Das unentdeckte Land in Bayern

Wenn Horst Seehofer am kommenden Montag zur Versammlung des Bayerischen Landkreistages nach Sonthofen fährt, wird er vielleicht daran denken, wie unangenehm solche Veranstaltungen sein können. Im März war Seehofer Gast beim Bayerischen Gemeindetag und wurde harsch kritisiert. Ihm wurde vorgeworfen, sich um eine Entscheidung bei den Kommunalfinanzen zu drücken. Auch bei der Landkreisversammlung am 14. und 15. Mai geht es ums Geld. Um Geld, das Jakob Kreidl, Präsident des Bayerischen Landkreistages, gerne bei Seehofer lockermachen möchte.

Zusätzliche Kinderbetreuung kostet Geld

Vor allem im sozialen Bereich sieht Kreidl die Staatsregierung unter Zugzwang. Um der UN-Behindertenkonvention gerecht zu werden, ist es nach den Worten des Verbandspräsidenten entscheidend, das Thema Inklusion, also das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung, an ländlichen Schulen in den Fokus zu rücken. Doch das kostet. „Die Kinder brauchen eine zusätzliche Betreuung, das sind vermehrte Personalkosten. Und in vielen Klassenzimmern müssen Vorkehrungen getroffen werden, etwa für Kinder, die nicht sitzen, sondern nur liegen können“, sagt Kreidl.

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Ein deutliches Zeichen wird vom Freistaat erwartet

„Es kann nicht sein, dass die Kommunen dafür die Mehrkosten tragen müssen. Der Freistaat muss sich deutlich beteiligen“, so Kreidl. Sonst seien die Kommunen überfordert.

Ein weiteres Problem, auf das Kreidl bei der Versammlung aufmerksam machen möchte, ist der Mangel an Ärzten auf dem Land. Die Situation sei besorgniserregend. Was im Osten Deutschlands schon länger ein Problem sei, drohe auch in Bayern zu einem zu werden. „Die Leute ziehen weg, wenn es kaum mehr Ärzte gibt. Aber so weit wollen wir es in Bayern nicht kommen lassen.“ Man müsse sich darüber unterhalten, welche Anreize man Medizinern bieten könne, um ihnen die Entscheidung für eine Praxis auf dem Land zu erleichtern.

Nicht nur Ärzte fehlen in den ländlichen Gebieten. Sondern auch ein schnelles Internet. Bei der Versorgung mit Breitbandverbindungen hinke Bayern hinterher, kritisierte der Landkreistags-Präsident. „Wir brauchen nicht nur Straßenautobahnen, sondern auch Datenautobahnen, auf denen ich mit Ferrari-Geschwindigkeit unterwegs sein kann.“

Bei der Breitbandversorgung nur im Mittelfeld

Bisher könne man keinesfalls von einer Grundversorgung sprechen. Umso mehr freut sich Kreidl, dass es nun endlich ein Breitbandförderprogramm geben wird und dass sich der Freistaat finanziell engagiert – wenn auch sehr spät. Denn im Ländervergleich liege Bayern bei diesen leistungsfähigen Breitbandverbindungen nur im Mittelfeld.

Kreidl hofft, sich bei der Versammlung mit der Staatsregierung einigen zu können. Bisher ist er optimistisch: „Wir haben einen guten und konstruktiven Kontakt zum Ministerpräsidenten und würdigen sein Engagement für die Kommunen.“ Dass Seehofer nach dem Landkreistag ähnlich schlecht gelaunt wie nach dem Gemeindetag in die Staatskanzlei zurückfahren wird, glaubt Kreidl nicht.