Dass niemand auch nur im Ansatz denken sollte, Wladimir Putin sei es gelungen, sie oder zumindest ihren Willen zu brechen, den belehrt Julija Nawalnaja schon durch ihr Auftreten eines Besseren. Den Rücken gerade, der Blick entschlossen, die blonden Haare streng nach hinten gekämmt. Ein Jahr ist es her, seit ihr Mann Alexej Nawalny in einem russischen Straflager nahe dem Polarkreis gestorben ist. „Er wurde getötet von Putin“, stellt Nawalnaja klar. Doch das soll an diesem Wochenende in München gar nicht ihre Botschaft sein. Sie ist nicht hier, um sich Mitleid abzuholen. Im Gegenteil. Die Europäer können diesmal etwas von ihr lernen. „Wer mit Putin verhandelt“, sagt sie, „muss wissen: Er lügt, er spielt falsch, er zwingt euch, sein Spiel zu spielen.“ Der Westen solle sich keine Illusionen machen und vor allem nicht naiv sein. Sie kennt das System, das hinter dem Kreml steckt, sie macht sich gar nicht erst Illusionen, wie ein Friedensvertrag zwischen Russland und der Ukraine aussieht. „Er wird einen Weg finden, die Vereinbarung zu brechen“, sagt die Regimekritikerin. „In zwei Jahren fängt er einen neuen Krieg an.“ Und der könnte dann Europa direkt treffen.
Es ist auch die Mahnung, mit der der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Verbündeten aufrütteln will bei seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Seine Geheimdienste hätten ihm berichtet, dass Putin im Sommer Truppen in seinen Vasallenstaat Belarus schicken wolle. „Vielleicht sind diese Truppen für Sie bestimmt“, raunt Selenskyj. Schon einmal habe der Kreml versucht, die europäischen Gesellschaften zu destabilisieren, indem er über die Route Belarus Migranten in Richtung EU geschickt habe. „Was ist mit Ihren Streitkräften, sind sie bereit?“, fragt Selenskyj. Europa, das ist die Kernbotschaft dieses hochrangigen Sicherheitstreffens in der bayerischen Landeshauptstadt, muss endlich erwachsen werden.
Hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2023 eine deutsche Zeitenwende ausgerufen, die neue amerikanische Regierung könnte nun dem ganzen Westen eine zweite Zeitenwende aufzwingen. „In Washington ist ein neuer Sheriff in der Stadt“, hatte Trump-Vize J.D. Vance am Freitag klargemacht. Und auch Selenskyj stellt am Samstag klar: „Von nun an werden die Dinge anders sein und Europa muss sich daran anpassen.“
Selenskyj fordert auf der Münchner Sicherheitskonferenz europäische Armee
Wie diese Anpassung aussehen könnte, davon hat der ukrainische Präsident eine klare Vorstellung: Er fordert den Aufbau einer europäischen Armee – ein Projekt, über das seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten diskutiert wird. Umgesetzt wurde es nie. „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen“, sagt Selenskyj. „Unsere Streitkräfte allein reichen nicht aus.“ Diese sollten die Nato nicht ersetzen, es gehe darum, den europäischen Sicherheitsbeitrag dem amerikanischen gleichzusetzen. Denn eines sei auch klar: „Präsident Trump mag keine schwachen Partner.“ Für Selenskyj dürfte eine europäische Armee auch so etwas wie ein Sicherheitsnetz für das eigene Land sein, denn US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt einen Nato-Beitritt Kiews selbst nach einem Friedensschluss ausgeschlossen.
