Die Herren trugen Smoking, viele Damen erschienen im Flapper-Kleid im Stil der wilden Zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. „Der große Gatsby“ war das Motto der Party auf Donald Trumps Anwesen Mar-a-Lago an diesem Wochenende, wo die Dekadenz des mehrfach verfilmten Romans gefeiert wurde: Auf Partyvideos sieht man leicht bekleidete Burlesque-Tänzerinnen mit Federboas im Ballsaal und ein Showgirl, das sich in einem gigantischen Champagnerglas räkelt.
Rund 42 Millionen Amerikaner Lebensmittelhilfe gestrichen
Anderswo ist die Stimmung schlechter. Während der Präsident vergnügt das ausschweifende Spektakel im sommerlichen Palm Beach verfolgte, bildeten sich im Rest des Landes Schlangen vor den Suppenküchen: Zum 1. November hat die Bundesregierung die Lebensmittelhilfe-Zahlungen für Bedürftige eingestellt. Fast jeder achte Amerikaner – vor allem Kinder, Ältere und Behinderte – ist auf die Zuschüsse von durchschnittlich rund 200 Dollar im Monat angewiesen. Nun wissen 42 Millionen Menschen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen.
Seit Wochen hatten Demokraten und Nichtregierungsorganisationen vor dem Ausfall der einstigen „Lebensmittelmarken“ gewarnt, die auf eine Art Scheckkarte überwiesen werden. Das Programm im Volumen von 90 Milliarden Dollar im Jahr gilt als Rückgrat des amerikanischen Sozialstaats. Noch nie wurden Zahlungen unterbrochen.
Doch die Trump-Regierung scheint entschlossen, den Streit über die auf die Spitze zu treiben. Er wolle nicht, dass Amerikaner hungern müssen, beteuerte Trump in einem Online-Post. Aber: Seine Anwälte hätten ihm gesagt, dass er keine Hilfsgelder mehr auszahlen dürfe.
Um was geht es im „Shutdown“-Streit?
Schon seit einem Monat stehen die Regierungsgeschäfte in Washington wegen des erbitterten Streits zwischen den Republikanern und den oppositionellen Demokraten im Kongress über den neuen Haushalt weitestgehend still. Die Republikaner bestehen auf massiven Einschnitten bei den staatlichen Zuschüssen für die Krankenversicherung Obamacare, die Demokraten befürchten dadurch eine Explosion der Beiträge. Inzwischen sind rund 700.000 Beamte ohne Bezüge zwangsbeurlaubt. Die staatlichen Museen bleiben geschlossen, in den Nationalparks gibt es keine Ranger mehr. Doch Trump hat die Republikaner angewiesen, hart zu bleiben.
Entsprechenden Wirbel haben die Fotos der Gatsby-Party verursacht, die von Teilnehmern im Internet gepostet werden. „Es gibt einen Grund, warum die Leute Memes von Marie Antoinette über Trump verbreiten“, monierte der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom in einem Interview: „Er fühlt wie sie. Er hat seinen Wählern den Rücken gekehrt.“
Trump gibt Demokraten Schuld für hungernde Hilfsempfänger
Inzwischen wird der Streit über die Lebensmittelhilfen vor Gericht ausgetragen. Zwei Bundesrichter in Rhode Island und in Massachusetts haben entschieden, dass die Trump-Regierung die Zahlungen wieder aufnehmen muss. Theoretisch gäbe es Mittel in einem Nothilfe-Fonds des Landwirtschaftsministeriums. Doch ist unklar, ob diese Gelder zweckentfremdet werden dürfen. Auch würden die Reserven nicht für einen kompletten Monat reichen.
Doch selbst wenn die Regierung den Fonds anzapfen sollte, würde es nach Medienberichten Tage oder gar Wochen dauern, bevor das Geld bei den Hilfe-Beziehern ankommt. Trump hat die Betroffenen schon darauf eingestimmt, dass es „unglücklicherweise“ in jedem Fall Verzögerungen geben werde. Zugleich forderte er sie auf, den Fraktionsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, anzurufen und sich bei ihm über den Shutdown zu beschweren. Dazu veröffentlichte der Präsident die Telefonnummer von Schumers Büro.
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