Die von Union und SPD geführte Diskussion über die Wehrpflicht erinnert an einen Ausspruch des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière. „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“, sagte der CDU-Politiker vor einigen Jahren. Damals ging es um mögliche Terroranschläge, heute geht es ums Thema Krieg, und die Bundesregierung traut der Bevölkerung eine realistische Auseinandersetzung damit offenbar nicht zu.
. Sie basiert auf Freiwilligkeit, die ganze Antwort wäre eine Pflicht, wie es sie vor der 2011 beschlossenen Aussetzung gab. Denn mit den paar Freiwilligen, von denen viele noch dazu nach ein paar Tagen die Kaserne ermüdet wieder verlassen, lässt sich kein Land verteidigen. Schon gar nicht reicht es damit für die Erfüllung von Bündnisaufgaben im Rahmen der Nato. Die Schwierigkeiten beim Aufbau der Brigade Litauen machen schmerzhaft deutlich, warum es geht.
Die Politik hat verschlafen die Debatte früher anzustoßen
Die Regierung hat entschieden, dass Deutschland nach Jahren der Abrüstung wieder militärisch stark sein soll. Es hätte andere Wege gegeben. Aber wenn es dieser nun sein soll, dann auch mit allen Konsequenzen und Zumutungen. Ein bisschen Krieg gibt es nicht, das muss Eltern und ihren Kindern – den potenziell neuen Soldatinnen und Soldaten – nach Jahrzehnten des Friedens nicht schonungslos, aber doch offen vermittelt werden. Krieg ist kein Foto auf dem Smartphone, das man sich nach dem Motto „Insta, wisch und weg“ kurz anschaut, um sich dann wieder dem neusten Modetrend zu widmen.
Seit dreieinhalb Jahren ist Krieg in der Ukraine, und die Politik hat es in dieser Zeit nicht vermocht, eine breite gesellschaftliche Debatte über den Sinn oder Unsinn einer Wehrpflicht anzustoßen. Das rächt sich jetzt, denn die USA sind kein verlässlicher Partner mehr und viel Zeit für den Aufbau einer eigenen schlagkräftigen Armee gibt es nicht.
Die Regierung traut den Wählern zu wenig zu
Der Hinweis auf die fehlende Infrastruktur als Voraussetzung für eine volle Wehrpflicht ist dabei nur eine Ausrede. Der Militärflugplatz im niedersächsischen Upjever beispielsweise ist seit zwölf Jahren offiziell außer Betrieb. Seit einigen Wochen starten und landen dort aber trotzdem Kampfjets zu Übungszwecken.
Die Regierung macht das Land kriegstüchtig, will es der Bevölkerung aber aus Angst vor weiterem Wählerstimmenverlust möglichst schonend beibringen. Union und SPD vergessen dabei jedoch eines: Wenn sie einen Teil der Antworten vorenthalten, sind sie es, die das Land verunsichern.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren