Einige Minuten vor 20 Uhr beginnt Wertingens neuer Bürgermeister Andi Seitz, das erwartungsvolle Schweigen mit ein paar einführenden Worten zu überbrücken. Denn bereits seit einer Weile sitzen alle Mitglieder des neuen Stadtrats auf ihren Plätzen. Auch das Publikum hat sich frühzeitig eingefunden – die Plätze für die Zuschauerinnen und Zuschauer sind voll belegt. Sie alle wollen die konstituierende, also erste Sitzung des neuen Stadtrats erleben, die da ein einziges Vereidigen, Wählen, Bestellen, Festlegen und Erlassen ist. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Wer ist neu im Stadtrat?
Neben Bürgermeister Andi Seitz gibt es sieben weitere neue Gesichter: Katja Killisperger (FW), Roland Stoll (FW), Magdalena Keiß (CSW), Franziska Deisenhofer (CSW), Florian Stepan (CSW), Maria Knab (SPD) und Ernst Reitmayer (BIW). Um letzteren hatte es Gerüchte gegeben, er würde sein Mandat womöglich nicht annehmen. Unserer Redaktion bestätigte er Ende April, dass er darüber nachgedacht hatte. Doch am Abend der konstituierenden Sitzung sind die gewählten Stadträtinnen und Stadträte vollzählig – sie alle werden vereidigt.
Nicht mehr im Stadtrat vertreten sind Johann Popp (CSU), Josef Stuhler (CSU), Johann Bröll (CSW), Michael Humbauer (CSW), Franz Stepan (CSW), Anton Stegmair (FW) und Hertha Stauch (Grüne).
Wer wird Zweiter Bürgermeister?
Bislang bekleidete Christiane Grandé (CSU) das Amt der Zweiten Bürgermeisterin. Doch weil diese nur wenige Stunden vorher zur Vize-Landrätin im Landkreis Dillingen gewählt worden ist, steht sie für ihren bisherigen Posten nicht mehr zur Verfügung.
Daraufhin schlägt Florian Stepan (CSW) Fabian Braun (CSU) vor. Letzterer wird vom Stadtrat mit 19 Stimmen gewählt. Von 21 Stimmen ist eine ungültig, eine weitere entfällt auf Katja Killisperger. Fabian Braun nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.
Zuvor hat das Gremium beschlossen, dass ein Zweiter Bürgermeister ausreichend ist und es wie bisher keinen Dritten Bürgermeister geben wird. Als weitere Stellvertreterinnen und Stellvertreter werden Franziska Deisenhofer (CSW), Roland Stoll (FW) und Maria Knab (SPD) bestimmt.
Welche Fraktionen gibt es?
CSU und CSW bilden weiterhin eine Fraktionsgemeinschaft. Vorsitzender ist Florian Stepan.
Die Freien Wähler gehen keine Verbindung ein. Fraktionsvorsitzende ist Katja Killisperger.
Eine neue Fraktionsgemeinschaft bilden die Grünen, SPD und KUL. Zum Vorsitzenden wird Peter Hurler bestimmt.
Wie sind die Ausschüsse besetzt?
Die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen erfolgt nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren.
- Bau- und Umweltausschuss: Franz Bürger jun., Franziska Deisenhofer, Reinhold Wörle, Tobias Munz, Peter Hurler, Ernst Reitmayer
- Haupt- und Finanzausschuss: Hans Moraw, Fabian Braun, Matthias Buhl, Katja Killisperger, Jonas Ziegler, Peter Seefried
Welche Referate gibt es?
- Stadtentwicklung und Infrastruktur: Katja Killisperger
- Natur und Ökologie: Tobias Munz
- Energie und Klima-, Hochwasserschutz: Peter Hurler
- Wirtschaft und Gewerbe: Florian Stepan
- Ehrenamt und Vereine: Magdalena Keiß
- Senioren und Soziales: Otto Horntrich
- Kunst und Kultur: Friedrich Brändle
- Kinder, Jugend und Familie: Tobias Kolb
- Landwirtschaft und ländliche Entwicklung: Franz Bürger jun.
Nicht nur die Referentinnen und Referenten sind nun neu zugeteilt – auch die Referate selbst haben sich verändert und kommen mit neuen Namen daher. So gibt es etwa für die Bereiche Sport, Krankenhaus oder Kindertageseinrichtungen keine eigenen Referate mehr.
Auch das Referat für Integration ist verschwunden. Dieses wurde von Johanna Schlögl als externe Referentin bekleidet. Nach der Sitzung äußert sie sich auf Nachfrage dahingehend, dass sie hoffe, dass die Themen von Menschen im Rollstuhl oder mit anderen Einschränkungen in der Mobilität weiterhin gesehen werden. Daneben hatte in den vorigen sechs Jahren Jens Baur das Referat „Barrierefreiheit (Bau, Verkehr und Mobilität)“ inne, das es so nicht mehr gibt. Auch er ist seine Position als Referent los. In der neuen Wahlperiode dürfen die Posten nicht mehr von Externen, sondern nur noch von Mitgliedern des Stadtrats besetzt sein.
Ordnungsgeld eingeführt
Als es um die Geschäftsordnung geht, verkündet Geschäftsleiterin Alexandra Karmann die Einführung eines Ordnungsgelds. Kommt es innerhalb einer Sitzung zu Störungen, können bis zu 500 Euro verhängt werden. Im Wiederholungsfall sind bis zu 1000 Euro möglich. Der Stadtrat stimmt dem zu.
Aussicht auf die nächsten Sitzungen:
Zum Abschluss kündigt Andi Seitz an, dass es in einer der nächsten Sitzungen um die Wahl eines Ortssprechers gehen soll. Denn die ehemals eigenständigen Gemeinden und heutigen Stadtteile Bliensbach, Hirschbach und Prettelshofen sind durch keine Person im Stadtrat vertreten.
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