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Die Wirtschaftssanktionen sollten Russland finanziell austrocknen, doch der Bann von Öl und Gas ist gescheitert. Auch Deutschland kauft beim Kreml – direkt und indirekt.
Russlands Präsident Wladimir Putin sollte von seiner wichtigsten Geldquelle abgeschnitten werden. Damit, so hofften die Europäer, sinke die Unterstützung in der russischen Elite und in der Bevölkerung für den Überfall der Ukraine. Außerdem sollten Moskau die Mittel entzogen werden, um die teure Invasion auf Dauer bezahlen zu können. Doch diese Rechnung scheint nicht aufzugehen.
Putin nimmt weiter Milliarde um Milliarde durch den Export von Gas und Öl ein. Nachdem vergangenes Jahr der Preisschock auf den Rohstoffmärkten seine Kassen trotz westlicher Strafmaßnahmen übermäßig gefüllt hatte, setzten ihm die Sanktionen im ersten Halbjahr 2023 zwar vorübergehend zu. Doch im Sommer folgte die erneute Trendwende: Die monatlichen Umsätze schnellten um fünf Prozent nach oben, auf rund 9 Milliarden Dollar.
Gelangt russisches Flüssiggas auch nach Deutschland?
Gerade auch mit Flüssiggas verdient Russland weiterhin viel Geld. Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass dieses Gas – womöglich über Umwege – auch nach Deutschland gelangt. Sie verweist lediglich darauf, dass Lieferverträge von privaten Energiekonzernen abgeschlossen würden. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, die unserer Redaktion exklusiv vorliegt.
Die Versuche, russische Einnahmen zu verringern, verfehlen offenbar auch beim Öl ihre Wirkung. Einerseits konnte Moskau gemeinsam mit Saudi-Arabien einen steigenden Ölpreis durchsetzen, indem beide Länder die Förderung drosselten. Ein geringeres Angebot führt bei gleichbleibender Nachfrage zu einem höheren Preis. Hinzu kommt: Eigentlich sollten die Sanktionen Russland davon abhalten, überhaupt Öl abzusetzen.
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Vor einem Jahr stoppte Russland seine Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1. Schon vorher hatte Gazprom monatelang den Gashahn immer weiter zugedreht. Doch Moskaus Kalkül ging nicht auf.
Video: dpa
Die EU und die USA haben ein weitgehendes Importverbot verhängt. Zudem sollte ein internationaler Preisdeckel von 60 Dollar je Fass (159 Liter) Russlands Profite aus den Exporten verringern, die in andere Länder wie China oder Indien gehen. Verfügt hatten ihn die sieben wichtigsten Industrienationen (G7). Doch anstatt direkt aus Russland, kommt der Brennstoff jetzt als raffiniertes Gasöl nach Europa, um dort daraus Benzin und Diesel zu machen.
Auch die Preisregel von 60 Dollar floppt. Aktuell kostet ein Fass der russischen Ölsorte Ural wieder 80 Dollar. Eine Forschergruppe der Kiewer School of Economics führt den Fehlschlag darauf zurück, dass sich auch westliche Reedereien nicht an die Bestimmung halten und die G7 sie nicht durchsetzen.
Und es geht eben nicht nur um Öl, sondern auch um Flüssiggas LNG. Die EU konnte sich nie darauf verständigen, den Kauf russischen Gases zu verbieten. Man verständigte sich darauf, bis 2027 die Abhängigkeit von Russland zu beenden. Vergangenes Jahr war es Moskau selbst, das weniger Brennstoff durch seine Pipelines schickte, um der EU zu schaden. Mittlerweile sind die Ostsee-Röhren Nord Stream 1 und 2 gesprengt. Doch während drastisch weniger Erdgas auf dem Landweg in die EU strömt, kaufen die Mitgliedsländer deutlich mehr LNG bei Putin. Die Einfuhren per Tanker haben sich verdoppelt. Spanien zum Beispiel ist ein bedeutender Abnehmer.
In ihrer Antwort auf die Linken-Anfrage nennt die Bundesregierung die Hauptlieferanten von LNG nach Deutschland: Mit weitem Abstand liegen die USA hier auf Rang eins. Während diese 2022 noch gar kein Flüssiggas nach Deutschland geschifft hatten, waren es zwischen Januar und August über sechs Millionen Kubikmeter. Teures LNG-Gas aus Übersee sei Gift für den Standort Deutschland, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch.
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VonRainer Kraus
23.09.2023
Den Königsplatz besetzt wieder einmal Tschörmany: Es bezieht weiterhin russisches Gas, nur über andere Pipelines (die eigenen wurden fremdzerstört), zahlt jedoch den 3-fachen Preis, finanziert den Ukraine-Krieg, später den Aufbau und, wenn es Pech hat trägt es sogar noch die Kriegsschuld.
VonRaimund Kamm
19.09.2023
Wenn man Embargomaßnahmen und Sanktionen gegen ein Land anschaut, dass internationales Recht verletzt, so wirken die Maßnahmen wohl nur mittel- und langfristig.
Beispiel Südafrika. Schon 1963 hatte der UN-Sicherheitsrat zu einem Waffenembargo aufgerufen. In folgenden Jahren dann auch zu Sanktionen in manchen Wirtschaftsbereichen. 1977 verhängte die Staatengemeinschaft weitreichende Sanktionen und isolierte das Regime. Aber erst 1990 wurde dann die Apartheid schrittweise überwunden. Nelson Mandela hatte starke Sanktionen gefordert und hat später Sanktionen als wesentlich für die Überwindung der Apartheid in seinem Land bezeichnet.
