Welche Rechte haben Kriegsgefangene?
Wer bei bewaffneten Konflikten gefangengenommen wird, der stellt zumeist einen Kriegsgefangenen dar. Ein solcher hat Rechte und Pflichten.
Kriege fordern viele Opfer, das zeigt sich beim russischen Angriffskrieg in der Ukraine einmal mehr. An der Front sterben aber nicht nur Soldaten. Viele geraten auch in Gefangenschaft. Sogenannte Kriegsgefangene dienen für die Konfliktparteien unter anderem dafür, sie gegen eigene Soldaten auszutauschen, welche von der anderen Partei gefangengenommen wurden. Bis es so weit ist, haben Kriegsgefangene Rechte und Pflichten.
Wer gilt als Kriegsgefangener?
Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, wer überhaupt als Kriegsgefangener gilt. Der Begriff des Kriegsgefangenen stammt aus dem Völkerrecht. Die derzeit gültigen Definitionen und Regelungen zur Behandlung von Kriegsgefangenen sind in der Genfer Konvention vom 12. August 1949 festgehalten. Zuvor waren Rechte und Pflichten von Kriegsgefangenen durch das Haager Abkommen geregelt.
Laut dem Genfer Abkommen sind grundsätzlich alle Personen als Kriegsgefangene einzustufen, die in einem internationalen bewaffneten Konflikt in die Hand des Feindes geraten sind. Sie müssen allerdings einer der folgenden Gruppen zuzuordnen sein:
- Mitglieder von bewaffneten Streitkräften.
- Mitglieder von Milizen.
- Menschen, die nicht in Streitkräfte eingegliedert sind, aber diesen folgen.
- Personen, die zu einer Bevölkerung zählen, die zu den Waffen greift.
- Gefangene Journalisten, die bei der Gefangennahme aus dem Kriegsgebiet berichteten.
Welche Rechte haben Kriegsgefangene?
Eines der wichtigsten Rechte von Kriegsgefangenen ist, dass sie sofort wieder in ihre Heimat entlassen werden müssen, wenn die Kampfhandlungen enden. Nach ihrer Gefangennahme dürfen sie nicht dafür belangt werden, dass sie an dem bewaffneten Konflikt teilgenommen haben. Sie können aber wegen begangener Kriegsverbrechen angeklagt werden.
Von großer Bedeutung ist die rechtliche Einordnung von Kriegsgefangenen direkt bei ihrer Gefangennahme, die in der dritten Genfer Konvention definiert wird. Sie dürfen demnach nicht "der Macht der Personen unterstehen, die sie gefangengenommen haben". Stattdessen unterliegen sie der Macht des feindlichen Staates in dem Konflikt. So soll verhindert werden, dass Kriegsgefangene direkt den Soldaten ausgeliefert sind, denen sie kurz zuvor noch auf dem Schlachtfeld gegenübergestanden haben. In der Realität ist aber kaum zu verhindern, dass Kriegsgefangene zunächst der Macht der Soldaten unterliegen, gegen die sie kurz vorher noch kämpften. Umso wichtiger sind die folgenden Rechte von Kriegsgefangenen, welche nie verletzt werden dürfen.
- Kriegsgefangene haben das Recht, den Text der Genfer Konvention zur Verfügung gestellt zu bekommen.
- In der Genfer Konvention heißt es in Artikel 12: "Die Kriegsgefangenen sind jederzeit mit Menschlichkeit zu behandeln. Jede unerlaubte Handlung oder Unterlassung seitens des Gewahrsamsstaates, die den Tod oder eine schwere Gefährdung der Gesundheit eines in ihrem Gewahrsam befindlichen Kriegsgefangenen zur Folge hat, ist verboten."
- Kriegsgefangenen dürfen auf keinen Fall "körperliche Verstümmelungen" oder "medizinische Versuche" angetan werden. Sie müssen auch vor "öffentlicher Neugier" und Beleidungen geschützt werden. Eine öffentliche Vorführung von gefangenen Soldaten ist damit untersagt.
- Bei Befragungen müssen Kriegsgefangene nur ihren Vornamen, Namen, ihr Geburtsdatum, ihren Dienstgrad und ihre Matrikelnummer angeben.
- Kinder und Frauen, die als Kriegsgefangene genommen werden, haben Anspruch auf eine besondere und bevorzugte Behandlung.
- Verwundete und kranke Kriegsgefangene sollen dieselbe medizinische Behandlung wie die eigenen Soldaten erhalten.
- Kriegsgefangene haben das Recht auf die Ausübung ihrer Religion und das Abschicken und Erhalten von Briefen. Sie dürfen außerdem einen Repräsentanten benennen, welcher mit den Gewahrsamsbehörden verhandeln darf.
Was darf ein Kriegsgefangener behalten?
Kriegsgefangene dürfen ihr Eigentum grundsätzlich behalten. Allerdings können ihnen Wertgegenstände und Geldbeträge bei der Gefangennahme abgenommen werden. Im Gegenzug müssen die Kriegsgefangenen eine Empfangsbestätigung erhalten. Nach Beendigung des Krieges, oder der Haftzeit, müssen die Gegenstände und Geldbeträge an die Betroffenen zurückgegeben werden. Sollte ein Kriegsgefangener während seiner Haftzeit sterben, müssen Geldbeträge und Wertgegenstände den Angehörigen übergeben werden.
Welche Pflichten haben Kriegsgefangene?
Kriegsgefangene haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Zu diesen gehören militärische Disziplin und die Beachtung des Rechtes, welches in dem Staat gilt, von welchem sie gefangengenommen wurden. Bei rechtlichen Verfehlungen und Straftaten können sie für diese verantwortlich gemacht werden. Sie unterliegen dann dem Recht und Gericht des Gewahrsamsstaates.
Wenn ein Kriegsgefangener flieht und auf der Flucht wieder gefangengenommen wird, dann darf dieser nur disziplinarisch bestraft werden. Eine Ausnahme ergibt sich, wenn bei der Flucht Gewalt angewendet wurde. Dann ist auch eine gerichtliche Bestrafung möglich.