Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen Rücktritt, hätten wohl nur wenige Beobachter erwartet. Umso größer war di, dass sie sich die eigenen Niederlagen nicht schönreden. Platz machen für einen Neuanfang wollen sie. Doch tatsächlich brechen für die Grünen schwierige Zeiten an. Zwar mögen sich die Machtverhältnisse in der Partei, die lange stark zersplittert waren, recht schnell zurechtruckeln - alles dürfte auf den möglichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck zugeschnitten werden. Doch wohin der Weg der Grünen führen soll und muss, ist damit noch längst nicht geklärt. Denn auch wenn Kritiker ihnen immer wieder vorwerfen, Politik mit ideologischen Scheuklappen zu betreiben, so ist die Wahrheit: So „realo“ wie heute waren die Grünen noch nie.
Wie ein Dogma hatte es sich ihnen eingebrannt, dass sie nur dann eine echte Machtoption (und damit eine Möglichkeit zu gestalten) bekommen, wenn sie weit in die Mitte rücken. Unter anderem der grüne baden-württembergische – und bis heute einzige - Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte es über Jahre beispielhaft vorgelebt und gezeigt, dass man sogar Wahlen gewinnen kann, wenn man nur pragmatisch genug ist. Egal, ob Klimaschutz oder Migration, die Parteispitze ist immer wieder an die eigene Schmerzgrenze und vor allem an die der Mitglieder gegangen. Die Basis konnte die Brocken, die ihr vorgesetzt worden waren, schon lange nicht mehr schlucken. Gereicht hat es trotzdem nicht. Denn die Zeiten haben sich geändert.
Die Menschen merken, dass es Klimaschutz nicht umsonst gibt
Zum wohl ersten Mal haben die Menschen mit Ausbruch des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise gemerkt, wie es ist, wenn das, was man vorher in der Theorie beteuert hat, auf einmal Realität werden sollte. Wenn Umweltschutz nicht mehr abstrakt bleibt. Wenn die Politik eben nicht mehr Halt macht vor dem eigenen Heizungskeller und damit vor dem eigenen Konto. Wenn die Hoffnung, das mit diesem Klimaschutz werde sich schon irgendwie geschmeidig einfügen in die anderen Großkrisen, die man am Ende eben doch immer aussperren konnte, indem man die Haustür hinter sich zuzog. Die „Fridays for Future“-Demonstranten mutierten in der Hitze des gesellschaftlichen Gefechts zum Randphänomen. Selbst aus Greta Thunberg, dem vielleicht etwas nervigen, aber doch auch beeindruckenden Mädchen, das zur Klima-Ikone aufgestiegen war, ist innerhalb kürzester Zeit ein zweifelhafter politischer Schreihals mit antisemitischen Tendenzen geworden.
Der einzige Zweck der Grünen scheint heute zu sein, sich von ihnen abzugrenzen. Und das bisweilen brutal. Dass vor allem die CSU sich an ihnen abarbeitet, mag die grüne Parteiführung zu Recht kritisieren – Mitleid erwarten sollte sie nicht. Die Grünen haben sich durch eigene Fehler angreifbar gemacht, haben ihren Gegnern regelrechte Steilvorlagen geliefert. Dass die das genutzt haben, gehört zum politischen Geschäft. Doch ohnehin könnte die politische Realität nach der nächsten Bundestagswahl dazu führen, dass Koalitionsfragen sich nicht mit dem Absolutheitsanspruch von Markus Söder in Einklang bringen lassen.
Kann Robert Habeck das Ruder rumreißen?
Auf den September 2025 (sollte die Regierung überhaupt so lange halten) dürfte vor allem schielen. Die Frage ist, ob dem Mann mit den Kanzlerambitionen der Rücktritt von Lang und Nouripour nützt. Vor allem Ricarda Lang dürfte mit ihren 30 Jahren und der fatalen Neigung zu vorgestanzten Sätzen einiges gefehlt haben zur idealtypischen Parteichefin. Ihr Äußeres zwang ihr überdies immer wieder Debatten auf, die sie eigentlich nicht führen wollte. Doch der Minister sollte sich nicht täuschen. Viele Deutsche haben sich längst sattgehört an seinen philosophischen Erzählungen. Wenn die Wirtschaft schwächelt, werden ihm auch schöne Worte nichts nutzen. Er braucht ein Konzept. Lange bleibt ihm nicht mehr, es aus der Schublade zu zaubern.
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