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Heizungsgesetz: Ampel einigt sich auf finale Fassung
Heizgesetz
30.06.2023
Heizungsgesetz: Bundesregierung einigt sich auf finale Fassung
Die Ampel hat sich auf eine finale Fassung des Heizgesetzes geeinigt.
Foto: Hannes Albert, dpa
Laut Medienberichten hat sich die Ampel auf eine finale Fassung des Heizungsgesetzes geeinigt. Noch pünktlich vor der Sommerpause kann es verabschiedet werden.
Die Bundesregierung soll sich auf eine finale Fassung des Gebäudeenergiegesetz (GEG), kurz Heizungsgesetz, geeinigt haben. Darüber berichten Spiegel und ARD, denen der Gesetzesentwurf vorliegt. Das Gesetz kann somit noch fristgerecht vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden.
Am Montag soll eine Expertenanhörung zum Gesetzentwurf stattfinden. Anschließend kann das Plenum final über das Heizungsgesetz abstimmen. Der Opposition bleibt somit nur das Wochenende, um sich auf die Anhörung im Klima- und Energieausschuss Anfang nächster Woche vorzubereiten. Das sorgt für Kritik.
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Video: dpa
Am 7. Juli beginnt die parlamentarische Sommerpause – kommende Woche ist also die letzte Sitzungswoche. Nach der Abstimmung im Bundestag muss das Gesetz noch im Bundesrat behandelt werden.
Ampel-Koalition einigt sich auf Heizungsgesetz-Entwurf
Ziel des Gesetzes ist, dass Heizungen möglichst bald klimafreundlicher werden. Auf Unmut stieß der Gesetzentwurf allerdings, weil viele Bürger befürchten, finanziell überfordert zu werden. Wochenlang herrschte Streit zwischen SPD, Grünen und FDP. Anfang der Woche hat sich die Ampel-Koalition auf Details geeinigt.
