Das neue Haus hat keine Fenster. Die rechteckigen Öffnungen, in die eigentlich Glas gehört, sind mit Wellblech abgedeckt. Raue Teppiche bedecken notdürftig den nackten Erdboden, Kabel hängen lose aus der Wand. Die Besitzer haben den Bau nicht fertiggestellt, angeblich, weil es Probleme mit der Genehmigung gab. Deif Allah und seine Familie haben es trotzdem gemietet. Seit März leben sie hier in Duma, einem palästinensischen Dorf im Westjordanland. „Das Haus ist nicht fertig“, sagt Allah, 48. „Aber wir können nirgends anders hin.“
Bis vor Kurzem lebten Allah und seine Familie in Al-Shakara, einer kleinen Beduinensiedlung östlich von Duma. Von der kleinen Anhöhe, auf der das halbfertige Haus steht, kann man auf Al-Shakara herunterschauen: ein paar flache Gebäude in den Farben des steinigen Bodens, braun, grau und beige. 13 Familien wohnten dort, insgesamt 70 Personen, heißt es in einem UN-Bericht. Im letzten Sommer, erzählt Allah, hätten israelische Siedler in der Nähe einen sogenannten Außenposten errichtet, eine kleine, provisorische Siedlung. „Seitdem hat sich unser gesamtes Leben verändert.“ Immer wieder seien Siedler nach Al-Shakara gekommen, hätten Häuser, Strom- und Wasserleitungen beschädigt. Anfang März gaben die letzten Familien auf. Deif Allah verkaufte seine Schafe und mietete das halbfertige Haus in Duma an.
Gewalt, die von Siedlern ausgeht, wird immer brutaler
Siedlergewalt ist kein neues Phänomen, viel wurde darüber geschrieben. Doch seit einiger Zeit eskaliert sie, das erzählen Palästinenser, Aktivisten und Experten übereinstimmend. Die IDF, die israelische Armee, verzeichnete im vergangenen Jahr 870 sogenannte „nationalistische Verbrechen“ seitens israelischer Siedler, ein Anstieg von 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Doch die Übergriffe werden nicht nur häufiger. Sie werden auch brutaler. „Es gibt eine deutliche Eskalation seit der Amtsübernahme der Regierung“ unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Ende 2022, sagte der Politologe Shaul Arieli, ein langjähriger Beobachter des israelisch-palästinensischen Konflikts, vergangene Woche auf einer Konferenz an der Universität in Tel Aviv. „Es gibt mehr Brandstiftungen, mehr Palästinenser werden verletzt, manchmal auch Sicherheitskräfte.“
Welche Rolle spielen die israelischen Sicherheitskräfte?
Tatsächlich sind Fälle dokumentiert, in denen radikale Siedler IDF-Soldaten angreifen, etwa Steine werfen oder Armeefahrzeuge anzünden. Es gibt aber auch Berichte der anderen Art: Davon, dass Sicherheitskräfte tatenlos zusähen, wenn Siedler in palästinensische Dörfer einfallen; dass sie anstelle der Angreifer zuweilen Palästinenser festnähmen; und dass einige von ihnen sogar selbst zu Tätern würden. „In der Vergangenheit waren Armee und Polizei oft apathisch“, wenn es um Übergriffe auf Palästinenser ging, sagt Arieli. „Heute nehmen sie oft selbst teil – auf Seiten der Siedler.“
Dabei ist Israel als Besatzungsmacht in den sogenannten Gebieten B und C – jenen 82 Prozent des Westjordanlandes, in denen sich die große Mehrheit der Übergriffe abspielt – internationalen Verträgen entsprechend für die Sicherheit der Bewohner verantwortlich. Wann immer aber Soldaten zuerst an einem Tatort einträfen, seien sie „verpflichtet, einzugreifen“. Andernfalls müssten sie mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen.
Tatsächlich verkündete die IDF am vergangenen Wochenende, das Verhalten mehrerer Soldaten im Westjordanland prüfen zu wollen. Der Armeesender Galgalatz meldete am Samstag, ein Soldat sei festgenommen worden wegen des Verdachts, zusammen mit israelischen Zivilisten ein palästinensisches Fahrzeug in Brand gesteckt zu haben. Allerdings: Nach Angaben der israelischen NGO Yesh Din, die Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten dokumentiert, wurden in den vergangenen 20 Jahren 93,6 Prozent aller Ermittlungen zu Siedlergewalt ohne Anklage beendet.
Führende Politiker betreiben aggressive Siedlungspolitik
„Das größte Problem ist ein politisches“, sagt der Sicherheitsexperte Dany Tirza, der am Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv forscht und selbst in einer Siedlung lebt, im Gespräch mit unserer Redaktion. „Die Parteien der extremen Rechten unterstützen die Extremisten im Westjordanland.“ Das Ziel: eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern verhindern.
Führende Vertreter der extremen Rechten machen daraus kein Geheimnis: Neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten, sagte erst vor wenigen Wochen Finanzminister Bezalel Smotrich, würde „die Vorstellung eines palästinensischen Staates in unserem Kernland vollständig zerstören“. Erst am Dienstag ordnete er die die Räumung des Beduinendorfes Chan al-Ahmar in einem strategisch wichtigen Teil des besetzten Westjordanlands an.
Indem radikale Siedler kleine Farmen und Außenposten errichten, oft in unmittelbarer Nähe palästinensischer Gemeinden, die sie anschließend schikanieren, treiben sie Smotrichs Vision voran. Die Opfer sind häufig Beduinen: Sie gehören zu den sozioökonomisch schwächsten Gruppen der palästinensischen Gesellschaft, leben häufig von Landwirtschaft, ihre Siedlungen liegen oft abseits der großen Städte. Der israelischen Nichtregierungsorganistion B’Tselem zufolge wurden im vergangenen Jahr 22 Beduinengemeinden teilweise oder vollständig von gewalttätigen Siedlern vertrieben. In den ersten drei Monaten dieses Jahres mussten 700 weitere Menschen wegen der Übergriffe ihre Gemeinden verlassen.
Einer von ihnen ist Deif Allah, der nun auf einer geblümten Matratze in einem Haus ohne Fenster sitzt. Einige seiner Kinder strecken neugierig den Kopf durch die offene Tür. „Wir warten auf die Wahlen“, sagt er mit Blick auf die israelischen Parlamentswahlen Ende des Jahres. Netanjahus Koalition aus rechten, religiösen und rechtsextremen Parteien hat Umfragen zufolge kaum Chancen, könnte abgelöst werden von einer Koalition aus linken, zentristischen und moderat-rechten Kräften. „Ich bin nicht optimistisch, dass sich etwas ändert“, sagt Allah. „Aber ein bisschen Hoffnung habe ich.“
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