Wahl von Julia Klöckner: Was macht eigentlich eine Bundestagspräsidentin?

Der Job ist anstrengend, er bringt aber gleichzeitig Prestige und eines der schönsten Büros im Bundestag mit sich. Im zweiten Obergeschoss des Reichstagsgebäudes, der sogenannten Präsidialebene, residiert Julia Klöckner, die am Dienstag zur Bundestagspräsidentin für die 21. Legislaturperiode gewählt wurde. Hohe Decken, viel Licht – längst nicht alle Räumlichkeiten auf den 11.000 Quadratmetern Nutzfläche des Parlamentsgebäudes an der Spree geben so viel her wie diese.

Die CDU-Politikerin Klöckner ist nach Annemarie Renger, Rita Süßmuth und Bärbel Bas die vierte Frau im protokollarisch zweithöchsten Amt des Staates. Die rheinland-pfälzische Abgeordnete wurde für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Das bedeutet: Sie und ihre Stellvertreter können nicht durch einen Bundestagsbeschluss abberufen werden.

Im Bundestag gilt die Regel: Wer über Gebühr meckert, fliegt raus

Die Aufgaben der Bundestagspräsidentin sind so vielfältig wie das Haus selbst. Ihr untersteht beispielsweise die Bundestagsverwaltung. Der Direktor beim Deutschen Bundestag, Michael Schäfer, leitet die Verwaltung in ihrem Auftrag. Klöckner vertritt den Bundestag auch nach außen, sie wird in Zukunft Reden bei wichtigen Anlässen halten und Einladungen zu Staatsempfängen bekommen. Außerdem übt sie die Polizeigewalt und das Hausrecht in den Gebäuden des Parlaments aus. Zudem setzt Klöckner jährlich die Höhe der staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung fest.

Bundestag

Weniger Abgeordnete: Wieso wird die Verwaltung trotzdem teurer?

Stefan Lange

Die wohl bekannteste Aufgabe ist die Leitung der Parlamentssitzungen. Klöckner eröffnet und schließt die Sitzungen, ruft die Tagesordnungspunkte auf und erteilt den Rednerinnen und Rednern das Wort. Wenn sich Abgeordnete danebenbenehmen, darf sie ihnen das Wort entziehen oder sie gar bis zu 30 Sitzungstage von Plenar- und Ausschusssitzungen ausschließen.

Es ist anstrengend, die Übersicht zu wahren, Klöckner und ihre Vizes wechseln sich deshalb in der Regel alle zwei Stunden ab. Sie werde, sagte Klöckner bereits, bei den Sitzungen „darauf achten, dass wir ein zivilisiertes Miteinander ausstrahlen“. Ob das klappt, wird schon bald zu sehen sein: Die nächste Sitzungswoche des Bundestages soll am 7. April beginnen.