Einige von uns haben damals Banken wie die Dresdner Bank, die immer noch Geschäfte mit Südafrika machten, aufgefordert, das einzustellen. Und wir haben dann unsere Konten bei der Dresdner Bank gekündigt. Das war natürlich mehr politische Kommunikation als wirtschaftliche Daumenschrauben. Evangelische Pfarrersfrauen haben einen Früchteboykott gegen Südafrika propagiert und organisiert: „Kauft keine Früchte aus Südafrika!“
Und was sind die Alternativen zu Sanktionen? Zu den Brüchen des Völkerrechts und den kriegerischen Verbrechen schweigen? Das hat der Westen leider angesichts der russischen Verbrechen in Syrien getan. Hat trotz des Einsatzes russischer Chemiewaffen in Syrien, hat trotz des Einmarsches in die Krim und in die Ostukraine die Nord Stream 2 Pipeline bauen lassen. Putin konnte denken: der Westen ist zahm und für Erdgas vergessen die die Menschenrechte.
Hätte der Westen schon früher mit Sanktionen auf die Verbrechen und Völkerrechtsbrüche geantwortet, wäre womöglich Putin vor dem Angriff gegen die Ukraine zurückgeschreckt.
Fazit: Sanktionen sind kein Mittel, um sofort Wirkung zu erzielen. Mittelfristig jedoch können sie wirken.
Raimund Kamm
VonWolfgang B.
20.09.2023
Globalisierung, Vernetzung und politischer Dissens verhindern die Wirksamkeit von Sanktionen, auch mittelfristig.
VonMaria Reichenauer
20.09.2023
@Wolfgang B. Wer versucht, die Sanktionen zu unterlaufen, verhindert deren Wirksamkeit und verlängert die Zeit, bis sie wirken. Sie haben selbst erklärt, dass Sie dies tun würden. Und viele, auch deutsche Firmen, tun dies auch oder versuchen es über Umwege. Es gibt immer noch zu viele Schlupflöcher und zu wenig Willen, Sanktionen durchzusetzen. So bringt man die Menschen dazu, zu sagen, das bringe doch alles nichts. Aber es gibt keine wirkliche Alternative.
VonWolfgang B.
20.09.2023
Ich kenne keine Situation in der es nicht eine (wirkliche) Alternative gibt. Ja oder nein, an oder aus ... . Mir ist schon klar, daß nicht jeder eine unbequeme oder seinen ethischen Grundsätzen widersprechende Alternative als solche akzeptiert.
VonMarianne B.
19.09.2023
Die Welt ist so Global und mit knallharten weltweiten Handelsabkommen.. und sogar die Ukraine bekommt von Russland für die Pipeline die durch ihr Land läuft jedes Jahr noch Milliarden, hat sie in der Schweiz während des Krieges 2022 eingeklagt. Das ist pure Geld Geilheit.. Die Weltländer sollten sich fragen warum sie so ein Theater aufführen müssen und noch mitmachen .. Wenn dieses ukrainische Schmieren Theater mit seinen untalentierten Hauptdarsteller nicht bald ein Ende findet.. sollte man ihm mal sagen dass er in seinem Land bestimmen kann aber außerhalb nicht... Was hat er in der UN Vollversammlung zu suchen.. ! Ich habe so satt dass diese zwei kleinen Kasper bestimmen wie ich zu leben habe.. Ich werden diesen Krieg in der Ukraine mit meinen Steuergeldern nicht mehr mitfinanzieren, ich demonstriere dagegen.. !! Jedes Treffen dieser Staatschefs ist nur heiße Luft.. und Selenskyj interessiert nicht wo das Geld herkommt das er immer fordert.. !
VonWolfgang L.
19.09.2023
Was genau fehlt Ihnen eigentlich zum Glück?
VonRaimund Kamm
19.09.2023
>>Was hat er in der UN Vollversammlung zu suchen<< Herr Selensky vertritt als gewählter Präsident der Ukraine sein Land in der Vollversammlung.
Sie nennen ihn "Kaspar". Ich nenne ihn mutig. Wohingegen Sie nicht einmal den Mut haben, mit Ihrem Namen und Ihrem Ansehen für Ihre abwertende Suada gerade zu stehen.
Raimund Kamm
VonGisela B.
19.09.2023
dann demonstrieren Sie eben, ukrainisches Schmierentheater, zwei kleine Kasper, der eine heißt Putin und hat der Ukraine den Krieg erklärt, ein Wort von Putin und der Krieg wäre zu Ende. Ich finde Ihre Einstellung grauenvoll.
VonMarianne B.
19.09.2023
Was echauffiert ihr euch denn so bei meinem Kommentar... Was würdet ihr denn tun wenn morgen der Krieg ausbricht und es über euren Köpfen donnert und blitzt.. drum seit froh dass es noch nicht so ist, ein kleiner Abendspaziergang tut gut.. und das andere kommt von ganz alleine.. Mir tun die Soldaten, Bürger auf beiden Seiten leid , es sind Söhne, Väter, Kinder, Frauen usw.. die in diesen Krieg sterben müssen.. ich mag beide Kontrahenten nicht.. aber Selenskyj muss man wirklich zuhören was er sagt. Weil wenn er sagt was er wirklich meint ist er gefährlicher wie Putin.. und das gibt mir zu denken. Man hat Selenskyj inzwischen eine Macht gegeben, die wird er so schnell nicht mehr hergeben wollen, und die wird uns in Europa noch teuer zustehen kommen, wenn sie die EU Gemeinschaft nicht sogar sprengt.
VonWolfgang L.
