Das Vertrauen der Deutschen hatte Olaf Scholz längst verloren. Selten zuvor stand ein Kanzler in Umfragen so desaströs da wie er. Doch erst als die Exit-Strategie seines renitenten Partners FDP immer offensichtlicher geworden war, zog der Regierungschef die Reißleine. Umso befremdlicher wirkt es, dass er das Ampel-Aus am Montag im Bundestag ernsthaft zum Zeichen eigener Führungsstärke umetikettieren wollte.
Scholz stellte die Vertrauensfrage im Bundestag und verband das mit allerlei politischen Forderungen – ganz so, als habe nicht er selbst in den vergangenen drei Jahren die Verantwortung für dieses Land getragen. Es mutete beinahe kurios an, dass ein amtierender Kanzler, der immer wieder beklagt, andere würden Deutschland schlechtreden und Untergangsszenarien verbreiten, nun plötzlich derart dringenden Handlungsbedarf sieht.
Wie will er den Menschen bis zur Bundestagswahl am 23. Februar klarmachen, dass ausgerechnet er der Richtige sein soll, um all das aufzuarbeiten, was unter seiner Führung liegen geblieben war?
Ein bisschen Selbstreflexion hätte Olaf Scholz gutgetan
Eine seiner Strategien: Er schiebt den bisherigen Partnern die Verantwortung für das Scheitern der Ampel zu. Es stimmt ja, die FDP hat diese Regierung immer wieder aus Partikularinteressen blockiert. Und es stimmt auch, dass die Grünen versucht haben, ihre Themen mit der Brechstange umzusetzen. Aus dem Miteinander war ganz schnell ein Gegeneinander geworden. Erfolge, die es durchaus gab, wurden von ständigem Zoff und Missgunst überlagert. Aber: Der Chef hieß nun mal Olaf Scholz und er hatte den Laden ganz offensichtlich nicht im Griff. Ein bisschen Selbstreflexion hätte ihm an diesem Tag, da ihm nach dem Volk auch das Parlament das Vertrauen entzogen hat, gutgetan.
Eine zweite Strategie des entmachteten Kanzlers zeichnet sich schon seit Wochen ab: Er versucht sich selbst als Anwalt der einfachen Leute zu profilieren und attestiert seinem Herausforderer Friedrich Merz, genauso wie der von der Fahne gegangenen FDP, soziale Kälte.
Geht die Strategie des „Friedenskanzlers“ auf?
Der dritte strategische Ansatz: Scholz inszeniert sich als besonnener Staatsmann in einer Zeit, in der die Frage von Krieg und Frieden für viele Menschen weit oben auf der Liste ihrer Sorgen und Ängste steht. „Wir tun nichts, was unsere eigene Sicherheit aufs Spiel setzt“, verspricht er mit Blick auf Waffenlieferungen an die Ukraine. Immerhin, dieses Mal lässt er sich nicht dazu hinreißen, seinen Rivalen Merz als außenpolitisches Sicherheitsrisiko darzustellen, wie er es in den vergangenen Tagen immer wieder getan hatte. Und doch wird auch an diesem Tag deutlich, dass er unterschwellig genau diesen Gegensatz herausstellen möchte. Das mag man unfair finden, vielleicht sogar perfide, aber Scholz spürt, dass er damit durchaus einen Ton trifft.
Unter dem Strich muss man sagen: Mit seiner Rede an diesem Montag im Bundestag hat der Kanzler, ohne es zu wollen, gezeigt, warum er das Vertrauen vieler Menschen in Deutschland verloren hat.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren