Vöhringen Der Haushalt 2012 wahrt und lässt Chancen offen, die Entwicklung der Stadt Vöhringen voranzutreiben. Der Etat setzt die richtigen Prioritäten. Das hat Bürgermeister Karl Janson in seiner Haushaltsrede betont. Das Zahlenwerk mit einem Gesamtumfang von 33,04 Millionen Euro wurde in jüngster Stadtratssitzung einstimmig verabschiedet.
Pro-Kopf-Verschuldung ist zurückgegangen
Janson analysierte: Der Etat liegt mit 4,31 Millionen Euro über dem Ansatz des Vorjahres. Der Gesamthaushalt wird durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage – dies wird nur durch das verbesserte Ergebnis von 2011 möglich – in Höhe von 1,75 Millionen Euro und eine Kreditaufnahme von 1,06 Millionen ausgeglichen. Der Schuldenstand beläuft sich auf 3,77 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 289 Euro zum Jahresende. Aber ob sie in dieser Höhe bleibt, ist abzuwarten. Denn im Vorjahr lag die im Januar prognostizierte Pro-Kopf-Verschuldung bei 379 Euro. Ende 2011 waren es nur noch 224 Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 7,97 Millionen Euro. Investiert wird im Schul- und Bildungsbereich sowie in Straßenbau und im Wasser- und Abwasserbereich. In seinem Schlusswort dankte Janson Stadtkämmerer Günther Frick für „die gute Vorbereitung und Darstellung des Etats“.
CSU-Fraktionschef Herbert Walk sieht im Etat „eine solide Grundlage, um dem Ruf einer modernen Stadt gerecht zu werden“. Es sollte aber nicht verschwiegen werden, dass der Ausgleich nur durch Griff in die Allgemeine Rücklage wie in einer Kreditaufnahme möglich wurde. Investitionsschwerpunkte sieht Walk im Schul- und Kindertagesstättenbereich, das heißt: Weitersanierung der Uli-Wieland-Schule, Bau einer Mensa, bedarfsorientierte Kinderkrippen, Straßen- und Brückenbaumaßnahmen, Investitionen in der Abwasserbeseitigung und Renovierung der Aussegnungshalle auf dem alten Friedhof. Nachdrücklich unterstreicht Walk die Priorität von einwandfreiem Trinkwasser und meint damit die Errichtung eines Wasserkraftwerkes an der Iller. Er sieht einen Zielkonflikt zwischen Energiegewinnung und Trinkwasserversorgung. Die „Alte Poliere“ müsse offen gehalten werden und ein Park-and-ride-System bei der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes sollte umgesetzt werden.
SPD-Sprecher Volker Barth beurteilt den Etat grundsätzlich positiv, lässt aber Skepsis durchblicken. 33 Millionen umfasse der Gesamthaushalt, doch davon würden 25 Millionen aufgebracht, nur um die Stadt zu verwalten und das bei konstanter Einwohnerzahl. Seine Gedanken brachte Barth auf einen Nenner: „Finden auch die Ziele und Vorstellungen der SPD-Fraktion ihren Niederschlag?“ Er verwies darauf, dass man das „Sparbuch“, sprich die „Allgemeine Rücklage“ anzapfen müsse und dass auch eine Kreditaufnahme vorgesehen ist. Im städtischen Angebot spielten Bildung und Kinderbetreuung eine herausragende Rolle. Wunsch der SPD: Das letzte Kindergartenjahr kostenfrei zu halten. Barth setzt sich aber auch für die Schließung der Baulücken ein. Vöhringen dürfe nach außen nicht weiter ausufern, wenn innerorts noch Bauplatz vorhanden sei. Eine weitere Forderung von Volker Barth ist die Erschließung neuer Energiequellen.
FWG-Fraktionsvorsitzender Peter Kelichhaus kommt zu dem Schluss, dass trotz Wirtschaftskrise der Haushalt auf soliden Füßen steht. Grund dafür sind die gestiegenen Steuereinnahmen, es gibt wieder eine Schlüsselzuweisung und die Stadt habe eine maßvolle Haushaltspolitik betrieben. Dann gab es ein wenig Nachhilfe für einige Zuhörer. Denn bei den Beratungen vor einer Woche habe eine Besucherin moniert, dass man um 1000 Euro eine halbe Stunde rede und über eine Million fast gar nicht. Kelichhaus klärte auf: Jeder im Gremium erhalte den Haushaltsplan vor den ersten Beratungen, sodass sich jeder Einzelne damit beschäftigen kann. Dann werde der Etat den Fraktionen von Bürgermeister und Stadtkämmerer vorgestellt. Die Fraktionen beschäftigen sich dann eingehend mit dem Zahlenwerk. Dann werde der Etat vorberaten. Es gebe also ausreichend Zeit zur intensiven Vorbereitung. Damit wollte Kelichhaus deutlich machen, „dass wir Räte uns durchaus ausgiebig Zeit nehmen, alle Positionen gründlich zu durchleuchten“.