Der Weg hin zu einem neuen Europa dürfte für die Länder schmerzhaft werden. Und vor allem teuer. Allein für das Zwei-Prozent-Ziel seien insgesamt 85 bis 90 Milliarden Euro nötig, rechnete Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Bühne vor: „Jedes weitere Prozent, das wir zusätzlich für unsere Verteidigung ausgeben, entspricht nach jetzigem Stand noch einmal 43 Milliarden Euro mehr pro Jahr.“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor bereits angekündigt, sie wolle über die Aktivierung einer Sonderklausel zu den europäischen Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben ermöglichen. „Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, verspricht sie. „Dies wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen.“ Allein: Der Schritt könnte zu spät kommen. Im Gespräch zwischen Trump und Putin jedenfalls fand Europa noch nicht einmal eine Erwähnung.
Wie umgehen mit Trump und Putin? Europa ringt um Worte
Die Europäer ringen unterdessen um möglichst eindrucksvolle Worte. „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, und zwar schnell“, sagt die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. „Machen wir genug – offensichtlich nicht“, bekennt Ulf Kristersson, Premier von Schweden. „Wenn wir jetzt nicht den Weckruf hören, ist es vielleicht zu spät“, sagt CDU-Chef Friedrich Merz. „Es ist ein bisschen wie eine kalte Dusche“, klagt Petr Pavel, tschechischer Präsident. Selenskyj wird deutlicher. Manche in Europa seien vielleicht frustriert mit der EU in Brüssel. „Aber lassen Sie uns ganz deutlich sein: Wenn es nicht Brüssel ist, dann ist es Moskau!“
Selenskyj hat sich sicher gefühlt solange Biden da war.. Jetzt kann man erkennen dass er nur gefordert, aber nicht einmal geliefert hat. Dieses Jahr wollte er den Krieg beenden mit Hilfe der Unterstützer, vielen Waffen. Er fordert europäische Streitkräfte, die aber ohne die ukrainischen Streitkräfte nicht ausreichen werden. Alles was wir gemeinsam aufbauen, stärkt auch Europas Sicherheit. Die USA bräuchten Europa als Bündnispartner? Ich weiß es nicht.. sagte er.! Bevor Selenskyj neue Forderungen stellt sollte er erstmal erklären wo die 109 Milliarden US Dollar sind, die er angeblich nicht mehr finden kann. Die Ukraine wird in der EU nie ein verlässlicher Partner sein. Man kann an Selenskyj Tun, Reden erkennen dass er überall einen Keil hineintreibt, er ist ein Spalter. Selenskyj redet immer vom wir und hat noch nichts für dieses WIR getan, er macht es einem schwer ihm zu glauben und zu helfen. Man vertraut ihm wenig, wie man auch bei den Unterstützern sehen kann.
Was wundert Sie das. Selenskyj will die ganze westl Welt für seinen Krieg einspannen. Dazu verteilt er Lob und Tadel und führt sich auf als wäre er bereits Vollmitglied in EU und NATO. Man mag Trump nicht mögen, aber er ist wohl der Einzige im Westen, der den UA Präsidenten in seinen Machtvorstellungen die Grenzen aufzeigen kann.
Selenskyj führt ein Volk, welches sich nach wie vor gegen einen Angriffskrieg Russlands verteidigt. Europa ist tunlichst angehalten, hier unterstützend einzugreifen, denn Russland wird sich mit einer möglichen feindlichen Einnahme der Ukraine nicht zufriedengeben. Hoffentlich hat man dies in der EU, in Europa, schon intensiv erkannt.
Seinen Krieg? Verzeihung aber die Ukraine wurde angegriffen. Warum verdrehen Sie Tatsachen?
Herr Hoeflein, es ist lange - seit Beginn des mörderischen Angriffskriegs der russischen Banditen - bekannt, daß Sie fortwährend für Putin trommeln ! Lediglich Ihr Motiv ist unklar.
Was wollen Sie denn? Ich teile nur die Auffassung der neuen US Administration einen Krieg zu beenden, der für die UA nicht mehr zu gewinnen ist. Über die Konditionen kann man streiten. Aber sowohl die UA wie auch die RU Maximalforderungen sind keine Basis für Verhandlungen. Da hilft nur Druck auf beide Seiten. Und da ist einfach die einzige Macht, die Druck auf beide Seiten ausüben kann - die USA . Man hätte das Minsk 2 Abkommen nur konsequent umsetzen müssen.