19.09.2023
Gefährlicher als Putin, weil er sein Land nicht aufgegeben hat? Wo sind sie denn, die Russen, die russischen Väter und Mütter, die gegen diesen wild gewordenen Depoten auf die Straße gehen und dafür sorgen, dass dieser Krieg zu Ende geht, damit ihre Söhne nicht dahingeschlachtet werden, weil es dem großen Wladimir gerade so gefällt?
VonRaimund Kamm
19.09.2023
Marianne B.: >>Selenskyj ... Weil wenn er sagt was er wirklich meint ist er gefährlicher wie Putin.<<
So würden es bezahlte Propagandisten aus Putins Truppen vermutlich auch formulieren.
Raimund Kamm
VonFranz Wildegger
20.09.2023
Vielleicht sollten Sie Frau @Marianne B. und Ihre weiteren "Putin-Freunde" sich einmal das Video unseres "kleinen Bundes Kanzler" Olaf Scholz mal ganz ansehen, wie er da einmal "zu großer Form" aufgelaufen ist. Das kommt zwar ganz, ganz selten mal vor, aber diemal muss ich das sogar "sehr" begrüßen, Danke dafür!
"Das muss endlich auch in Moskau verstanden werden" Scholz stellt Putin in New York an den Pranger
>>Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede vor der UN für Frieden in der Ukraine geworben, aber auch vor Scheinlösungen gewarnt. An Putin stellte er eine klare Forderung.<<
Ob das aber bei allen User/innen auf "offene Ohren" trifft, da habe ich meine "berechtigten" Zweifel, Ja!
VonMarianne B.
20.09.2023
Franz Wildegger ..Ich habe von den kleinen Kaspern Putin und Selenskyj gesprochen.. wo lesen sie denn den Kanzler Scholz raus..
VonGeorg Kr.
20.09.2023
"Ob das aber bei allen User/innen auf "offene Ohren" trifft, da habe ich meine "berechtigten" Zweifel, Ja!"
Darauf kommt es gar nicht an.
Wichtiger wäre, dass es bei den Herrschaften Söder/Aiwanger ankommt, die vor lauter Begeisterung für das günstige Putin-Gas die Energie-Wende systematisch und vorsätzlich hintertrieben. Der Spaßfaktor bei den vielen Moskau-Wallfahrten von Strauss bis Söder war halt einfach größer . . .
VonWolfgang B.
20.09.2023
Zitat: "Mir tun die Soldaten, Bürger auf beiden Seiten leid , es sind Söhne, Väter, Kinder, Frauen usw.. die in diesen Krieg sterben müssen..". Es wurden Hunde, Katzen und Kanarienvögel vergessen. :)
VonMaria Reichenauer
20.09.2023
@Marianne B. Sie nennen einen russischen Angriffskrieg "ukrainisches Schmierentheater"? Selensky ist Präsident der Ukraine und hat sehr wohl das Recht, in der VOLLversammlung dort zu sprechen und sein Land zu vertreten. Ich weiß nicht, wogegen Sie eigentlich demonstrieren wollen – es hört sich nach alles und nichts an. Persönliche Unzufriedenheit hat nicht unmittelbar etwas mit Weltpolitik zu tun.
VonFranz Wildegger
20.09.2023
Ich kann leider auch nichts dafür, @Marianne B. Dass Sie des "Lesens" und des "Verstehens" nicht mächtig sind, Entschuldigung!
>>Franz Wildegger ..Ich habe von den kleinen Kaspern Putin und Selenskyj gesprochen.. wo lesen sie denn den Kanzler Scholz raus..<<
Mir ging es "nicht" um die beiden Kasper, sondern "insgesamt" um den Ukrainekrieg und gerade deshalb hätte man sich diese Video anschauen sollen, was Sie "wahrscheinlich" jedoch "nicht" für nötig fanden, so meine Vermutung!
VonFranz Wildegger
20.09.2023
Dass Sie @Georg K. "Normales" nicht begreifen, das ist mir absolut "nicht" neu, Nein! Ihr Politisches Hobby ist es doch nur, auf die CSU und ihre Vorsitzenden, (sogar die, die längst verstorben sind) einzuprügeln! Schämen Sie sich, falls Sie das Wort "Schamgefühl" überhaupt kennen!
>>Der Spaßfaktor bei den vielen Moskau-Wallfahrten von Strauss bis Söder war halt einfach größer . . .<<
Ja, auf offenen Ohren kommt es zumindest bei "Ihnen" nicht an, da gebe ich Ihnen recht mit Ihrem Antwort-Satz: >>Darauf kommt es gar nicht an.<<
VonGeorg Kr.
22.09.2023
@ FRANZ WILDEGGER
"Ihr Politisches Hobby ist es doch nur, auf die CSU und ihre Vorsitzenden, (sogar die, die längst verstorben sind) einzuprügeln!"
Einen dieser Herren - und was für einen - darf man sogar als "durch und durch korrupt" bezeichnen. Nun hab ich mir mal an ihrem Umgang mit dem Horscht ein Beispiel genommen und dann ist's wieder nicht recht . . .
Da dürfen sie jetzt mal drüber nachdenken . . .
VonWolfgang S.
19.09.2023
Klar sind wir nach wie vor Kunde - nur dank der logistischen und formalen Umwege mit ein paar Zwischenhändlern zu einem deutlich höheren Preis für uns Verbraucher! Hauptsache das Potemkische Dorf bleibt in der pseudomoralischen Darstellung erhalten. Und desweiteren, das amerikanische Frackinggas wird überteuert eingekauft.
VonGisela B.
20.09.2023
Fracking ist in Deutschland noch verboten. Und das ist gut so.
VonAndreas B.
19.09.2023
Selbst die Ukraine bezieht derzeit noch Energie aus Russland (Gas). Polen, der größte Schreihals und Deutschland Basher bezieht russische Energie.
VonMichael K.
19.09.2023
Wo sind nun die schlauen BWLer und Juristen, die unsere Regierung beraten und die angebliche Wirksamkeit der Sanktionen vorhergesehen haben? Sind das zufällig die gleichen, die auch die EZB bezüglich der Inflation beraten? Mir scheint als ob ein paas Lehrinhalte dieser Zunft grundlegend überarbeit gehören, denn offenbar funktionieren die Märkte ja komplett anders (nicht nur ein bisschen) als es diese wahrhaben wollen.
VonWolfgang B.
19.09.2023
Sanktionen sind in unserer global vernetzten Welt unmöglich. Selbst Nord-Koreas, das wohl amstärksten sanktionmierte Land, hat vielleicht nicht alles was wir im Westen so haben, aber bekommt genügend Waren und Güter von außerhalb. Ich trenne Wirtschaft (Import/Export) und Politik. Ich persönlich habe kein Problem in sanktionierte Länder zu liefern oder aus denen Waren/Güter zu beziehen.
VonRobert M.
19.09.2023
>>Selbst Nord-Koreas, das wohl amstärksten sanktionmierte Land, hat vielleicht nicht alles was wir im Westen so haben, aber bekommt genügend Waren und Güter von außerhalb.<<
Glauben aber auch nur Sie… So sieht's dort wirklich aus:
" In Nordkorea herrscht seit langer Zeit eine Hungersnot, die bereit vielen Menschen das Leben gekostet hat. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un schottet das Land immer weiter von dem Rest der Welt ab. Die Grenzen sind geschlossen. Durch den fehlenden Import von Nahrungsmitteln und Dünger für die Landwirtschaft verschlechtert sich die Lage weiter." (https://www.fr.de/politik/nordkorea-kim-jong-un-hunger-hungertod-berichte-verhungern-nahrung-schwarzmarkt-92350851.html)
VonWolfgang B.
19.09.2023
Na ja - Statistiken sagen, daß die Einwohnerzahl in Noprdkorea ständig ansteigt. So schlimm kanns nicht sein.
VonMaria Reichenauer
19.09.2023
@Wolfgang B. "Na ja - Statistiken sagen, daß die Einwohnerzahl in Noprdkorea ständig ansteigt. So schlimm kanns nicht sein." Ein ziemlich menschenverachtender Satz angesichts der Situation der Menschen in Nordkorea.
Und ein Wort zu Sanktionen: Wer Sanktionen verhängt, muss auch dahinterstehen und sie durchgesetzen, damit sie wirken. Aber der Egoismus in den einzelnen Ländern ist eben sehr stark, so dass ein "bisschen" Sanktion rauskommt – und genau das schädigt beide Seiten. Aber auf der anderen Seite: Was haben wir für andere Mittel, wenn nicht wirtschaftliche Sanktionen? Dass Waffen nicht die Lösung sind, ist ja wohl klar – man sieht es am Ukrainekrieg. Waffen haben noch nie Frieden gestiftet, sondern höchstens Fronten verhärtet. Hätte man von Anfang an die verhängten Santionen konsequent umgesetzt, wären sie auch wirksam gewesen, aber ein "bisschen" von allem ist halt einfach zu wenig.
VonWolfgang B.
19.09.2023
@Frau Reichenauer: ich sehe es nicht als Egoismus an wenn ein Staat zuerst an sich selbst und seine Einwohner denkt. Sanktionen wirken zwar nie zu 100% - aber die Wirkungsgrade, die es gibt, gibt es immer auf beiden Seiten, heißt: der Sanktionsgeber hat ebenfalls Einbußen zu verzeichnen.
VonJochen H.
19.09.2023
Die Sanktionen des Westens gegen RU Erdgas und Erdöl bleiben am Ende weitestgehend wirkungslos, weil sich andere Abnehmer finden und durch Verknappung des Angebots am Weltmarkt durch Beschlüsse der OPEC auch die Preisobergrenze für RU Produkte ins Gegenteil verkehrt zum Nachteil der Konsumenten im Westen wie man an der derzeitigen Entwicklung der Preise entnehmen kann. Neue Handelswege eröffnen sich auch über Dreiecksgeschäfte. Und viele Länder schliessen sich einfach den Sanktionen nicht an, unterlaufen sie bzw. suchen nach Schlupflöchern im System ; am Ende ist sich jeder selbst der Nächste. Auch betrachten viele den UA Krieg einfach nicht als ihre Angelegenheit. Und im Geschäft zählen die hochmoralischen Ansprüche gewisser politischer Kreise nur wenig.
VonMaria T.
19.09.2023
Es geht hier nicht um "hochmoralische Ansprüche" - es geht um die Freiheit, staatliche Integrität und dauerhafte Sicherheit der Ukrainer und Ukrainerinnen vor den Russen!
Sie verteidigen in Ihren schwierig zu lesenden und umständlich formulierten Beiträgen schon vom ersten Tag des russischen Überfalls an den russischen Vermichtungskrieg.
Ich habe noch immer nicht verstanden warum Sie dies tun? Da Russland seit Putins Machtergreifung vor mehr als 2 Jahrzehnten zu einer totalen Diktatur umgestaltet wurde, die nicht nur nach außen tödlich wirkt, sondern auch nach Innen, scheinen Sie ein Anhänger, ein Apologet dieser auch für die Russen selbst tödlichen und verheerenden Diktatur zu sein.
