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Tausende von Häuslebauern und Wohnungsbauunternehmen haben vergeblich auf den Staat gesetzt. Dafür ist auch der Kanzler verantwortlich.
Erst allmählich dämmert Robert Habeck und Christian Lindner, was ihre Koalition mit dem jähen Stopp der Zuschüsse für energieeffizientes Bauen angerichtet hat. Viel mehr als das vage Versprechen, in einigen Fällen noch über Hilfen nachzudenken, ist den beiden Ministern bisher allerdings nicht eingefallen. Selbst wenn die Entscheidung in der Sache angesichts der enormen Kosten nachvollziehbar sein mag: Häuslebauern und Baugenossenschaften eine Förderung zu verwehren, mit der sie bis vor einer Woche fest rechnen durften, ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was die Ampel versprochen hat – nämlich Verlässlichkeit.
Die SPD war auch in der alten Bundesregierung
Auch das Argument, man bade hier nur aus, was die alte Regierung angerichtet habe, ist nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver. Der alten Bundesregierung gehörte schließlich auch die SPD an, die damals noch dazu den Finanzminister gestellt hat. Wer, wenn nicht er, hätte also wissen müssen, dass das im Haushalt bereit gestellte Geld nicht reichen würde? Nun allerdings tut dieser ehemalige Finanzminister so, als ginge ihn das alles nichts mehr an. Dabei sollte es das sehr wohl, schließlich ist Olaf Scholz inzwischen Bundeskanzler.
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„Wer, wenn nicht er (Olaf Scholz), hätte also wissen müssen, dass das im Haushalt bereit gestellte Geld nicht reichen würde?"
Nein, die letztlich benötigten Haushaltsmittel konnte der Finanzminister Scholz natürlich nicht kennen, da die Antragsfrist ja bis Ende Januar 2022 laufen sollte. Mit dem vorzeitigen Abbruch des Verfahrens (was passiert eigentlich mit den bereits eingereichten aber noch nicht beschiedenen Anträgen?) gibt die Regierung schmerzhaft zu erkennen, dass sie selbst die Finanzierbarkeit der Klimaschutzes bezweifelt.
Wenn Baustandards gefördert wurden, die bei weitem nicht modernen Baustandards entsprechen. Gibt es auch Gründe für ein abruptes Ende.
@PETER B.: „Wenn Baustandards gefördert wurden, die bei weitem nicht modernen Baustandards entsprechen“
Ja, dann hätten eben die Förderrichtlinien rechtzeitig(!) angepasst werden müssen. Liefert jedenfalls keine plausible Begründung für einen abrupten Abbruch der Förderung. Außerdem ist es wenig glaubhaft, dass das Habeck gerade in dem Moment aufgefallen ist, als er von den Haushaltswächtern auf die fehlenden Haushaltsmittel aufmerksam gemacht wurde. Und wieso wurde dann auch die Förderung für die Gebäudesanierung ausgesetzt?