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Hintergrund: Integrationsbeirat will sich versöhnen

Hintergrund

Integrationsbeirat will sich versöhnen

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    Unter der Anleitung einer Sozialpädagogin soll sich der zerstrittene Integrationsbeirat wieder zusammenraufen.
    Unter der Anleitung einer Sozialpädagogin soll sich der zerstrittene Integrationsbeirat wieder zusammenraufen. Foto: dpa (Symbol)

     Tugay Cogal, der das Gremium leitet, weil der Vorsitzende Ahmet Akcay im Gefängnis sitzt, gibt die Zielrichtung vor: „Ich hoffe, dass wir uns wieder finden und einen Neuanfang machen können, um in Zukunft geschlossen und besser zusammenarbeiten zu können.“

    In dem Gremium klaffen tiefe Gräben, vor allem zwischen der islamischen Liste, die zwölf der 29 Beiräte stellt, und anderen Mitglie-dern. Der Streit gipfelte bei der Versammlung im Dezember in einem Misstrauensvotum gegen Akcay. Beiräte warfen ihm eigenmächtiges Handeln und türkisch-nationalistische Denke vor und sagten, sein Vater habe Drohungen gegen Kritiker ausgestoßen.

    Nachdem Akcay das Misstrauensvotum knapp überstanden hatte, trat der langjährige Beirat Hüseyin Yalcin zurück. In derselben Woche wurde Akcay verhaftet. Dabei ging es aber um etwas anderes, nämlich Schwarzarbeit. Daraufhin übernahm satzungsgemäß Cogal den Vorsitz. Er ist – wie Yalcin – Alevit und hatte für die DGB-Liste kandidiert. Zum Vorstand gehört außerdem Marina Barach. Sie stammt aus Russland und gehört zur Liste „Augsburger kulturelle Vielfalt“.

    In der augenblicklichen Konstellation hat sich der Integrationsbeirat in die Handlungsunfähigkeit ma-növriert. Seine Aufgabe, den Stadtrat zu beraten, Themen zu setzen und die Interessen der 111 000 Augsburger mit Migrationshintergrund zu vertreten, ist er nach Ansicht von Insidern so nicht gewachsen. Als Schritt zum Neubeginn sehen viele Mitglieder auch Neuwahlen der Vorsitzenden. Diese würden regulär im Mai stattfinden, könnten aber aufgrund der außergewöhnlichen Situation vorgezogen werden.

    Außer um den Vorsitz gab es Gerangel um die Besetzung und Leitung der Ausschüsse, die sich mit Themen wie Bildung und Wirtschaft befassen. Mitglieder finden, auch diese seien zu stark türkisch-sunnitisch dominiert.

    In München gibt es ähnliche Probleme

    Der Augsburger Beirat kämpft nicht als einziger mit Problemen. In München gingen türkischstämmige Ausländerbeiräte juristisch gegen die Stadt vor. Diese will eine Quotenregelung für Ausschüsse einführen: maximal zwei Personen pro Nationalität. Beiräte stellten deswegen Normenkontrollantrag. Der Landesgerichtshof gab der Kommune Recht. Die Antragsteller hatten unter anderem einen Verstoß gegen demokratische Wahlrechtsgleichheit und völkerrechtliche Diskriminierungsverbote geltend gemacht. Das Gericht hielt das für unbegründet. Kommunale Ausländerbeiräte hätten nur beratende Funktion und müssten daher nicht nach demokratischen Grundsätzen gewählt werden. Durch die Einschränkung kämen mehr Sichtweisen zur Geltung.

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