Mering Mit 3,2 Mio. Euro in den Rücklagen und 1,23 Mio. Euro Ausgaberesten geht die Marktgemeinde in das Haushaltsjahr – das zu einem Drittel schon rum ist. Der Haupt- und Finanzausschuss gab jetzt grünes Licht für den Entwurf von Kämmerer Stefan Gillich, in dem die Liste der Projektstreichungen („Giftliste“) die der Vorhaben übersteigt.
Das Positive daran ist, dass das „Streichkonzert“ recht harmonisch in der Runde aus Bürgermeistern und Fraktionssprechern vorbereitet wurde. Wenn auch der Ton in der Sitzung dann nicht mehr ganz so harmonisch war, mit 11:1 Stimmen empfahl der Ausschuss das Zahlenwerk dem Gemeinderat weiter. Und das, obwohl heuer und nächstes Jahr Kredite aufgenommen werden müssen. 4,03 Mio. Euro stehen dann in den beiden Folgejahren Überschüssen in Höhe von prognostizierten 1,32 Mio. gegenüber – zusammen mit der ordentlichen Tilgung dieser vier Jahre (3,78 Mio.) ergibt sich eine Minderung des Schuldenstandes um 1,32 Mio. Euro. Damit ist das Ziel der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts erreicht. Möglich wurde dies aber nur durch Verzicht auf viele Maßnahmen oder stark reduzierte Ansätze (siehe Liste). Wieder einmal trifft es die Meringerzeller Straße, die nun schon mehrere Jahre „auf der langen Bank“ steht. CSU-Fraktionssprecher Manfred Drexl und Florian Mayer zeigten sich „sehr traurig“ darüber, dass heuer kein Kinderspielplatz saniert wird.
Unumgänglich erscheint laut Gillich der Neubau von drei Kindertageseinrichtungen – ab September 2013 haben alle Eltern Anspruch auf Krippenplätze und können sich die Kosten für einen Platz, den Mering nicht zur Verfügung stellt, erstatten lassen. Was allerdings nicht heißt, dass im Betrieb der neuen Gruppen die Kommune Unterstützung erhält. der Kämmerer weist in seinem Vorbericht ausdrücklich darauf hin, dass hier zusätzliche Betriebskosten zwischen 300000 und 400000 Euro pro Jahr an Mering hängen bleiben werden.
Nicht länger mit Reparaturen warten
Der Bau von Gemeindestraßen (Kreisverkehr an der Hörmannsberger Straße, Nikolaistraße in St. Afra) hat ja schon begonnen und kostet die Gemeinde 2,02 Mio. Euro. Hier werden auch Gelder in den Neubau von Wasserleitungen gesteckt. „Rentierliche Schulden“ nannten das unisono Mayer (CSU), 3. Bürgermeister Reiner Heinrich (SPD) und dessen Fraktionssprecherin Irmgard Singer-Prochazka – eine sonst eher ungewöhnliche Koalition im Meringer Gemeinderat. Alle drei plädierten dafür, lieber in Zeiten niedriger Zinsen mehr Schulden zu machen und auf diese Weise etwa bei den Gemeindestraßen nicht noch mehr kaputtgehen zu lassen. Je länger man mit Reparaturen wartet, desto teurer werden sie.
Heinrich wies noch auf einen anderen Aspekt hin: Eine Tilgungsrate von elf bis zwölf Prozent sei „ordentlich – man kann sich auch krank sparen.“ Die Investitionen für Wasserwerk und Kanal lägen bei 2,7 Mio. Euro. „Diese sind längerfristig gut refinanzierbar, weil der kalkulatorische Zins wesentlich höher liegt als der derzeit reale.“ Es gebe Landratsämter, die hätten das noch nicht nachvollzogen. „Unser Landratsamt jedenfalls beharrt noch darauf, dass wir unsere Netto-Neuverschuldung möglichst nicht zu hoch treiben“, meinte Heinrich. Er wies auch darauf hin, dass die Verschuldung Merings derzeit etwa neun Mio. Euro betrage. „Da lagen wir auch schon erheblich höher.“