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Bundestagsausschuss
23.10.2019

Batteriefabrik: Anja Karliczek weist Vorwürfe erneut zurück

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung räumt Probleme bei der Gründungskommission ein.
Foto: Britta Pedersen, dpa

Der Ärger über die Entscheidung von Anja Karliczek zur Batterieforschungsfabrik ist in Ulm immer noch groß. Nun gesteht die Forschungsministerin Probleme ein.

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat bei einer weiteren Befragung im Bundestagsforschungsausschuss Vorwürfe im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Batterieforschungsfabrik in Münster erneut zurückgewiesen. Zugleich räumte sie aber auch Probleme ein. Ihr Ministerium habe alle beteiligten Länder sowohl im Vorfeld als auch während des Auswahlverfahrens gleichbehandelt, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung am Mittwoch. Auf alle Vorwürfe sei mit Transparenz reagiert worden. 

Auch Augsburg und Ulm hatten sich für die Forschungsfabrik beworben - Ulm galt lange als Favorit

Defizite räumte sie mit Blick auf die am Verfahren beteiligte Gründungskommission ein, die mit Industrievertretern besetzt war. "Für das Gremium hätte man sicherlich eine präzisere Bezeichnung wählen können", denn die Kommission habe keine abschließende Entscheidung treffen sollen, sondern lediglich beratende Funktion gehabt. Die Entscheidung für Münster traf nach Angaben Karliczeks schließlich ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium.

Vor allem aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag für die Fabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht. 

Die Opposition blieb nach der Befragung bei ihrer Kritik. Die Ministerin habe die Vorwürfe nicht ausräumen können, sagte der forschungspolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring. Er kritisierte ein chaotisches Vergabeverfahren und eine fehlende Bereitschaft der Ministerin, Fehler einzuräumen. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, warf Karliczek ein "Herumlavieren" vor. Der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger forderte ihren Rücktritt. "Nicht weil die Wahl am Ende auf Münster fiel, sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist", sagte er. (dpa)

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