Herr Hoeflein, es war Moskau, welches das "Minsk 2-Abkommen" nicht umgesetzt hatte und es nicht wollte ! Das sollten Sie ja dann auch wissen. Kernziele des Abkommens waren nämlich: - daß die Russen ihre sogenannten "Militärberater" ( also ihre dort agierenden Truppen) abziehen und die Unterstützung (Waffen, Geld, Führung) der dortigen Freischärler einstellen - die Freischärler geben ihre Waffen (alles hatten sie aus Moskau bekommen) ab - es findet ein Volksentscheid in den Oblasten statt, völlig frei von russischer Beeinflußung, unter internationaler Beobachtung Die Wahrheit aber ist: Moskau hat die "militärische Spezialiperation" schon lange verloren. Deswegen holte Moskau zuletzt - nach den eigenen Strafgefangenen - nordkoreanische Soldaten an die Front, im Irrglauben, diese würden das fallende russische Blatt doch noch wenden. Die russische Wirtschaft steht vor dem Kollaps. Durch den außenpolitisch völlig irrationalen Trump aber gewinnt Moskau nun seinen Überfall doch.
Selenskyj hat nicht Unrecht. Europa braucht eine neue Sicherheitsarchtektur auf der Basis der EU-Staaten unter Beteiligung der Briten. Europa darf sich nicht mehr auf die Nato verlassen, da diese keine Sicherheit mehr gewährleistet. Die Ukraine sollte mittelfristig in dieses neue europäische Bündnis aufgenommen werden und die Amerikaner haben in Europa dann nichts mehr zu suchen.
Europa muß und wird sich auch auf die NATO mittelfristig bis langfristig(?) verlassen müssen. Und bis zum heutigen Tage hat die NATO nach ihren Statuten auch funktioniert. Ich habs an anderer Stelle schon gesagt: Die USA wird es sich nicht leisten und kann es sich nicht leisten Europa aufzugeben. Und der dominate Partner, der auch die Hauptlast trägt, gibt halt nun mal den Ton an. Das ist in jedem Bündnis (auf Zeit) so.
Die Europäer hatten 25 Jahre Zeit ! Man hätte der zweite starke Arm der NATO werden können, der ähnlich stark ist und mehr Last tragen kann, wenn der andere Arm schwächelt. Die Klagen über die mangelnde Bereitschaft der Europäer waren schon lange vor Trump da. Schon zur Zeit Clintons und immer danach. Und dies mehr als berechtigt ! So hätte man Trump auf diesem Feld den Wind aus den Segeln nehmen können ! Was aber hat Europa in dieser Zeit getan ? Nichts - es hat den "Gutmenschen von Sezuan" gespielt und sich in seiner egomanischen "Friedfertigkeit" gespiegelt ! Nun rächt sich auf die schlimmste Weise, daß sich die Ukrainer seine Atomwaffen hat abschwatzen lassen - eben auch von diesen Europäern. Die versprochenen Sicherheitsgarantien waren und sind nichts wert. Die Ukraine ist verloren, Putin wird wiederkommen, wenn sein Ziel - das transatlantische Band zerreißen zu lassen - vollbracht ist. Aber die Russen werden nun auch an andere europäische Türen hämmern. Täuscht Euch nicht !
Sie betreiben hier ganz massiv Geschichtsklitterung, Frau Tkacuk! Nichts von dem, was Sie hier über einen NATO-Beitritt der Ukraine zusammenfabulieren, ist richtig! Keine Ihrer Vorwürfe an Europa ist zutreffend, sondern lediglich ein Ausdruck Ihres primitiv gestrickten Schwarz-Weiß-Weltbilds!
Dann ist es um so wichtiger die russischen Streitkräfte auszulöschen.
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