Nach Auffassung des Bundesministeriums für Arbeit ist eine Rente nach Mindesteinkommen "nur bedingt als Maßnahme gegen Altersarmut anzusehen", berichtet dieBerliner Zeitung. Sie könne zu "unerwünschten Mitnahmeeffekten" führen, da sie nicht von der Bedürftigkeit des Einzelnen abhängig sei, sondern allen Versicherten zugutekomme. Die Berliner Zeitungberuft sich auf eine Große Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Die Rente nach Mindesteinkommen gab es bis zum Jahr 1992. Sie wird vom Chef des Arbeitnehmerflügels der Union, Karl-Josef Laumann (CD), befürwortet.
Von der Leyen setzt im Kampf gegen Altersarmut nach Darstellung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor allem auf die rentenrechtliche Höherbewertung von Zeiten der Erwerbstätigkeit, eine Neuordnung der Erwerbsminderungsrenten sowie eine Lockerung der Zuverdienstgrenzen für Frührentner.
Auch Sockelrente keine Alternative
Auch eine Sockelrente, für die sich SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch katholische Arbeitnehmerverbände aussprechen, sieht von der Leyen skeptisch. Altersarmut werde durch eine Sockelrente "nicht in der Form verhindert, dass eine eigenständige Mindestsicherung für Bedürftige erreicht wird", heißt es in der Berliner Zeitung. Eine steuerfinanzierte Grundrente lehnt das Ministerium ab, weil dies den Zusammenhang von Beitrag und Rente auflöse. "Aussteiger und Schwarzarbeiter wären die Nutznießer einer Grundrente." dpa/AZ