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Peking
27.08.2022

Der Staat bin ich: Chinas Präsident Xi Jinping schneidert sein Land maß

Herrscherpose: Präsident XI Jinping 2019 bei der Parade zum 70. Gründungsjubiläum der Volksrepublik China.
Foto: Li Tao, Xinhua, dpa (Archivbild)

Plus Eine Machtfülle wie unter Diktator Mao sollte es in China nie mehr geben. Doch Xi Jinping hat ein Regime geschaffen, das nur auf ihn zugeschnitten sein kann.

Sie schwärmen aus in das Riesenreich. Die Minister, die wichtigsten Kader. Keine Region wird vergessen. So ist das im sommerlichen China. Alle fünf Jahre sind die Spitzenpolitiker besonders reisefreudig. Auch der Präsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei (KP) ist unterwegs, im Nordosten des Landes. Wer weiß, wie oft Xi Jinping bei seinem Besuch der Provinz Liaoning an den 20. Parteitag gedacht hat, der im Herbst ansteht. Dann folgen rund 2300 Delegierte dem Ruf des Zentralkomitees der chinesischen KP, um sich in der „Großen Halle des Volkes“ in Peking zu treffen. Sicher ist, dass Xi alles veranlasst hat, damit die Inszenierung nicht nur wie gewohnt bombastisch gerät, sondern auch ganz in seinem Sinne.

Eine Machtfülle wie bei Diktator Mao Zedong – so etwas sollte es in China nie wieder geben. Das Rezept dagegen: das Prinzip der kollektiven Führung, sprich eine Verteilung der Befugnisse auf mehrere Schultern. 1982 wurde die Regelung in die Verfassung geschrieben, dass ein Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren darf. Heute ist dieses Konzept pulverisiert.

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27.08.2022

Sehr interessanter Beitrag. Da muss sich Europa warm anziehen um dagegen zu halten. Wenn bei uns in Europa die Populisten und Nationalisten an die Macht kommen zerfällt Europas Macht und China und Russland können uns beherrschen.