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Pekinger Macht-Parade: Warum Xi Jinping ausgerechnet Putin und Kim Jong-un zu Glanz verhalf

China

Pekinger Macht-Parade: Warum Xi Jinping ausgerechnet Putin und Kim Jong-un zu Glanz verhilft

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    Staatschef Xi Jinping verschafft Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas  Machthaber Kim Jong-un wertvolle Propagandabilder.
    Staatschef Xi Jinping verschafft Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wertvolle Propagandabilder. Foto: Sergei Bobylev, Zuma, dpa

    Mit starren Mienen blickten Staatschef Xi Jinping, Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Diktator Kim Jong-un über den Platz, der eigentlich den Namen des „Himmlischer Friedens trägt, über den aber nun reichlich Militärgerät rollte: Panzer, Militärroboter, Interkontinentalraketen und massenhaft salutierende Soldaten. Das Signal an die Welt: Drei autoritäre Machthaber stehen zusammen.

    Auch China zählte zu den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs

    Anlass war das 80-jährige Jubiläum des Endes des Zweiten Weltkriegs, in Asien erst besiegelt durch die Kapitulation Japans. Schon ab 1937 hatte das Japanische Kaiserreich, das später in einer faschistischen Allianz mit Deutschland kämpfte, eine Offensive gegen China gefahren. Als Japan kurz nach dem Abwurf zweier US-amerikanischer Atombomben über Hiroshima und Nagasaki 1945 kapitulierte, zählte auch China zu den Siegermächten.

    Chinas Staats- und Parteichef Xi nutzt den Jahrestag zur Demonstration militärischer Stärke und als willkommene Gelegenheit, den Machtanspruch der aufstrebenden Weltmacht nach außen und innen zu dokumentieren. Auch für den von vielen Staaten geächteten russischen Präsidenten Putin bietet die Parade erneut wertvolle Bilder für seine Propaganda im Inland, nachdem ihm vor nur zwei Wochen zuvor schon der amerikanische Präsident Donald Trump in Alaska den roten Teppich ausrollte.

    Für Kim war es das erste Treffen mit mehr als einem anderen Staatschef

    Besonders bedeutend ist die zur Schau gestellte Bündnispolitik für den Gast aus Nordkorea: Denn während 26 ausländische Staatsvertreter zu diesem Anlass nach Peking gereist waren, war es für Kim Jong-un die erste Teilnahme an einem Gipfeltreffen mit mehr als zwei Staatsführern, seit er 2011, nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il, sein Amt antrat.

    Nordkorea, ein Staat ohne freie Presse oder Wahlen und mit schweren Menschenrechtsverletzungen, ist über Jahrzehnte international eher isoliert gewesen. Hintergrund waren vor allem schwere UN-Sanktionen, die mit dem Atomprogramm des nordostasiatischen Staates zusammenhängen. Der Handel mit Nordkorea ist daher weitgehend verboten, auch China, Russland, Iran und weitere Staaten haben entsprechende Regeln ignoriert.

    Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Lage für Nordkorea grundlegend verändert. Indem nun auch Russland mit schweren westlichen Sanktionen belegt ist, sucht Putin enge Nähe zu Nordkorea, wie einst in Zeiten der Sowjetunion. Kims Regime schickt Nordkorea nun Waffen und Soldaten gen Russland.

    Nordkorea, das in den vergangenen Jahren immer wieder mit Raketentests Sorgen vor einem neuerlichen Krieg auch in Ostasien provoziert hat, ist damit wohl der größte Gewinner des russischen Angriffs auf die Ukraine. Seither kann sich Diktator Kim Jong-un nicht nur im Glanz gegenseitiger Staatsbesuche in Moskau und Pjöngjang sonnen, sondern genießt auch bei seinem mit Abstand größten Handelspartner China mehr Beachtung.

    Nordkorea hat kein Interesse mehr an Entspannungspolitik

    Vor Putins Angriffskrieg war Nordkorea, angesichts der prekären Nahrungsmittelversorgung seiner Bevölkerung, noch daran gelegen, ein Ende der UN-Sanktionen herbeizuführen, wozu es sich um bessere Beziehungen zu den USA bemühte. Nun scheint Kim dies weniger nötig zu haben. Seine mächtige Schwester Kim Yo-jong, die wies jüngste Entspannungsversuche aus Seoul und Washington brüsk als „dumme Überlegung“ zurück.

    In Peking trafen sich die Staatsführer von China, Russland und Nordkorea jeweils auch zu Zweierrunden. Putin etwa dankte Kim für dessen Unterstützung gegen die Ukraine. Der wiederum gelobte, Putin auch zukünftig zu unterstützen. Xi Jinping wiederum stand als lächelnder Gastgeber da: Denn die beiden Staatschefs, zu denen auch US-Präsident Trump Kontakt suchte, hatte er in seiner Hauptstadt vereint.

    Einige Analysten vermuten allerdings, dass irgendwann ein Ende des Ukrainekrieges auch auf der koreanischen Halbinsel zu Tauwetter führen könnte. Hätte Russland fortan weniger Unterstützung für Nordkorea übrig, würde die Regierung in Pjöngjang wieder offener für Gespräche mit den USA und Südkorea.

    Zuletzt verhandelten die USA und Südkorea im Jahr 2019 mit Nordkorea. Wie heute hieß der US-Präsident damals Donald Trump. Damals wollte Diktator Kim von Atomwaffen, die er als seine Lebensversicherung begreift, nicht lassen und die Treffen blieben letztlich reine Showveranstaltungen. Und auch heute wird mit der stärkeren Eingliederung Kim Jong-uns in ein Netz von Staaten, die das liberale Demokratiemodell grundsätzlich ablehnen, eine neue Entspannung mit der Quasi-Atommacht Nordkorea noch schwieriger. „Falls es in Zukunft wieder zu Gesprächen kommt“, so sagt der Politikprofessor der Yonsei-Universität in Seoul, Moon Chung-in, „dann wird der Preis dafür deutlich höher als früher“.

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