Großbritannien: Schotten wollen erneut über ihre Unabhängigkeit abstimmen

Gehen oder bleiben? Die Frage, ob sie Teil des Vereinigten Königreiches sein möchten, treibt Schotten schon seit Jahrzehnten um. Die Erste Ministerin der Regierung, Nicola Sturgeon, möchte, dass Bürgerinnen und Bürger nun erneut darüber abstimmen können. Es war eine kraftvolle Rede, die Sturgeon am Dienstag in Edinburgh hielt. Die Zeit für die Unabhängigkeit sei gekommen, sagte die Politikerin der Schottischen Nationalpartei (SNP).

Ein wesentlicher Grund sei, dass die Zentralregierung Schottland davon abhalte, sein „Potenzial auszuschöpfen“. Weil London seine Zustimmung zu einem erneuten Referendum verwehrt, soll es sich jedoch um eine Abstimmung handeln, die zunächst nicht rechtlich bindend, wohl aber richtungsweisend sein soll. Wenn die Mehrheit mit „Ja“ stimmt, wäre Schottland nach der Zustimmung des schottischen und des britischen Parlamentes unabhängig, so Sturgeon. Stattfinden soll diese Abstimmung am 19. Oktober 2023. Sturgeon machte in ihrer Rede im Parlament jedoch auch klar, dass der Weg dahin nicht einfach würde, da der Plan angefochten und gekippt werden könne.

Schotten stimmten 2014 gegen die Unabhängigkeit

Das letzte Mal über die Unabhängigkeit abgestimmt hat Schottland im September 2014. Der damalige konservative Premierminister David Cameron erteilte seine Zusage, nachdem die nationalistische SNP im Jahr 2011 überraschend die absolute Mehrheit im schottischen Parlament errungen hatte. Die Rechnung ging für ihn auf. 55,3 Prozent votierten damals mit „Nein“. Damit blieb Schottland Teil des Vereinigten Königreiches. Cameron riet dem aktuellen Premierminister Boris Johnson jedoch erst kürzlich dazu, keine erneute Abstimmung zu gestatten, da dies „nur einmal in einer Generation“ vorkommen solle.

Auf die Frage, ob Johnson die Unabhängigkeitsbestrebungen unterstützen würde, reagierte er am Dienstag am Rande des G7-Treffens in Elmau ausweichend: „Lassen Sie es mich so sagen. Unsere Wirtschaft ist stärker, wenn wir zusammenarbeiten.“ Sturgeon begründet das erneute Referendum damit, dass die Situation nun eine völlig andere sei als vor rund acht Jahren. Schließlich habe der Brexit die Lage grundlegend verändert. Dies bestätigt John Curtice, Politikwissenschaftler an der University of Strathclyde in Glasgow: „Die Frage nach der Unabhängigkeit ist jetzt viel wichtiger als 2014.” Entweder Schottland bleibt Teil des UK und ist damit unter anderem Mitglied der G7, oder es entscheidet sich dafür, Teil der EU zu werden und hat damit Zugang zu einem deutlich größeren Binnenmarkt.

Dabei ist die Frage nach der Unabhängigkeit auch in Schottland umstritten. So lehnt die Labour Party ein Referendum offiziell ab. Auch die „Scottish Conservative Party“ sowie die schottischen Liberaldemokraten sprechen sich für einen Verbleib aus. Innerhalb der Bevölkerung nimmt die Zustimmung für eine Unabhängigkeit seit dem Brexit jedoch weiter zu.