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Kommentar: Das Recht setzt Israels Krieg Grenzen

Kommentar

Das Recht setzt Israels Krieg Grenzen

Margit Hufnagel
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    Israelische Soldaten ziehen sich aus dem Gazastreifen zurück.
    Israelische Soldaten ziehen sich aus dem Gazastreifen zurück. Foto: Atef Safadi, dpa

    Israel nennt seine Armee die „moralischste der Welt“. Und in der Tat sind das Land und seine Truppen ein Leuchtstreifen in einer Region, in der Terror, politisches Chaos und Korruption viel zu häufig für düstere Zeiten sorgen. Wie schnell aber ein Rechtsstaat an seine Grenzen gerät, hat der aktuelle Krieg immer wieder eindrucksvoll gezeigt: Während Hamas und andere Schlächter keine roten Linien kennen und selbst die eigene Bevölkerung für ihre Machtfantasien missbrauchen, darf eine Demokratie, die es ernst nimmt mit ihrem Selbstverständnis, eben nur innerhalb des Korridors handeln, den das Völkerrecht auch gewährt.

    Die israelische Gesellschaft hat eine Wächterfunktion

    Das Recht setzt jedem Krieg Grenzen - und das ist auch gut so. Gerade in Krisen zeigt sich, wie sturmfest ein Staat ist. Auch deshalb ist es die Pflicht Israels, die schweren Anschuldigungen gegen die eigene Armee aufzuklären. Gerade der Vorwurf, Zivilisten gezielt als menschliche Schutzschilde zu benutzen, wiegt schwer. Wer zu den gleichen Mitteln greift wie seine Feinde, darf sich nicht wundern, wenn irgendwann das eigene Fundament einbricht. Wie gut, dass die israelische Gesellschaft auch weiterhin ein Wächter rechtsstaatlicher Prinzipien ist.

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