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Defizitübernahme durch die Gemeinden: Ein Nein zur Zuzahlung

Defizitübernahme durch die Gemeinden

Ein Nein zur Zuzahlung

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    Bauarbeiten am Warmfreibad in Greifenberg: Der Wasserzweckverband Ammersee/West arbeitet am Leitungsystem des Wasserbeckens.
    Bauarbeiten am Warmfreibad in Greifenberg: Der Wasserzweckverband Ammersee/West arbeitet am Leitungsystem des Wasserbeckens. Foto: Julian Leitenstorfer

    Der Windacher Gemeinderat hat sich in der Sitzung am Dienstagabend einstimmig für den Erhalt beziehungsweise eine Sanierung des Warmfreibades in Greifenberg ausgesprochen, verweist aber hinsichtlich der Finanzierung darauf, dass es sich um eine Landkreiseinrichtung handelt.

    „Wer sind die Nutzergemeinden?“, riss Bürgermeister Walter Graf die Frage an, welche auch schon im Echinger Gemeinderat thematisiert worden war. Es seien nicht nur Bürger aus den Gemeinden drum herum, die das Bad nutzten, so Graf. Er hatte zu Beginn der Sitzung kurz skizziert, welche Vorgehensweise der am Nachmittag tagende Kreisausschuss beschlossen hatte.

    Danach soll das Bad nur mit einer Beteiligung der Gemeinden weiterbetrieben werden und eine Machbarkeitsstudie Gestaltungsmöglichkeiten aufzeigen. „Bis zum Jahresende soll eine Lösung für die Zukunft getroffen werden“, sagte Graf. Es gebe auch ganz neue Vorschläge, beispielsweise einen Zweckverband zu gründen, der das Bad betreiben könnte.

    Der Landkreis wolle die Verschuldung deckeln, dies sieht Graf als Hintergrund der Entscheidung in Landsberg. Die Auswirkungen des jährlichen Defizit des Bades lägen jedoch weit unter einem Prozent der Kreisumlage, so Graf. Der Tenor im Gemeinderat war, dass das Warmbad eine Einrichtung des Landkreises sei, eine gerechte Lösung, nach welcher die umliegenden Gemeinden mitzahlen sollen, gebe es nicht. Kritisiert wurde außerdem, dass ein Keil zwischen die Gemeinden getrieben wird, die sich für oder gegen eine Defizitbeteiligung entscheiden müssen und so die moralische Verantwortung für den Weiterbetrieb des Bades übertragen bekommen. Für Wolfgang Albrecht hat die Vorgehensweise Methode. „Es ist nicht in Ordnung, was da abläuft“, sagte auch Gerd Neugebauer. Den Gemeindechefs werde der „Schwarze Peter“ zugeschoben. Entscheide der Gemeinderat mit „Nein“, müssten sich die Bürgermeister dann vor den Bürgern rechtfertigen, das Bad nicht zu wollen, kritisierte Neugebauer.

    Weitere Einzelheiten zum Thema berichtet das Landsberger Tagblatt in seiner Printausgabe.

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