Warum Sie dann in einer westlichen Demokratie leben (wollen), erschließt sich mir nicht!
Eigentlich müßten Sie sich doch in der Putin-Diktatur viel besser und wohler fühlen?!
Dort müssten Sie auch keine Symphatieäußerungen für die um ihre Freiheit, ihr Leben und ihren Frieden vor den Russen kämpfenden Ukrainern ertragen .
Denn Derartiges ist dort bei Strafe verboten.
VonFranz Wildegger
19.09.2023
Darüber wird sich wohl so mancher "Putin-Freund" sehr freuen, aber bestimmt im "umgekehrten" Sinne, recht so!
Moskau meldet bereits Mangel China streicht Lieferungen nach Russland zusammen
>>So dürfen seit Anfang September keine Drohnen mehr aus China nach Russland geliefert werden, die mehr als vier Kilogramm wiegen, mehr als drei Kilogramm Gewicht transportieren und länger als 30 Minuten autonom in der Luft bleiben können.<<
Das ist dann doch mal wieder eine "positive Nachricht" aus China, oder?
VonRobert M.
19.09.2023
Dazu passend: "Ukrainische Truppen entwickeln eigene Drohnen, doch China hat die Lieferung wichtiger Bauteile nahezu eingestellt" (https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/drohnenbau-wettlauf-ukraine-100.html)
VonJochen H.
19.09.2023
Antwort an Maria T: Mit dem Sanktionsregime gegen Ru wird im Westen dem Verbraucher ein großes Potemkisches Dorf vorgestellt. Nur die Realität sieht eben anders im Verhältnis zu Ländern wie RU und China als uns in den Medien dargestellt wird. Sanktionierte Länder kommen doch an sensible Waren und Verbrauchsgüter in ausreichendem Umfang. Da muss man kein Putin oder Xi Fan sein. In meinem o.a, Beitrag beschreib ich nur die Realität ohne Bewertung; aber das bekenne ich würde sofort wieder günstiges Erdgas und Erdölprodukte aus RU kaufen, um die Inflation im Energiesektor für Verbraucher und Industrie auf ein akzeptables Mass zurück zu führen. Ich bin kein Anhänger Putins, aber ich denke eben in wirtschaftlichen Kategorien und nicht im Sinne der Baerbockschen Werteordnung.
VonHarald V.
19.09.2023
@Jochen H. Russland erhält nach wie vor Mikrochips für seine Raketen. Stimmt. Dahingehend sind diese Sanktionen auf dem ersten Blick sinnlos. Auf dem 2. Blick ist es aber so, dass Russland für den Mikrochip nicht mehr 10 € sondern 100, 200 € und mehr zahlen muss. Die Lieferzeiten länger dauert und damit durchaus Sand in die Kriegsmaschinerie streut.
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Den Königsplatz besetzt wieder einmal Tschörmany: Es bezieht weiterhin russisches Gas, nur über andere Pipelines (die eigenen wurden fremdzerstört), zahlt jedoch den 3-fachen Preis, finanziert den Ukraine-Krieg, später den Aufbau und, wenn es Pech hat trägt es sogar noch die Kriegsschuld.
Wenn man Embargomaßnahmen und Sanktionen gegen ein Land anschaut, dass internationales Recht verletzt, so wirken die Maßnahmen wohl nur mittel- und langfristig.
Beispiel Südafrika. Schon 1963 hatte der UN-Sicherheitsrat zu einem Waffenembargo aufgerufen. In folgenden Jahren dann auch zu Sanktionen in manchen Wirtschaftsbereichen. 1977 verhängte die Staatengemeinschaft weitreichende Sanktionen und isolierte das Regime. Aber erst 1990 wurde dann die Apartheid schrittweise überwunden. Nelson Mandela hatte starke Sanktionen gefordert und hat später Sanktionen als wesentlich für die Überwindung der Apartheid in seinem Land bezeichnet.
Einige von uns haben damals Banken wie die Dresdner Bank, die immer noch Geschäfte mit Südafrika machten, aufgefordert, das einzustellen. Und wir haben dann unsere Konten bei der Dresdner Bank gekündigt. Das war natürlich mehr politische Kommunikation als wirtschaftliche Daumenschrauben. Evangelische Pfarrersfrauen haben einen Früchteboykott gegen Südafrika propagiert und organisiert: „Kauft keine Früchte aus Südafrika!“
Und was sind die Alternativen zu Sanktionen? Zu den Brüchen des Völkerrechts und den kriegerischen Verbrechen schweigen? Das hat der Westen leider angesichts der russischen Verbrechen in Syrien getan. Hat trotz des Einsatzes russischer Chemiewaffen in Syrien, hat trotz des Einmarsches in die Krim und in die Ostukraine die Nord Stream 2 Pipeline bauen lassen. Putin konnte denken: der Westen ist zahm und für Erdgas vergessen die die Menschenrechte.
Hätte der Westen schon früher mit Sanktionen auf die Verbrechen und Völkerrechtsbrüche geantwortet, wäre womöglich Putin vor dem Angriff gegen die Ukraine zurückgeschreckt.
Fazit: Sanktionen sind kein Mittel, um sofort Wirkung zu erzielen. Mittelfristig jedoch können sie wirken.
Raimund Kamm
Globalisierung, Vernetzung und politischer Dissens verhindern die Wirksamkeit von Sanktionen, auch mittelfristig.
@Wolfgang B.
