Die österreichische Politik hat aus dem Blickwinkel der Deutschen seit jeher etwas Operettenhaftes. Aber das, was sich derzeit in Wien abspielt, ist für viele Menschen in der Alpenrepublik nur noch ein Trauerspiel. Und es ist ein Lehrstück für die Parteien in Deutschland.
Die konservative ÖVP, vor einigen Jahren noch unangefochten stärkste Kraft im Land, hat auf die Erfolge der extrem rechten FPÖ keine andere Antwort gefunden, als deren Positionen abzukupfern, ohne aber die dahinter liegenden Probleme zu lösen. Mit dem Ergebnis, dass das Original salonfähig wurde und an ihr vorbeizog. Hinzu kam ein schwacher Kanzler Karl Nehammer, der die Lücke, die das in Skandale verstrickte einstige politische Wunderkind Sebastian Kurz, gerissen hatte, nie schließen konnte.
Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos wurden zur Farce
FPÖ-Chef Herbert Kickl wollte die taumelnde ÖVP in den Koalitionsgesprächen vorführen. Immerhin, das ist ihm nicht gelungen, obwohl die Konservativen mit dem Rücken zur Wand stehen. Doch Kickl hat noch immer das beste Blatt auf der Hand. Bei Neuwahlen würde seine FPÖ aus heutiger Sicht sogar noch stärker abschneiden. Auch weil die Parteien der demokratischen Mitte den Österreichern zuletzt in geradezu verstörender Weise demonstrierten, warum sie so viel Vertrauen verloren haben. Anstatt sich staatstragend im besten Sinne zusammenzuraufen, dominierten Machtspielchen, Intrigen und Schuldzuweisungen. Die Gespräche von ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos wurden zur Farce.
Und das alles, obwohl sich Kickl kaum noch Mühe gibt, zu verbergen, dass er das Land in seinen demokratischen Grundfesten erschüttern würde, wenn er die Chance dazu bekommt.
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