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Merkels Afrika-Reise

07.02.2020

Angola will Patrouillen-Boote - Merkel "grundsätzlich nicht ablehnend"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf in Angola den Präsidenten des Landes, Joao Lourenco.
Bild: Kay Nietfeld, dpa

In Afrika wird Angela Merkel von einer alten Geschichte eingeholt. Seit Jahren gibt es dort ein Interesse an deutschen Schiffen mit Bewaffnung. 

Bereits im Jahr 2011 hatte der erste Besuch der deutschen Regierungschefin in Angola Wellen bis nach Deutschland geschlagen. Bei Angela Merkels zweitem Besuch am Freitag in der angolanischen Hauptstadt Luanda schlugen die Wellen von Deutschland nach Angola. Zum Auslöser, der missratenen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen, wollte sich die CDU-Politikerin nicht mehr äußern. „Das, was ich zu Thüringen zu sagen hatte, habe ich gestern gesagt“, erklärte sie. Zu sagen hatten sie und ihr Gastgeber, der angolanische Präsident Joao Lourenco, dafür einiges zu dem Wellenschlag von 2011. Damals ging es um die Anschaffung deutscher Patrouillenboote für Angola – ein Deal, der überraschenderweise noch nicht in der Aktenablage verschwunden ist.

Es geht dem Vernehmen nach immer noch um sechs bis acht Boote. Seinerzeit wurde von der Bremer Lürssen-Werft ein Stückpreis zwischen zehn und 25 Millionen Euro genannt. Der Preis richte sich nach der Größe der Schiffe – diese seien zwischen 28 und 41 Meter lang – vor allem aber nach der Ausrüstung. Die Boote sind in der Regel leicht bewaffnet und können beispielsweise zur Küstenpatrouille, aber auch zur Bewachung von Öl- und Gasplattformen auf dem Meer eingesetzt werden. Angola hat derzeit kaum Schiffe zur Verfügung.

Merkel: „Stehen der Sache grundsätzlich nicht ablehnend gegenüber“

Merkel erklärte nun, die Gespräche zu den Schiffen liefen noch. Lourenco habe noch einmal sein Interesse bekundet, die Verhandlungen würden aber eher auf Ebene der beteiligten Unternehmen geführt. Das Thema habe deshalb „heute keinen wesentlichen Anteil an unserem Gespräch gehabt. Aber wir stehen der Sache grundsätzlich nicht ablehnend gegenüber“.

Bundeskanzlerin Merkel ist für zwei Tage in Afrika.
Bild: Kay Nietfeld, dpa

Lourenco bestätigte das und ging ein bisschen mehr aus der Deckung. Die „Ausrüstung einer Teilstreitkraft ist natürlich sehr teuer“, erklärte er. „Wir haben Zeichen vernommen, dass es von Deutschland die nötige Finanzierung gibt, damit dies auch umgesetzt werden kann“, meinte er und räumte gleichzeitig ein, dass man sich „in einer sehr frühen Phase“ befinde, er aber zuversichtlich sei.

Merkel in Angola: Der Preis der Boote scheint das Problem zu sein

Der Preis der Boote scheint genau das Problem zu sein, wie aus Delegationskreisen verlautete. Die angolanische Regierung hat demnach nicht genug Geld für die Schiffe. Dass Deutschland nicht schon längst „Schiffe versenken“ gespielt und diesen besonderen Fall von Rüstungsexport in ein Drittland stillschweigend beerdigt hat, ist ein Zeichen dafür, wie wichtig Berlin das Land nimmt.

Unter Lourenco gab es seit den Wahlen 2017 einige Verbesserungen in den Bereichen Menschenrechte, Korruption, Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Angola ist der zweitgrößte Ölexporteur Afrikas nach Nigeria. In diesem Jahr soll mit der Erschließung neuer Ölfelder begonnen werden. Außerdem ist das Land reich an Diamanten und Mineralien, die neue Regierung setzt massiv auf Privatisierung.

All das sind gute Voraussetzungen dafür, dass sich die bislang überschaubare Zahl deutscher Firmen im Land bald erhöhen könnte. Merkel wie Lourenco hatten dann auch keine Mühe, zahlreiche Betätigungsfelder aufzuzählen. Der Präsident bekundete großes Interesse daran, die Infrastruktur seines Landes auszubauen, nannte die Bereiche Bahn, Häfen, Bergbau und sprach von einer „Herausforderung für die Investoren aus Deutschland“.

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Bild: Daniel Biskup

Merkel will auch in Bildungsfragen mit Angola zusammenarbeiten 

Merkel betonte den Willen Deutschlands, „auch in den Fragen der Bildung sehr eng“ mit Angola zusammenarbeiten zu wollen. Angola sei ein rohstoffreiches Land, müsse aber seine Fähigkeiten diversifizieren und die Jugend stärker fördern. Die Kanzlerin erinnerte an den „Compact with Africa“, der unter deutscher G20-Präsidentschaft zur Förderung von Investitionen und Beschäftigung in Afrika aus der Taufe gehoben wurde. Angola wird dreizehntes Mitglied werden, wie Merkel erklärte.

Im Rahmen des 8. deutsch-angolanischen Wirtschaftsforums in Luanda wurden im Beisein von Merkel und Lourenco von deutschen Unternehmen mit ihren angolanischen Partnern fünf Vereinbarungen in den Bereichen Straßenbau, Ausbildung, Transport, Logistik und Wasserkraft mit einem Gesamtvolumen von rund 900 Millionen Euro unterschrieben. Ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Angola ist seit 2017 in Verhandlung. Noch sind Fragen offen. Beide Seiten setzten aber auf einen zügigen Abschluss des Abkommens, wie ein Diplomat erklärte.

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