Wer versucht, die Sanktionen zu unterlaufen, verhindert deren Wirksamkeit und verlängert die Zeit, bis sie wirken. Sie haben selbst erklärt, dass Sie dies tun würden. Und viele, auch deutsche Firmen, tun dies auch oder versuchen es über Umwege. Es gibt immer noch zu viele Schlupflöcher und zu wenig Willen, Sanktionen durchzusetzen. So bringt man die Menschen dazu, zu sagen, das bringe doch alles nichts. Aber es gibt keine wirkliche Alternative.
Ich kenne keine Situation in der es nicht eine (wirkliche) Alternative gibt. Ja oder nein, an oder aus ... . Mir ist schon klar, daß nicht jeder eine unbequeme oder seinen ethischen Grundsätzen widersprechende Alternative als solche akzeptiert.
Die Welt ist so Global und mit knallharten weltweiten Handelsabkommen.. und sogar die Ukraine bekommt von Russland für die Pipeline die durch ihr Land läuft jedes Jahr noch Milliarden, hat sie in der Schweiz während des Krieges 2022 eingeklagt. Das ist pure Geld Geilheit..
Die Weltländer sollten sich fragen warum sie so ein Theater aufführen müssen und noch mitmachen .. Wenn dieses ukrainische Schmieren Theater mit seinen untalentierten Hauptdarsteller nicht bald ein Ende findet.. sollte man ihm mal sagen dass er in seinem Land bestimmen kann aber außerhalb nicht... Was hat er in der UN Vollversammlung zu suchen.. ! Ich habe so satt dass diese zwei kleinen Kasper bestimmen wie ich zu leben habe.. Ich werden diesen Krieg in der Ukraine mit meinen Steuergeldern nicht mehr mitfinanzieren, ich demonstriere dagegen.. !! Jedes Treffen dieser Staatschefs ist nur heiße Luft.. und Selenskyj interessiert nicht wo das Geld herkommt das er immer fordert.. !
Was genau fehlt Ihnen eigentlich zum Glück?
>>Was hat er in der UN Vollversammlung zu suchen<<
Herr Selensky vertritt als gewählter Präsident der Ukraine sein Land in der Vollversammlung.
Sie nennen ihn "Kaspar". Ich nenne ihn mutig. Wohingegen Sie nicht einmal den Mut haben, mit Ihrem Namen und Ihrem Ansehen für Ihre abwertende Suada gerade zu stehen.
Raimund Kamm
dann demonstrieren Sie eben, ukrainisches Schmierentheater, zwei kleine Kasper, der eine heißt Putin und hat der Ukraine den Krieg erklärt, ein Wort von Putin und der Krieg wäre zu Ende. Ich finde Ihre Einstellung grauenvoll.
Was echauffiert ihr euch denn so bei meinem Kommentar...
Was würdet ihr denn tun wenn morgen der Krieg ausbricht und es über euren Köpfen donnert und blitzt.. drum seit froh dass es noch nicht so ist, ein kleiner Abendspaziergang tut gut.. und das andere kommt von ganz alleine..
Mir tun die Soldaten, Bürger auf beiden Seiten leid , es sind Söhne, Väter, Kinder, Frauen usw.. die in diesen Krieg sterben müssen.. ich mag beide Kontrahenten nicht.. aber Selenskyj muss man wirklich zuhören was er sagt. Weil wenn er sagt was er wirklich meint ist er gefährlicher wie Putin.. und das gibt mir zu denken. Man hat Selenskyj inzwischen eine Macht gegeben, die wird er so schnell nicht mehr hergeben wollen, und die wird uns in Europa noch teuer zustehen kommen, wenn sie die EU Gemeinschaft nicht sogar sprengt.
Gefährlicher als Putin, weil er sein Land nicht aufgegeben hat? Wo sind sie denn, die Russen, die russischen Väter und Mütter, die gegen diesen wild gewordenen Depoten auf die Straße gehen und dafür sorgen, dass dieser Krieg zu Ende geht, damit ihre Söhne nicht dahingeschlachtet werden, weil es dem großen Wladimir gerade so gefällt?
Marianne B.: >>Selenskyj ... Weil wenn er sagt was er wirklich meint ist er gefährlicher wie Putin.<<
So würden es bezahlte Propagandisten aus Putins Truppen vermutlich auch formulieren.
Raimund Kamm
Vielleicht sollten Sie Frau @Marianne B.
und Ihre weiteren "Putin-Freunde" sich einmal das Video unseres "kleinen Bundes Kanzler" Olaf Scholz mal ganz ansehen, wie er da einmal "zu großer Form" aufgelaufen ist. Das kommt zwar ganz, ganz selten mal vor, aber diemal muss ich das sogar "sehr" begrüßen, Danke dafür!
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100246296/un-scholz-richtet-bei-rede-vor-vereinten-nationen-klare-worte-an-putin.html
"Das muss endlich auch in Moskau verstanden werden"
Scholz stellt Putin in New York an den Pranger
>>Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede vor der UN für Frieden in der Ukraine geworben, aber auch vor Scheinlösungen gewarnt. An Putin stellte er eine klare Forderung.<<
Ob das aber bei allen User/innen auf "offene Ohren" trifft, da habe ich meine "berechtigten" Zweifel, Ja!
Franz Wildegger ..Ich habe von den kleinen Kaspern Putin und Selenskyj gesprochen.. wo lesen sie denn den Kanzler Scholz raus..
"Ob das aber bei allen User/innen auf "offene Ohren" trifft, da habe ich meine "berechtigten" Zweifel, Ja!"
Darauf kommt es gar nicht an.
