In der Nacht auf Freitag deutscher Zeit hat Israel mehrere Ziele im Iran angegriffen. Eine der zahlreichen Reaktionen: Russland hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Dringlichkeitssitzung beantragt. Sie wird noch am Freitag um 21 Uhr deutscher Zeit stattfinden. Worum geht es dabei?
Dringlichkeitssitzung: Versammlung in Ausnahmefällen
Eine Dringlichkeitssitzung kann beantragt werden, wenn es aus Sicht eines Mitgliedstaates der Vereinten Nationen (United Nations/UN) zu einem Bruch der Friedens gekommen ist und dringend über die Situation beraten werden soll. Eine Dringlichkeitssitzung findet außerhalb des geplanten Sitzungskalenders des Sicherheitsrates statt, der normalerweise in New York, USA, tagt.
Der Antrag Russlands zur Dringlichkeitssitzung wird laut Diplomatenberichten durch China unterstützt. Beide Staaten sind sogenannte ständige Mitglieder des Gremiums. Das Ziel der Dringlichkeitssitzung ist es, dass der Sicherheitsrat schnell Vorschläge für Maßnahmen liefert, um den Frieden wiederherzustellen. Dies kann unter anderem in Form von Resolutionen erfolgen.
Aufgaben des UN-Sicherheitsrates
Grundsätzlich haben die UN das Ziel, Kriege und Konflikte auf der Welt und insbesondere zwischen den Mitgliedstaaten zu verhindern und den bestehenden Frieden zu wahren. Der Sicherheitsrat ist an dieses Ziel gebunden und berät über Maßnahmen zur Sicherung oder Wiederherstellung des Weltfriedens. Die Beschlüsse der Sicherheitsrates sind völkerrechtlich bindend. Zudem erteilt er Mandate für Friedenseinsätze und politische Missionen der UN und schlägt sowohl den Generalsekretär als auch die Richter des Internationalen Gerichtshofes, eines weiteren Organs der UN, vor.
UN-Sicherheitsrat: Wer entscheidet worüber?
Der UN-Sicherheitsrat ist eines der fünf Hauptorgane der UN. Er besteht aus 15 Mitgliedern, davon sind fünf sogenannte ständige Mitglieder. Zu diesen gehören die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Russland und China. Sie haben jeweils ein Veto und damit die Möglichkeit, alleine eine UN-Resolution zu blockieren.
Von den zehn nicht-ständigen Mitgliedern werden jeweils fünf jährlich durch die UN-Generalversammlung neu gewählt. Jedes Land ist zwei Jahre Teil des Sicherheitsrates. Wichtig ist dabei, dass möglichst alle Regionen der Welt im Sicherheitsrat vertreten sind. Dabei hilft der Regionalschlüssel.
Die Zusammensetzung der ständigen Mitglieder ist historisch bedingt. Die UN sind eine Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg. Deswegen nehmen die ehemaligen Siegermächte USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und die damalige Sowjetunion, dessen Position später Russland übernahm, zusammen mit dem damals aufstrebenden China eine besondere Rolle ein.
Wie entscheidet der UN-Sicherheitsrat?
Die Hürden für eine Entscheidung im Sicherheitsrat sind hoch. Um einen Beschluss zu fassen, müssen neun der 15 Mitglieder dafür stimmen. Gleichzeitig darf keines der fünf ständigen Mitglieder dagegen stimmen und damit ihr Veto nutzen. Für eine Entscheidung ist also immer ein Kompromiss notwendig.
Kritik am UN-Sicherheitsrat
Vor allem die einflussreiche Position der fünf ständigen Mitglieder wird immer wieder kritisiert. Ein Veto reicht aus, um eine Resolution des Sicherheitsrates zu verhindern oder zu blockieren. Dem Sicherheitsrat wird deswegen vorgeworfen, in Krisensituationen nicht handlungsfähig zu sein. Reformvorschläge scheiterten in der Vergangenheit unter anderem an den Vetos der ständigen Mitglieder.
Der UN-Sicherheitsrat im Überblick
ständige Mitglieder
- USA
- Vereinigtes Königreich
- Frankreich
- Russland
- China
nicht-ständige Mitglieder
- Algerien
- Guyana
- Sierra Leone
- Slowenien
- Südkorea
- Dänemark
- Griechenland
- Pakistan
- Panama
- Somalia
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