Mittwoch, 22. November 2017

15. April 2016 06:19 Uhr

Theatersanierung

Politik streitet über das Theater-Bürgerbegehren in Augsburg

Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Theater Augsburg gibt es Gegenwind. Einige Stadträte jedoch fänden es gut, wenn die Augsburger über die Sanierung abstimmen würden.

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Von politischer Seite erhalten die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Zukunft des Theaters Augsburg wenig Unterstützung. Freie Wähler und Linkspartei halten den eingeschlagenen Weg für richtig. Volker Schafitel (Freie Wähler) sagt: „Das jetzt initiierte Theaterbegehren hat dem Stadtrat die Entscheidung aus der Hand genommen. Die Freien Wähler sind in dieser Frage für eine Abstimmung durch die Bürger und befürworten daher das Begehren.“

Alexander Süßmair (Die Linke) teilt diese Auffassung: „Es ist wichtig, dass die Bevölkerung von Augsburg über die derzeit geplante große Sanierung des Theaters in irgendeiner Form entscheiden kann.“ Es gehe schließlich um das in Augsburg bislang teuerste Einzelprojekt.

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Dreierbündnis bekennt sich zum Theater

Das regierende Dreierbündnis von CSU, SPD und Grünen bekennt sich zum Theater und macht sich für die baldige Sanierung stark – auch mit der nötigen Neuverschuldung. Allerdings wird deutlich, dass die bislang vorliegenden Gesamtkosten von 189 Millionen Euro wohl als eine Nummer zu groß angesehen werden. Kostenreduzierungen sollen geprüft werden, ist von den Bündnispartnern zu vernehmen. „Gemeinsam werden wir konstruktive Vorschläge einbringen, die aber das Konzept zur Theatersanierung nicht infrage stellen“, sagt CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle.

Theatersanierung: SPD will auf Neubau des Hoffmann-Kellers verzichten

Ein Neubeginn der Planungen, wie er im Bürgerbegehren indirekt gewünscht wird, würde den Theaterstandort gefährden. Die SPD hat bereits Vorschläge unterbreitet, wo gespart werden könnte. So soll auf den Neubau des Hoffmann-Kellers verzichtet werden; auch beim Bühnenturm ließe sich wohl noch einiges einsparen.

Zahlen nennt die SPD nicht, doch es geht um einige Millionen Euro an diesen Stellen. Fraktionsvorsitzende Martina Wild (Grüne) sagt, „dass es realistisch betrachtet in der näheren Zukunft keinen Zeitpunkt geben wird, zu dem die Theatersanierung ohne Neuverschuldung möglich sein wird“.

Bei einer Mitgliederbefragung haben sich die Grünen das Ja eingeholt

Sie nimmt Bezug auf die Fragestellung im Bürgerbegehren, in dem es heißt: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ Aus Sicht der Grünen ist wegen der niedrigen Zinsen und der überdurchschnittlich hohen Förderzusage des Freistaats der Zeitpunkt günstig, die Sanierung anzugehen.

Bei einer Mitgliederbefragung hat sich die Stadtratsfraktion das Ja zu diesem Weg eingeholt. Das Begehren werde deshalb von den Grünen nicht mitgetragen, sagt Wild.

Pro Augsburg will erreichen, dass die Sanierung günstiger kommt. Zu dem Begehren sagt die Fraktionsvorsitzende Beate Schabert-Zeidler: „Wir halten den Zeitpunkt des Bürgerbegehrens für verfrüht. Wir hätten erwartet, dass zunächst die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und der bereits von den Fraktionen eingereichten Anträge auf Reduzierung der Kosten abgewartet und abgearbeitet werden.“

Das Begehren sei wegen seiner Fragestellung angreifbar: „Es impliziert, dass keinerlei Verschuldung möglich ist, selbst wenn die Kosten deutlich reduziert werden könnten. Mit Sinken der Kosten würden auch die Staatszuschüsse sinken, eine Verschuldung ist daher immer erforderlich.“ Aus Sicht von Pro Augsburg ist das Begehren auf Verhinderung ausgerichtet.

CSM steht zur Theatersanierung

Die CSM stehe ebenfalls zur Theatersanierung, sagt Fraktionschefin Claudia Eberle: „Bei unserer Zustimmung zum aktuellen Beschluss zur Theatersanierung haben wir uns von den Planungen eines Fachmannes mit besten Referenzen überzeugen lassen und sind überhaupt der Meinung, dass eine Kulturstadt wie Augsburg ein ansprechendes Theater braucht.“

AfD-Stadtrat Markus Bayerbach sagt: „Wir unterstützen das Bürgerbegehren nicht, da wir die Theatersanierung für richtig halten.“ Dies bedeute nicht, dass die AfD keine Änderungswünsche und Kritikpunkte hat. Markus Bayerbach: „Wir finden eine weitere Verzögerung aber nicht zielführend.“ Die Zuschüsse zur Finanzierung durch den Freistadt Bayern seien allerdings bei Weitem nicht so gewaltig, wie dies von der Stadtregierung vorgespiegelt werde. Bayerbach: „Die über die zustehenden Fördermittel hinausgehende Summe ist überschaubar. Vom Verhandlungsgeschick Nürnbergs ist Augsburg ganz weit entfernt.“

Theatersanierung: Grab fordert Nachverhandlungen

Ähnlich argumentiert WSA-Stadtrat Peter Grab, der von 2008 bis 2014 Kulturreferent war. Grab fordert Nachverhandlungen mit dem Freistaat, da die 107 Millionen Euro, die der Freistaat bereitstellen möchte, ein schlechtes Verhandlungsergebnis seien. Es werde übersehen, dass der Freistaat bei den Betriebskosten für das Theater seit 2013 keine Erhöhung vorgenommen hat. Im Übrigen habe der Freistaat in der zurückliegenden Periode – also zur Zeit von Kulturreferent Grab – eine Bezuschussung von 45 Prozent der zuschussfähigen Kosten fest zugesagt. Grab: „Somit besteht der Erfolg der später verkündeten 107 Millionen darin, dass nochmals knapp zwölf Prozent hinzugekommen sind.“

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Ein Artikel von
Michael Hörmann

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