Wichtiger wäre, dass es bei den Herrschaften Söder/Aiwanger ankommt, die vor lauter Begeisterung für das günstige Putin-Gas die Energie-Wende systematisch und vorsätzlich hintertrieben. Der Spaßfaktor bei den vielen Moskau-Wallfahrten von Strauss bis Söder war halt einfach größer . . .
Zitat: "Mir tun die Soldaten, Bürger auf beiden Seiten leid , es sind Söhne, Väter, Kinder, Frauen usw.. die in diesen Krieg sterben müssen..". Es wurden Hunde, Katzen und Kanarienvögel vergessen. :)
@Marianne B.
Sie nennen einen russischen Angriffskrieg "ukrainisches Schmierentheater"? Selensky ist Präsident der Ukraine und hat sehr wohl das Recht, in der VOLLversammlung dort zu sprechen und sein Land zu vertreten. Ich weiß nicht, wogegen Sie eigentlich demonstrieren wollen – es hört sich nach alles und nichts an. Persönliche Unzufriedenheit hat nicht unmittelbar etwas mit Weltpolitik zu tun.
Ich kann leider auch nichts dafür, @Marianne B.
Dass Sie des "Lesens" und des "Verstehens" nicht mächtig sind, Entschuldigung!
>>Franz Wildegger ..Ich habe von den kleinen Kaspern Putin und Selenskyj gesprochen.. wo lesen sie denn den Kanzler Scholz raus..<<
Mir ging es "nicht" um die beiden Kasper, sondern "insgesamt" um den Ukrainekrieg und gerade deshalb hätte man sich diese Video anschauen sollen, was Sie "wahrscheinlich" jedoch "nicht" für nötig fanden, so meine Vermutung!
Dass Sie @Georg K.
"Normales" nicht begreifen, das ist mir absolut "nicht" neu, Nein!
Ihr Politisches Hobby ist es doch nur, auf die CSU und ihre Vorsitzenden, (sogar die, die längst verstorben sind) einzuprügeln!
Schämen Sie sich, falls Sie das Wort "Schamgefühl" überhaupt kennen!
>>Der Spaßfaktor bei den vielen Moskau-Wallfahrten von Strauss bis Söder war halt einfach größer . . .<<
Ja, auf offenen Ohren kommt es zumindest bei "Ihnen" nicht an, da gebe ich Ihnen recht mit Ihrem Antwort-Satz:
>>Darauf kommt es gar nicht an.<<
@ FRANZ WILDEGGER
"Ihr Politisches Hobby ist es doch nur, auf die CSU und ihre Vorsitzenden, (sogar die, die längst verstorben sind) einzuprügeln!"
Einen dieser Herren - und was für einen - darf man sogar als "durch und durch korrupt" bezeichnen.
Nun hab ich mir mal an ihrem Umgang mit dem Horscht ein Beispiel genommen und dann ist's wieder nicht recht . . .
Da dürfen sie jetzt mal drüber nachdenken . . .
Klar sind wir nach wie vor Kunde - nur dank der logistischen und formalen Umwege mit ein paar Zwischenhändlern zu einem deutlich höheren Preis für uns Verbraucher!
Hauptsache das Potemkische Dorf bleibt in der pseudomoralischen Darstellung erhalten. Und desweiteren, das amerikanische Frackinggas wird überteuert eingekauft.
Fracking ist in Deutschland noch verboten. Und das ist gut so.
Selbst die Ukraine bezieht derzeit noch Energie aus Russland (Gas). Polen, der größte Schreihals und Deutschland Basher bezieht russische Energie.
Wo sind nun die schlauen BWLer und Juristen, die unsere Regierung beraten und die angebliche Wirksamkeit der Sanktionen vorhergesehen haben? Sind das zufällig die gleichen, die auch die EZB bezüglich der Inflation beraten? Mir scheint als ob ein paas Lehrinhalte dieser Zunft grundlegend überarbeit gehören, denn offenbar funktionieren die Märkte ja komplett anders (nicht nur ein bisschen) als es diese wahrhaben wollen.
Sanktionen sind in unserer global vernetzten Welt unmöglich. Selbst Nord-Koreas, das wohl amstärksten sanktionmierte Land, hat vielleicht nicht alles was wir im Westen so haben, aber bekommt genügend Waren und Güter von außerhalb. Ich trenne Wirtschaft (Import/Export) und Politik. Ich persönlich habe kein Problem in sanktionierte Länder zu liefern oder aus denen Waren/Güter zu beziehen.
>>Selbst Nord-Koreas, das wohl amstärksten sanktionmierte Land, hat vielleicht nicht alles was wir im Westen so haben, aber bekommt genügend Waren und Güter von außerhalb.<<
Glauben aber auch nur Sie… So sieht's dort wirklich aus:
" In Nordkorea herrscht seit langer Zeit eine Hungersnot, die bereit vielen Menschen das Leben gekostet hat. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un schottet das Land immer weiter von dem Rest der Welt ab. Die Grenzen sind geschlossen. Durch den fehlenden Import von Nahrungsmitteln und Dünger für die Landwirtschaft verschlechtert sich die Lage weiter."
(https://www.fr.de/politik/nordkorea-kim-jong-un-hunger-hungertod-berichte-verhungern-nahrung-schwarzmarkt-92350851.html)
Na ja - Statistiken sagen, daß die Einwohnerzahl in Noprdkorea ständig ansteigt. So schlimm kanns nicht sein.
@Wolfgang B.
"Na ja - Statistiken sagen, daß die Einwohnerzahl in Noprdkorea ständig ansteigt. So schlimm kanns nicht sein."
Ein ziemlich menschenverachtender Satz angesichts der Situation der Menschen in Nordkorea.
