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Porträt
03.12.2021

Bald-Justizminister Marco Buschmann: Erste Schlappe schon vor Amtsantritt

Der kommende Justizminister Marco Buschmann von der FDP wird sein eigenes Gesetz überarbeiten müssen.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Marco Buschmann wird Justizminister in der neuen Regierung. Er ist extrem ehrgeizig und kontrolliert. Trotzdem machte er bei der Corona-Politik einen schweren Fehler.

Auf den FDP-Politiker Marco Buschmann treffen zwei Sprichwörter zu. Das erste lautet: „Jeder ist seines Glückes Schmied.“ Und das zweite ist: „Man muss die Suppe auslöffeln, die man sich eingebrockt hat.“ Letzteres beschreibt die Situation treffend, in der sich der kommende Justizminister befindet, Ersteres, warum es so hart für ihn ist.

Buschmann wird in wenigen Tagen zum Justizminister der Ampel-Koalition ernannt. Doch sein erstes Gesetz hat er schon vor der Amtsübernahme vergeigt. Dabei wollte der promovierte Jurist damit glänzen und zeigen, dass die Ampel schon regiert, bevor sie offiziell die Geschäfte übernimmt. Es geht dabei nicht um irgendein Regelchen, sondern das wichtigste Gesetz für den Kampf gegen die Pandemie.

Buschmann nahm den Lockdown aus den Werkzeugkasten der Pandemiebekämpfung

Der 44-Jährige hat der Reform des Infektionsschutzgesetzes den Stempel aufgedrückt. FDP-Chef Christian Lindner hatte seinen Vertrauten mit der Aufgabe betraut. Buschmann übertrug die liberale Oppositionshaltung zu Corona in das Gesetz, als schon absehbar war, wie hoch sich die vierte Welle aufbaut. Dennoch nahm er die schärfsten Waffen gegen das Virus aus dem Arsenal.

Eine flächendeckende Schließung von Kneipen, Wirtshäusern, Theatern und Kinos sollte es nicht mehr geben. Doch weil Deutschland den Kampf gegen den Erreger zu verlieren droht, müssen FDP, SPD und Grüne die eben erst verabschiedete Entschärfung der Seuchenpolitik wieder nachschärfen.

Marco Buschmann liest auf dem Weg zur Arbeit Bücher - im Gehen

Für Buschmann ist es eine persönliche Schlappe. Sie muss ihn schmerzen, denn er ist extrem ehrgeizig und kontrollverliebt. Sein Leben ist auf Effizienz getrimmt. Wenn das Wetter es zulässt, liest er im Gehen auf dem Weg zur Arbeit ein Buch. Buschmann ist ein Aufsteiger. Der Mann aus dem Ruhrpott lebte mit seinen Eltern und Geschwistern in einer kleinen Wohnung. Das Geld war knapp, aber er boxte sich nach oben, schloss Abi, Studium und Doktorarbeit mit sehr guten Noten ab.

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Es ist ein Lebenslauf, der in Deutschland zu selten vorkommt, aber der natürlich FDP pur ist. Jeder kann es ganz nach oben schaffen, wenn er sich reinhängt. Das Aushängeschild der FDP ist dennoch Christian Lindner, ein Kind der Mittelschicht. Als die Liberalen 2013 aus dem Bundestag flogen, sind es Lindner, Wolfgang Kubicki und Buschmann, die die am Boden liegende Partei wiederaufbauen. Die Arbeitsteilung: Lindner und Kubicki für die Galerie, Buschmann für die Organisation.

In diesen Schattenjahren hat er sich angewöhnt, genau zu prüfen, wie eine Initiative der FDP ankommt. Abgeordnete mussten damit rechnen, von ihm einen Anruf zu bekommen, wenn ein Projekt medial nicht abhob. Buschmann ist niemand, dem die Herzen zufliegen. Doch der Harte hat ein Hobby, das nicht recht passen will. Er macht Musik. Mit Synthesizer und Keyboard komponiert er kleine Stücke.

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