Italien: Rücktritt von Draghi durch Mattarella angenommen

Beim ersten Ersuchen hatte Staatspräsident Sergio Mattarella noch etwas dagegen, nun hat er den Rücktritt von Mario Draghi angenommen. Das teilte der Quirinalspalast am Donnerstag in Rom mit. Demnach solle die Regierung zunächst für laufende Geschäfte im Amt bleiben.

Italiens Regierungschef hatte seinen Rücktritt am Donnerstagvormittag eingereicht. Vorausgegangen war eine Vertrauensabstimmung am Mittwochabend, bei der drei Koalitionsparteien fernlieben.

Draghi will zurücktreten: Drei Koalitionsparteien entziehen sich Vertrauensabstimmung

Der italienische Ministerpräsident machte mit dem Rücktritt seine Ankündigung wahr. Der 74-Jährige gewann die Vertrauensfrage zwar, doch er hatte erklärt, zurücktreten zu wollen, wenn er nicht alle Stimmen der Koalitionspartner erhalten würde. Nachdem Mattarella seinen Rücktritt zunächst abgelehnt hatte, versuchte Draghi, die Koalitionspartner wieder zusammenzubringen. Er wollte einen "Pakt" zwischen den Parteien seiner Mehrheitsregierung schmieden, um damit die Regierungskrise in Italien zu beenden.

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Allerdings hatten die drei großen Koalitionsparteien 5 Sterne, Forza Italia und Lega ihre Teilnahme an der Vertrauensabstimmung zurückgezogen. Die Mehrheit, die Draghi dennoch bekam, reichte ihm offenbar nicht aus, um das Land weiter zu regieren.

Draghi kommt zweiter Abstimmung zuvor

"Vor dem Hintergrund der Abstimmung gestern Abend im Senat, bitte ich die Sitzung zu unterbrechen, weil ich mich zum Präsidenten der Republik begeben werde, um ihm meinen Entschluss mitzuteilen", verkündete Draghi nun am Donnerstagvormittag in der Abgeordnetenkammer in Rom. Damit kommt der italienische Regierungschef einer zweiten Abstimmung in der Abgeordnetenkammer zuvor. Dieses Mal hatte Mattarella nichts dagegen.