Das erste Mal seit der Nazizeit gewinne eine rechtsextreme Partei eine Landtagswahl, notiert die New York Times mit Schaudern in ihrer ausführlichen Berichterstattung über die Wahlen in Thüringen und Sachsen. In Deutschland scheint sich dagegen Gewöhnung an die AfD-Erfolge samt pflichtschuldiger Empörung breitzumachen, zumindest was die Regierungsparteien angeht: Von inhaltlichen Konsequenzen für die aktuelle Politik aus dem Debakel der Ampelparteien war am Tag nach der Wahl in Berlin nichts zu hören.
Die SPD kommt in der Arbeiterschaft nicht mal über die Fünfprozenthürde
In Thüringen wählten laut der ARD-Wahlanalyse 49 Prozent der Arbeiter die AfD, in Sachsen 45 Prozent. Die SPD schaffte es ihrer einstigen Kernwählerschaft in beiden Ländern nicht mal über die Fünfprozenthürde. Vernichtender kann ein Zeugnis kaum ausfallen, wie sehr sich die Berliner Regierungspolitik von der viel beschworenen „hart arbeitenden Mitte“ unterer Einkommen entfernt hat.
Nach Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Der Osten hat nun sein eigenes Parteiensystem
Der AfD-Wahlerfolg hat viel tiefere Ursachen als der Unmut über die Asylpolitik. Im Osten verfestigt sich mit dem Erfolg der rechten und linken Populisten ein eigenes Parteiensystem, das sich von Westdeutschland unterscheidet und immer mehr anderen europäischen Ländern ähnelt. Mit Empörung ist dieser Prozess nicht aufzuhalten, nur mit anderer Politik.
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