Nürnberg Trotz des seit drei Jahren forcierten Ausbaus von Breitband-Datennetzen haben noch immer rund 170000 bayerische Haushalte keinen Zugang zum schnellen Internet. Mit finanzieller Unterstützung der Staatsregierung sollen allerdings schon bald 90000 weitere Interessenten entsprechende Anschlüsse erhalten, berichtete Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP).
Weitere 50000 Haushalte sollen zudem über ein sogenanntes LTE-Funknetz drahtlos mit schnellem Internet versorgt werden, sagte der Minister in einer Zwischenbilanz. Der Freistaat rangiert derzeit bei der Versorgung mit schnellem Internet im Ländervergleich auf Platz zehn. Nach Zeils Einschätzung hat Bayern bei der Breitbandversorgung aber stark aufgeholt. So hätten inzwischen 1320 der 2056 bayerischen Gemeinden eine Grundversorgung; das heißt, 95 Prozent der Haushalte hätten entsprechende Internetanschlüsse. Der Minister räumte allerdings ein, dass es noch immer Problemfälle unter den Gemeinden gebe; für diese würden derzeit individuelle Lösungen erarbeitet.
Zugleich will Bayern nach den Worten von Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) den Ausbau von ultraschnellen Glasfasernetzen vorantreiben. Bayern wolle dazu 100 Millionen Euro bereitstellen. Das Maßnahmenpaket sieht nach ihrer Darstellung unter anderem verbilligte Darlehen und Bürgschaften für private Glasfaserinvestitionen vor. Ein zentrales bayerisches Baustellenregister soll zudem Netzbetreibern ermöglichen, Kanal- oder Straßenbauarbeiten zum preiswerten Verlegen von Glasfaserkabeln zu nutzen.
Außerdem sollen Energieversorger in den Breitbandausbau eingebunden werden. Der vom Freistaat geförderte Ausbau von Glasfasernetzen soll sich nach Hessels Worten allerdings im Wesentlichen auf Gewerbegebiete in besonders strukturschwachen Räumen konzentrieren. Ultraschnelles Internet soll die dort vertretenen Unternehmen wettbewerbsfähiger und die Ansiedlung neuer Firmen attraktiver machen. Kommunalpolitiker ländlicher Gemeinden hatten in der Vergangenheit immer wieder geklagt, für Unternehmen sei ihre Gemeinde wegen des fehlenden schnellen Internets als Standort uninteressant.
Nach einer Forderung der SPD-Landtagsfraktion sollten hingegen von dem neuen Aktionsplan auch die Bürger profitieren. „Das heute vom Wirtschaftsministerium vorgestellte Programm ist ein Kniefall vor der Wirtschaft, aber keine Lösung für die Menschen“, kritisierte die SPD-Abgeordnete Annette Karl in einer Mitteilung. (dpa)