Und ein Wort zu Sanktionen: Wer Sanktionen verhängt, muss auch dahinterstehen und sie durchgesetzen, damit sie wirken. Aber der Egoismus in den einzelnen Ländern ist eben sehr stark, so dass ein "bisschen" Sanktion rauskommt – und genau das schädigt beide Seiten. Aber auf der anderen Seite: Was haben wir für andere Mittel, wenn nicht wirtschaftliche Sanktionen? Dass Waffen nicht die Lösung sind, ist ja wohl klar – man sieht es am Ukrainekrieg. Waffen haben noch nie Frieden gestiftet, sondern höchstens Fronten verhärtet. Hätte man von Anfang an die verhängten Santionen konsequent umgesetzt, wären sie auch wirksam gewesen, aber ein "bisschen" von allem ist halt einfach zu wenig.
@Frau Reichenauer: ich sehe es nicht als Egoismus an wenn ein Staat zuerst an sich selbst und seine Einwohner denkt. Sanktionen wirken zwar nie zu 100% - aber die Wirkungsgrade, die es gibt, gibt es immer auf beiden Seiten, heißt: der Sanktionsgeber hat ebenfalls Einbußen zu verzeichnen.
Die Sanktionen des Westens gegen RU Erdgas und Erdöl bleiben am Ende weitestgehend wirkungslos, weil sich andere Abnehmer finden und durch Verknappung des Angebots am Weltmarkt durch Beschlüsse der OPEC auch die Preisobergrenze für RU Produkte ins Gegenteil verkehrt zum Nachteil der Konsumenten im Westen wie man an der derzeitigen Entwicklung der Preise entnehmen kann. Neue Handelswege eröffnen sich auch über Dreiecksgeschäfte. Und viele Länder schliessen sich einfach den Sanktionen nicht an, unterlaufen sie bzw. suchen nach Schlupflöchern im System ; am Ende ist sich jeder selbst der Nächste. Auch betrachten viele den UA Krieg einfach nicht als ihre Angelegenheit. Und im Geschäft zählen die hochmoralischen Ansprüche gewisser politischer Kreise nur wenig.
Es geht hier nicht um "hochmoralische Ansprüche" - es geht um die Freiheit, staatliche Integrität und dauerhafte Sicherheit der Ukrainer und Ukrainerinnen vor den Russen!
Sie verteidigen in Ihren schwierig zu lesenden und umständlich formulierten Beiträgen schon vom ersten Tag des russischen Überfalls an den russischen Vermichtungskrieg.
Ich habe noch immer nicht verstanden warum Sie dies tun?
Da Russland seit Putins Machtergreifung vor mehr als 2 Jahrzehnten zu einer totalen Diktatur umgestaltet wurde, die nicht nur nach außen tödlich wirkt, sondern auch nach Innen, scheinen Sie ein Anhänger, ein Apologet dieser auch für die Russen selbst tödlichen und verheerenden Diktatur zu sein.
Warum Sie dann in einer westlichen Demokratie leben (wollen), erschließt sich mir nicht!
Eigentlich müßten Sie sich doch in der Putin-Diktatur viel besser und wohler fühlen?!
Dort müssten Sie auch keine Symphatieäußerungen für die um ihre Freiheit, ihr Leben und ihren Frieden vor den Russen kämpfenden Ukrainern ertragen .
Denn Derartiges ist dort bei Strafe verboten.
Darüber wird sich wohl so mancher "Putin-Freund" sehr freuen,
aber bestimmt im "umgekehrten" Sinne, recht so!
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100245388/ukraine-krieg-china-schraenkt-drohnen-lieferung-an-russland-offenbar-ein.html
Moskau meldet bereits Mangel
China streicht Lieferungen nach Russland zusammen
>>So dürfen seit Anfang September keine Drohnen mehr aus China nach Russland geliefert werden, die mehr als vier Kilogramm wiegen, mehr als drei Kilogramm Gewicht transportieren und länger als 30 Minuten autonom in der Luft bleiben können.<<
Das ist dann doch mal wieder eine "positive Nachricht" aus China, oder?
Dazu passend: "Ukrainische Truppen entwickeln eigene Drohnen, doch China hat die Lieferung wichtiger Bauteile nahezu eingestellt"
(https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/drohnenbau-wettlauf-ukraine-100.html)
Antwort an Maria T: Mit dem Sanktionsregime gegen Ru wird im Westen dem Verbraucher ein großes Potemkisches Dorf vorgestellt. Nur die Realität sieht eben anders im Verhältnis zu Ländern wie RU und China als uns in den Medien dargestellt wird. Sanktionierte Länder kommen doch an sensible Waren und Verbrauchsgüter in ausreichendem Umfang. Da muss man kein Putin oder Xi Fan sein. In meinem o.a, Beitrag beschreib ich nur die Realität ohne Bewertung; aber das bekenne ich würde sofort wieder günstiges Erdgas und Erdölprodukte aus RU kaufen, um die Inflation im Energiesektor für Verbraucher und Industrie auf ein akzeptables Mass zurück zu führen. Ich bin kein Anhänger Putins, aber ich denke eben in wirtschaftlichen Kategorien und nicht im Sinne der Baerbockschen Werteordnung.
@Jochen H.
Russland erhält nach wie vor Mikrochips für seine Raketen. Stimmt. Dahingehend sind diese Sanktionen auf dem ersten Blick sinnlos. Auf dem 2. Blick ist es aber so, dass Russland für den Mikrochip nicht mehr 10 € sondern 100, 200 € und mehr zahlen muss. Die Lieferzeiten länger dauert und damit durchaus Sand in die Kriegsmaschinerie streut.