leidenschaftlicher Angler" kann ich das bespätigen, dass das mit dem Aal stimmt, Ja!
Ich frage mich aber immer wieder, warum und weshalb den "Schweizer Bürger" gerade Deutschland sooo interessiert? Gibt es denn in der Schweiz nicht auch so ein Forum, wo er sein "Großes Wissen über Deutschland" und den Russen und seinem Freund Putin, unters Volk bringen kann?!?

12.06.2024

@Franz Wildegger
Antwort von Gunther Kropp, Basel

Der ehemalige Schweizer Bundesrat Alain Berset meinte: «Isolationismus kann keine Option sein. Zur Zusammenarbeit mit Europa gibt es keine sinnvolle Alternative.»
https://www.swisscommunity.org/de/news-medien/schweizer-revue/artikel/zitate-7

11.06.2024

Kickl. 2018 wurde er Innenminister, wollte Flüchtlinge "konzentriert an einem Ort" halten und meinte, dass "das Recht der Politik zu folgen hat, und nicht die Politik dem Recht". Viktor Orban nennt er als Vorbild.
Kickl empfiehlt ein Pferde-Entwurmungsmittel gegen Corona und als die Regierung eine Impfpflicht einführt, sagt er: "Österreich ist mit dem heutigen Tag eine Diktatur!" alles andere kann man in dem Artikel selbst nachlesen oder in den ZDF Nachrichten

10.06.2024

@ Gunther K.
>>Als Europäer bin ich interessiert daran, dass es dem Kontinent gut geht ...<<

Dann äußern Sie sich doch mal zur Politik der Schweiz. Sie hatten gestern ja ein bemerkenswertes Referendum.
Hoffentlich kommt jetzt in der Schweiz die Energiewende voran!

Raimund Kamm

10.06.2024

@Raimund Kamm
Antwort von Gunther Kropp, Basel

SRF: "Mehr erneuerbare Energie, weniger Hürden beim Ausbau, aber auch eine Verlängerung der Laufzeiten der Schweizer Atomkraftwerke. 69% der Schweizerinnen und Schweizer haben dazu "Ja" gesagt."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/stromversorgungsgesetz-in-der-schweiz-100.html

Der Souverän hat entschieden die Politik muss das respektieren und umsetzen. Eine Energiewende kann es nur geben, wenn alle Staaten auf dem Globus sich von der Kohle verabschieden würden.

10.06.2024

VonGunther K. >>Der Souverän hat entschieden die Politik muss das respektieren und umsetzen. Eine Energiewende kann es nur geben, wenn alle Staaten auf dem Globus sich von der Kohle verabschieden würden.<<

Die Schweiz muss ihre Hausaufgaben machen. Von der Natur beschenkt kann die Schweiz viel Strom mit der Wasserkraft erzeugen. Doch bei der Nutzung der Solar- und Windenergie liegt die Schweiz weit zurück.

Laut einem „Ländervergleich 2023“ der Schweizerischen Energie-Stiftung erzeugt die Schweiz pro Einwohner nur 558 Kilowattstunden Solarstrom pro Jahr. Deutschland immerhin ein Drittel mehr. Bei der Windkraft steht die Schweiz noch schlechter da: Mit 19 Kilowattstunden pro Kopf liegt sie auf Rang 25, während Deutschland Platz 6 belegt.

Ach ja, die rechte SVP hat gegen das von Grünen, Greenpeace usw. unterstützte Referendum Stimmung gemacht - und verloren.

Raimund Kamm

11.06.2024

@Raimanund Kamm
Antwort von Gunther Kropp, Basel

"Deutschland wird den Kohleausstieg bis 2030 nicht schaffen, sagen Experten"
https://www.fr.de/wirtschaft/deutschland-wird-den-kohleausstieg-bis-2030-nicht-schaffen-sagen-experten-zr-92787257.html

Sie möchten zum Ausdruck bringen, weil die europäische Polit-Elite nicht fähig ist von der Kohle wegzukommen und überfordert ist auf Solar-Strom umzustellen, gibt es viele Protestwähler und die Parteien rechts von der Mitte konnten die Ernte einfahren?

11.06.2024

VonGunther K. >>Sie möchten zum Ausdruck bringen, weil die europäische Polit-Elite nicht fähig ist von der Kohle wegzukommen und überfordert ist auf Solar-Strom umzustellen, gibt es viele Protestwähler und die Parteien rechts von der Mitte konnten die Ernte einfahren?<<

Bitte nicht ablenken.
Es geht um die Schweiz, die beim Ausbau der klimaschonenden Solar- und Windenergie ihre Hausaufgaben nicht macht.

Zur Kohle:
In Deutschland sinkt erfreulicherweise dank Ausbau von Solar und Wind die Kohleverstromung rapide. Das Ziel, bis 2035 die Kohleverstromung zu beenden, können wir gut erreichen. Habeck will das Ziel auf 2030 vorziehen. Allerdings schmeckt dies gerade in Ostdeutschland vielen nicht, die dann AFD wählen.

Raimund Kamm

11.06.2024

@Raimund Kamm
Antwort von Gunther Kropp, Basel

Der Überschrift des Artikels lautet: "Historischer Wahlsieg für Österreichs extreme Rechte" und nicht "Historischer Entscheid der Schweizer Stimmbürger"
Was möchten Sie konkret zum Wahlerfolg der Rechtspopulisten in der EU mitteilen im Zusammenhang der Kohle-Politik?

11.06.2024

@ Kropp, Basel

Diese Aussage von Ihnen war der Ausgangspunkt: "dass Bürger die Schnauze voll haben von den belehrten Parteien, die nicht die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen draussen im Lande kennen."

Ich beende die Diskussion mit Ihnen, denn es ist schwer einen Aal festzuhalten.

Raimund Kamm

10.06.2024

Man könnte den Eindruck haben, dass Bürger die Schnauze voll haben von den belehrten Parteien, die nicht die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen draussen im Lande kennen. Die rechtspopulistischen Parteien haben das erkannt, entsprechend sind die Parolen, die erfolgreich beim Wähler ankamen und können nun die Ernte einfahren. Frau von der Leyen hat wohl auch erkannt, die Rechtspopulisten sind nützliche Wahlhelfer für die Wahl der EU-Kommissionspräsidentin und werden hofiert, umschmeichelt und umgarnt. Es ist höchste Eisenbahn den Tarif durchzugeben, dass die Demokratie unantastbar ist, bevor die administrativ und bürokratisch in Brüssel schublasiert wird für eine neue Ordnung. Und 2044 in Brüssel eine Jubelparade stattfinden könnte: 25järhige Amtsjubiläum der EU Kommissionspräsidentin auf Lebenszeit.
Gunther Kropp, Basel

10.06.2024

>>Man könnte den Eindruck haben, dass Bürger die Schnauze voll haben von den belehrten Parteien, die nicht die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen draussen im Lande kennen.<<

Was motiviert Sie, Schweizer, uns Ihre politischen Phrasen ohne Inhalt zu schreiben?

Raimund Kamm

10.06.2024

@Raimund Kamm
Antwort von Gunther Kropp, Basel

Als Europäer bin ich interessiert daran, dass es dem Kontinent gut geht und nicht zum Experimentierfeld für ultra-politische Sektierer benutzbar wird. Möglich, dass es noch Zeitgenossen geben könnte, die noch nicht erkannt haben könnten, dass in der Demokratie Meinungsfreiheit herrscht. Sie haben Ihre Meinung, ich habe meine Meinung.