Dießen Etwas mehr als in den vergangenen Jahren will die Marktgemeinde Dießen heuer investieren. Der Umfang des Vermögenshaushaltes beläuft sich auf 6,2 Millionen Euro, so das Ergebnis der Beratungen des Finanzausschusses am Montagabend. Das Investitionsvolumen ist damit etwas größer als in den vergangenen Jahren mit jeweils um die fünf Millionen Euro.
Straßen und Brücken: Immer ein Thema und ein Feld, auf dem gestrichen und verschoben wird, ist der Verkehrsbereich. Die Erneuerung der nicht mehr sicheren Mühlbachbrücke von der Mühlstraße in die Fischerei werde realistisch gesehen wohl erst verwirklicht, wenn auch die Mühlstraße ausgebaut wird, warf Bürgermeister Herbert Kirsch (Dießener Bürger) ein. Der Etatansatz wurde deshalb von 475000 auf 50000 Euro reduziert, was in etwa die zu erwartenden Planungskosten abbilden soll. Für die Überplanung der Mühlstraße sind im Haushalt 200000 Euro veranschlagt.
Wegen des ab 2013 anstehenden Großprojekts Mühlstraße wurde auch der Ausbau der Bannzeile und die dafür vorgesehenen Planungskosten von 40000 Euro aus dem Haushalt gekippt. Die Bannzeile soll wahrscheinlich erst 2014 angepackt werden. Ebenfalls verschoben werden soll der Gehwegbau an der Schmiedstraße in Dettenschwang zwischen Ortsende und Sportplatz. Hier verblieben nur 10000 Euro Planungskosten im Haushalt. Als größere Vorhaben finden sich für heuer im Verkehrsbereich der schon 2011 beabsichtige Gehwegbau in der Grünhütlstraße (240000 Euro) und die Erschließungsstraße im Baugebiet in Obermühlhausen (213000 Euro). Wie in den vergangenen Jahren erscheint auch der Bau einer Querungshilfe in der Lachener Straße auf Höhe der Seestraße wieder im Etat (173000 Euro), ebenso der zweite Ausbauabschnitt der Vogelherdstraße (170000 Euro).
Kindergarten: Die größte Einzelmaßnahme im gemeindlichen Etat ist ein Vorhaben, dessen Bauherr die katholische Kirchenstiftung ist. Hauptfinanzier von Gebäudesanierung und Krippenbau sind dessen ungeachtet aber Bund, Staat und Gemeinde. Staatlicherseits ist für das 1,026-Millionen-Euro-Projekt eine Förderung in Höhe von 550000 Euro zugesagt, die Kirche steuert 151000 Euro bei, den dann noch ungedeckten Betrag von 325000 Euro übernimmt die Gemeinde. Gestrichen wurde aus dem Haushalt ein für den gemeindlichen Kindergarten in Riederau gewünschter Wintergarten, für den 57000 Euro veranschlagt gewesen wären.
Bahnhof: Weiter beschäftigen dürfte die Marktgemeinde auch der Bahnhof. Die Etatposition Toiletten weist 190000 Euro aus. Zusätzliche 500000 Euro sind für weitere Baumaßnahmen eingeplant. Bürgermeister Kirsch beeilte sich jedoch zu versichern, dass dieser Rahmen realistischerweise wohl nicht ausgeschöpft werde.
Seeanlagen: Ähnlich verhält es sich mit einer neuen Ufermauer und einem Beleuchtungskonzept in den Seeanlagen, betonte der Rathauschef auf Nachfragen aus dem Ausschuss. Inwieweit in den nächsten Jahren tatsächlich in den Seeanlagen etwas verändert wird, blieb offen. Im Finanzplanentwurf für die nächsten Jahre waren keine Gelder vorgesehen. Das stieß auf Kritik von Hannelore Baur (SPD). „Wir waren uns doch einig, dass das Wasser erlebbar werden muss.“ Auf ihre Einrede hin wurde der 100000-Euro-Ansatz für die Ufermauer auf heuer und die beiden folgenden Jahre verteilt. Ob man dabei auch in die Realisierungsphase kommen wird, ist fraglich. Schließlich benötige man für eine Ufermauer eine wasserrechtliche Genehmigung. Außerdem solle versucht werden, das Leader-Förderprogramm anzuzapfen, sagte Bürgermeister Kirsch.
(Hoch-)Wasser: Apropos Wasser: Ein Thema bleibt auch der Hochwasserschutz. Die Ansätze für ein Rückhaltebecken am Seehof und Baumaßnahmen am St.-Alban-Graben und Riederau summieren sich auf 295000 Euro. Eine teure Angelegenheit ist die Edelstahlauskleidung des Wasserhochbehälters am Schinderweg. 370000 Euro sind im Haushalt veranschlagt.
Einnahmen: Schulden sollen auch in diesem Jahr nicht gemacht werden.
Im Wesentlichen sollen die Investitionen durch Entnahmen aus der Rücklage (2,5 Millionen Euro) bezahlt werden. Durch den Verkauf von Bauplätzen in Obermühlhausen erhofft sich die Kommune Einnahmen von rund 200000 Euro. Zuschüsse gibt es aus der Städtebauförderung (55000 Euro für das Bahnhofs-WC, 10000 Euro für den Ende 2011 erfolgten Abbruch des Kohlenbunkers). Daneben fördert der Staat den zweiten Bauabschnitt der Vogelherdstraße mit 100000 Euro. Für innerörtliche Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen fließen überdies Anliegerbeiträge in die Kasse.