Die Stadt will ihre Müllgebühren im Jahr 2012 stabil halten. Das bestätigte Umweltreferent Rainer Schaal (CSU). Pro Kopf und Jahr werden momentan 75,60 Euro in Rechnung gestellt. Möglich werde dies vor allem durch steigende Erlöse im Bereich Wertstoffverwertung. Seit 2002 stiegen die Einnahmen um mehr als das Doppelte auf etwa drei Millionen Euro. „Abfall ist ein Rohstoff in der Industriegesellschaft“, so Schaal.
Um die Einnahmen bei den Wertstoffen in diesem Jahr weiter zu steigern, gelten seit Anfang des Jahres einige Neuerungen. Die Sammlung von Elektroaltgeräten erfolgt seit Anfang Januar in den vier Wertstoffdepots (Isarstraße1, Hessingstraße 16, Johannes-Haag-Straße 29, Deponie Oberer Auweg). Unter anderem wegen des Kupfers in den Geräten ist der Schrott durchaus etwas wert. Inzwischen betreibt die Stadt die Sammlung und Verwertung selbst. Bisherige Träger wie die soziale Werkstatt infau arbeiten nicht mehr auf eigene Rechnung, sondern sortieren den Elektroschrott nun im Auftrag der Stadt.
„Wenn wir es nicht machen, macht es die Privatwirtschaft“
Zudem sollen ab April Kleingeräte (bis zur Größe eines PC) an Containern im Stadtgebiet eingeworfen werden können. „Wenn wir es nicht machen, dann macht es die Privatwirtschaft“, sagt Schaal. Auch im Bereich Altholz gebe es steigende Einnahmen. Was das Papier betrifft, hängt dies vom Preis ab, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem Entsorger galt. Momentan, so Schaal, seien etwa 100 Euro pro Tonne Altpapier drin. Das Augsburger Altpapier wird, nachdem es von einem privaten Betreiber sortiert wurde, bei UPM recycelt.
Eine Senkung der Müllgebühren – wie es sie etwa im Landkreis Augsburg vor einem Jahr gab – steht in Augsburg aber nicht an. Man wolle „nachhaltig“ mit den Gebühren umgehen, sagt Schaal. „Von Jahr zu Jahr schwankende Gebühren wollen wir nicht“, so Schaal.
Dass die Müllgebühren irgendwann sinken könnten, schließt Schaal nicht aus, möchte sich aber nicht festlegen lassen. Momentan gehe es darum, die Erlöse zu reinvestieren. Zum einen will die Stadtreinigung ihre Depots aufmöbeln. Zum 1. März soll das Depot Ost (Haag-Straße) alle möglichen Wertstoffe kostenfrei annahmen. Weitere Standorte sollen folgen.
Zum anderen möchte die Stadt die Abfallverwertungsanlage in Lechhausen vollständig in kommunale Hand überführen. Die AVA gehörte früher zu 51 Prozent den Gesellschaftern des Abfallzweckverbandes (Stadt, Landkreise Augsburg und Aichach-Friedberg) und zu 49 Prozent der LEW-Tochter „Schwäbische Entsorgung“ (SE). Deren Anteil wurde 2009 auf rund 25 Prozent verringert. Allerdings solle die vollständige Kommunalisierung „nicht um jeden Preis“ vonstattengehen, so Schaal.
Hintergrund für die Aufkaufs-Bestrebungen unklar
Was der Hintergrund für die Kaufbestrebungen ist, lässt Schaal offen. Die Beteiligung der SE war immer wieder ein politisches Thema. 2008 hatte der kommunale Prüfungsverband beanstandet, dass der Gesellschaftervertrag eine garantierte Verzinsung des Eigenkapitals von 6,5 Prozent nach Steuern vorsieht. Die Risiken dafür trage aber der Abfallzweckverband. Zudem sei ein Kommunalunternehmen steuerlich begünstigt. In einem nicht-öffentlichen Bericht hieß es, dass die Gebührenzahler um Millionen entlastet werden könnten, wenn die SE aussteige.
Möglicherweise könnte bei den Überlegungen aber auch ein vergaberechtlicher Hintergrund eine Rolle spielen. Für ein vollständig kommunales Unternehmen gelten andere Regeln als für ein halbprivates, was Ausschreibungen zur Abfallverwertung betrifft.