Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Warum Friedrich Merz bei der Migration auf Alexander Dobrindt angewiesen ist

Kommentar

Friedrich Merz bleibt in der Migrationspolitik nur eine Hoffnung

Michael Stifter
    • |
    • |
    • |
    Zum Erfolg verdammt: Friedrich Merz (rechst) mit seinem künftigen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.
    Zum Erfolg verdammt: Friedrich Merz (rechst) mit seinem künftigen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Foto: Michael Kappeler, dpa

    Friedrich Merz selbst war es, der das Schicksal seiner Kanzlerschaft ultimativ mit einer schärferen Asylpolitik verknüpft hatte. Noch vor der Bundestagswahl ging der CDU-Vorsitzende voll ins Risiko, um im Parlament mit den Stimmen der AfD letztlich nur ein bisschen Symbolpolitik zu machen. „All in“, nannte er selbst das damals. Ein Begriff aus dem Poker, wenn einer alles auf eine Karte setzt - mit dem Risiko, alles zu verlieren. Das miserabel vorbereitete Manöver im Bundestag scheiterte und verstärkte den Eindruck, dass den großen Worten des Oppositionsführers Merz womöglich nur überschaubare Taten des Kanzlers Merz folgen werden.

    Die Menschen erwarten, dass die Regierung die Migration in den Griff bekommt

    Doch die überwiegende Mehrheit der Deutschen erwartet, dass die Politik die Migrationsfrage endlich in den Griff bekommt. Die neue Regierung hat die Chance dazu. Kanzler, Innenminister und Außenminister kommen von der Union, vom Koalitionspartner ist wenig Widerstand zu erwarten. Eine stringente Asylpolitik wird es allerdings nicht mit markigen Sprüchen und Pokerspielchen geben, sondern mit einer kühlen Analyse des rechtlich Machbaren und einer zielgerichteten Umsetzung – in enger Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn.

    Söder und Merz wollen Asylpolitik zur Chefsache machen

    Der neue Kanzler und CSU-Chef Markus Söder wollen das Thema zur Chefsache machen. Doch es kommt auch auf die Arbeit hinter den Kulissen an. Für den Impuls-Menschen Merz könnte sein Innenminister zum alles entscheidenden Faktor werden. Denn Alexander Dobrindt hat das, was seinem Chef oft fehlt: strategisches Geschick.

    Andererseits: Schon einmal sollte der CSU-Politiker ein Prestige-Projekt der Union durchpeitschen. Das teure Ende der sogenannten „Ausländer-Maut“ ist bekannt. Es wäre gut für Deutschland, wenn Dobrindt in seinem zweiten Anlauf als Minister mehr Erfolg hätte.

    Diskutieren Sie mit
    4 Kommentare
    Marianne Böhm

    Nachdem es ja um den Impuls Menschen Merz geht.. wird wieder nur gesagt was ihm fehlt.. und nicht was er hat. Er hat zumindest mehr Intelligenz als die Grünen und roten Ampel Politiker miteinander hatten. Ich frage mich wer setzt die Prioritäten in dieser Politik, in was für einer Reihenfolge hätten wir es gern.. Migration und Krieg oder wollen wir unsere Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur in unserem Land voran bringen..? Nein können wir nicht, weil europäisch Multilateral gedacht werden muss und die "ungebildete" Welt zu uns kommt. Mit Ideologischen, feministischen Denken, das wie ein Fels am deutschen Fuß hängt kommen wir nicht voran, zwei Schritte vor und fünf zurück. Trump hat recht dieses Europa ist völlig unfähig Selbständig zu werden, weil sie sich selbst blockiert. Migration, Merkel sagte, jetzt sind sie nun mal da, alles was die Welt nicht braucht nehmen wir. Es ist unverantwortlich das eigene Volk, Land so in Ketten legen, handlungsunfähig zu machen, aus puren Ego..

    Rainer Kraus

    Die Nase von Fritz Merz wird immer länger und er wird als Pinocchio in die deutsche Geschichte eingehen.

    Wolfgang Boeldt

    Es mir ein Rätsel warum Dobrindt , nicht nur in diesem Artikel, wie der Phönix aus der Asche angepriesen wird. OK - warten wir mal ab was er aus seiner 2. Chance macht, doch die Aussage "Doch dem Impuls-Menschen Merz fehlt etwas, was einer seiner neuen Minister hat" ist schon, na ja, diskutabel. Ich habe schon lange sein Maut-Debakel abgehakt, jeder Politiker hat mehr oder weniger unterirdische Vorgänge initiiert, deswegen Erfolg bei Chance #2.

    |
    Wolfgang Steger

    Jeder Pollitiker ? Nennen Sie vergleichbare Vorgänge wie das teuere Maut-Debakel bei anderen Spitzenpolitikern. Aber es wird sein wie immer, keine Belege , und schlicht zu feige und zu faul für eine Antwort.

    Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.

    Registrieren sie sich

    Sie haben ein Konto? Hier anmelden