Montag, 26. Juni 2017

03. März 2011 10:05 Uhr

Prozess in Augsburg

Richterin: „Bulle“ ist nicht immer eine Beleidigung

Ein Mann hatte in der Grottenau das Wort "Bulle" gesagt, als gerade ein Streifenwagen vorbeifuhr. Amtsrichterin Alexandra Körner stellte das Verfahren ein.

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Gericht (Symbolfoto)
Foto: Ulrich Wagner

Wer in Zusammenhang mit einem Polizisten das Wort „Bulle“ gebraucht, macht sich nicht immer wegen Beamtenbeleidigung strafbar. Es kommt auf den Einzelfall an, wie jetzt ein Prozess gegen einen Passanten (29) zeigte. Der Mann war im September 2010 in der Grottenau unterwegs, als ein Funkstreifenwagen an ihm vorbeifuhr. Völlig zusammenhanglos sagte der Passant „Bullen“. Pech für ihn, dass die Fenster des Polizeiautos heruntergelassen waren und die Beamten das Wort hörten.

Sie stellten Strafantrag wegen Beleidigung, die Staatsanwaltschaft erwirkte einen Strafbefehl, gegen den der 29-Jährige Einspruch einlegte, sodass es nun zum Prozess vor Amtsrichterin Alexandra Körner kam. Der Angeklagte beteuerte, er habe das Wort „nur so dahin gesagt“, es sei keineswegs beleidigend gemeint gewesen. Die Beamten hätten es eigentlich gar nicht hören sollen. Außerdem sei das Wort „Bulle“ als Synonym für Polizist heute umgangssprachlich durchaus üblich und nicht negativ behaftet.

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Dabei wies der 29-Jährige auf die beliebte Fernsehserie „Der Bulle von Tölz“ hin. Das Gericht sah ebenfalls keinerlei ehrverletzende Absichten und stellte das Verfahren auf Kosten der Staatskasse ein. Der Begriff „Bulle“ hat sich aus den Bezeichnungen „Landpuller“ oder „Bohler“ entwickelt, die im 18. Jahrhundert für die Vorgänger der heutigen Polizisten üblich waren und „kluger Mensch“ bedeuteten. In der Rechtsprechung wird das Wort „Bulle“ allein als mundartliches Synonym nicht als herabwürdigende Gleichsetzung eines Polizisten mit einem angriffslustigen Tier gewertet. Anders verhält es sich allerdings, wenn der Begriff in Kombination mit Ausdrücken wie „Schwein“ oder „dämlich“ verwendet oder ein Polizeieinsatz als „Bullen-Auftrieb“ bezeichnet wird. Dann, so die Rechtsprechung in Bayern, ist der Straftatbestand der Beleidigung erfüllt.

Daran hatte wohl ein 33-jähriger Ingenieur nicht gedacht, der eines Nachts im April 2010 einen Beamten der Inspektion Mitte als „bulliger Bulle“ betitelt hatte. Der Passant war zuvor als „Wildbiesler“ am Königsplatz erwischt und mit auf die Wache genommen worden. Der Strafantrag des Polizisten wegen Beleidigung führte zu einem Strafbefehl gegen den Ingenieur, der jetzt in einem Prozess vor Richterin Ulrike Ebel-Scheufele rechtskräftig wurde. Der „bullige Bulle“ kostete dem 33-Jährigen satte 2400 Euro (60 Tagessätze zu je 40 Euro). utz

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