Wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seine Konjunkturprognose senkt, zeigt dies, dass die deutsche Wirtschaft deutlich länger als gedacht braucht, um nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges und der Energiekrise auf die Beine zu kommen. Die Wirtschaftsleistung könnte auch heuer schrumpfen – um 0,2 Prozent. Nach dem Kollaps im Wohnungsbau kommen neue Sorgenkinder wie die Autoindustrie hinzu.
Wachstumspaket wird nicht reichen
Das geplante Wachstumspaket aus 49 Maßnahmen – von einer stärkeren Investitionsförderung bis zu Anreizen, mehr und länger zu arbeiten – soll Schub bringen. Reichen allerdings dürfte es bei Weitem nicht, ächzen heimische Unternehmen doch weiterhin unter Bürokratie, maroder Infrastruktur und hohen Auflagen. Die Bundesregierung tut gut daran, darauf zu hören. Bleibt das Wachstum auch im kommenden Jahr aus, wird dies nicht nur die Chancen aller Ampelparteien bei der Bundestagswahl dezimieren. Der auf Kante genähte Bundeshaushalt 2025 ist auch auf jeden Euro Steuereinnahmen angewiesen. Arbeitsminister Hubertus Heil geht zudem davon aus, dass zahlreiche Erwerbslose in Arbeit vermittelt werden können und die Ausgaben für das Bürgergeld sinken. In einem weiteren Rezessionsjahr dürfte das kaum zu erreichen sein.
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